Bensheim

SPD Fraktion bezieht erneut Stellung zu Plänen für Bürgerhaus und Haus am Markt

Verwundert über die AfD-Forderung

Bensheim.Die SPD-Fraktion hat nach eigenen Angaben mit Verwunderung die Pressemitteilung der AfD zur Kenntnis genommen. Darin fordert die "Alternative für Deutschland" (AfD) unter anderem, für die Sanierung des Bürgerhauses einen Bürgerentscheid durchzuführen.

"Offensichtlich ist es der AfD entgangen, dass bereits am 10. März 2013 die Bensheimer Bürger im Rahmen eines Bürgerentscheids die Möglichkeit hatten, über den Erhalt und der Sanierung des Bürgerhauses abzustimmen", so der Stadtverordnete Carsten Buschmann. Der damalige Entscheid wurde durch die Initiative "Bensheimer Bürgerhaus bleibt" ins Rollen gebracht.

Für mehr Bürgerbeteiligung

Grundsätzlich bestand damals bei den Fraktionen Einigkeit, dass die Bürger das letzte Wort haben sollen. Das Ergebnis dieses Bürgerentscheids zum Bürgerhaus dürfte allen hinlänglich bekannt sein. Die SPD-Fraktion steht auch weiterhin für mehr Bürgerbeteiligung, dies habe sie erst kürzlich mit ihrem Antrag zur Einrichtung eines Jugendrats deutlich gemacht.

Dass seit dieser Zeit viel Wasser den Winkelbach hinuntergeflossen ist, viel kontrovers diskutiert wurde und wird sowie von einer Kostenerhöhung für die Sanierung des Bürgerhauses im Laufe der Zeit auszugehen ist, sehe man an prominenten Beispielen im Bundesgebiet.

Die SPD-Fraktion fragt sich in ihrer Pressemitteilung nun, inwieweit es zielführend wäre, hier eine erneute Bürgerbefragung durchzuführen? Welche Konsequenzen hätte in diesem Fall eine erneute Verzögerung des Planungsverfahrens und für die Kostensituation? Im Rahmen einer Infoveranstaltung des Magistrats am 24. April konnten sich Bürger und Parlamentarier zum Stand der Planungen und der Kostensitua-tion informieren.

"Auch die SPD-Fraktion hat dies im Nachgang kontrovers diskutiert, uns erscheint aber in der Nachbetrachtung das jetzige Konzept schlüssig und plausibel. Daher werden wir bei der nächsten Stadtverordnetenversammlung geschlossen zustimmen", betont der Fraktionsvorsitzender Philipp Thoma.

Anders gelagert sieht die SPD-Fraktion die Thematik beim geplanten Abriss und Neubau des Hauses am Markt. Hierzu hatten die Sozialdemokraten im März 2017 einen Antrag in die Stadtverordnetenversammlung eingereicht. "Unser Antrag sah vor, das bestehende Haus am Markt niederzulegen und dass künftig eine Neuerrichtung eines mehrgeschossigen Hochbaus an gleicher Stelle nicht mehr vorgesehen wird. Leider wurde dieser mehrheitlich abgelehnt. Wir befürworten weiterhin einen städtebaulichen Wettbewerb, der eine Gestaltung des östlichen Abschlusses des Marktplatzes unter Verzicht auf ein mehrgeschossiges Gebäude vorschlägt", so Fraktionschef Thoma.

Städtebaulicher Wettbewerb

Die SPD-Fraktion stehe in diesem Punkt für einen städtebaulichen Wettbewerb, der in einen breiten Bürgerdialog einzubringen ist. "Wir sind der Ansicht, dass gerade der Bereich Haus am Markt und die obere Fußgängerzone der Dreh- und Angelpunkt für eine Belebung der City ist. Wenn man bedenkt, wie lange vorwiegend CDU-geführte Koalitionen die Mehrheit im Stadtparlament bilden, ist es doch erstaunlich, dass es bis heute kein nachhaltiges und zukunftsorientiertes Marketingkonzept für die weitere Entwicklung der Innenstadt und den Einzelhandel gibt", bemerkt Buschmann abschließend. red

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