Grüne Kehrtwende

Rudi Wais

Die Grünen haben ihre Lektion gelernt. Nachdem die ersehnte Koalition mit der SPD in Berlin am Streit um drei Kilometer Stadtautobahn gescheitert ist, baut die Partei jetzt vor. Insgesamt sechs Autobahnabschnitte in Westdeutschland sollen nach ihrem Willen in den nächsten Jahren ausgebaut werden, darunter auch die stark befahrene A 6 zwischen Nürnberg und Heilbronn. Mit dem Prinzip Schiene vor Straße haben die Grünen damit zum ersten Mal gebrochen - und das weniger aus Überzeugung als aus nüchternem Kalkül.

Eine mögliche Koalition mit der SPD nach der Bundestagswahl im nächsten Jahr soll offenbar auf keinen Fall an der Verkehrspolitik scheitern, in der beide Parteien traditionell weit auseinanderliegen. Auch sonst haben die Grünen Grund genug, ihren Ruf als notorische Dagegen-Partei rechtzeitig vor der Wahl etwas zu korrigieren. Die jäh geplatzten Koalitionsverhandlungen in Berlin und der Konflikt um Stuttgart 21 haben gezeigt, dass auch die vermeintlichen Wunschbündnisse mit den Sozialdemokraten enorme Tücken haben - sofern sie überhaupt noch zustande kommen. Rein rechnerisch ist eine große Koalition aus heutiger Sicht ohnehin die wahrscheinlichste Variante für 2013.

Nach sechs Jahren in der Opposition muss die Partei einige ihrer Positionen überprüfen - und zwar nicht nur in der Verkehrspolitik. Auch die von Union und FDP beschlossene Energiewende bringt die Anti-Atom-Partei in Zugzwang. Zu dieser Energiewende gehören auch große Infrastrukturprojekte wie der Bau neuer Stromtrassen von den Windparks in der Nordsee durch Niedersachsen nach Hessen oder das geplante Pumpspeicherkraftwerk im Schwarzwald. Hier wie dort kommt der Widerstand nicht zuletzt aus grünem Milieu.