DAS NACHRICHTENPORTAL RHEIN-NECKAR

Samstag, 04.07.2015

Suchformular
 
 

Feudenheim Friedrichsfeld Innenstadt / Jungbusch Innenstadt / Jungbusch Käfertal Lindenhof Neckarau Neckarstadt Ost / Wohlgelegen / Herzogenried Neckarstadt Ost / Wohlgelegen / Herzogenried Neckarstadt Ost / Wohlgelegen / Herzogenried Neckarstadt West Neuostheim / Neuhermsheim Neuostheim / Neuhermsheim Oststadt / Schwetzingerstadt Oststadt / Schwetzingerstadt Rheinau / Hochstätt Sandhofen Schönau Seckenheim Vogelstang Waldhof / Gartenstadt / Luzenberg Waldhof / Gartenstadt / Luzenberg Waldhof / Gartenstadt / Luzenberg Wallstadt

Lieber Leser, bitte aktivieren sie Cookies, um in den vollen Genuss unseres Angebotes zu kommen.

  • Drucken
  • Senden

Stadtverwaltung: ML fragt nach Weiterbeschäftigungsanspruch der ehemaligen Bürgermeisterin nach ihrem Rücktritt in Stuttgart

Warminski-Leitheußer kehrt nicht zurück

Von unserem Redaktionsmitglied Peter W. Ragge

Kommt nicht wieder ins Rathaus: Gabriele Warminski-Leitheußer.

© dpa

Die ehemalige Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer kehrt nicht ins Rathaus zurück. Das bekräftigte jetzt die Sprecherin der Stadtverwaltung, Jutta Hinz, auf Anfrage des "MM".

Bereits in der vergangenen Woche hatte unsere Zeitung darüber berichtet, dass es für die ehemalige Schulbürgermeisterin kein Rückkehrrecht gibt, obwohl die 49-Jährige für ihr Stuttgarter Amt nur beurlaubt war. Dennoch gab es jetzt noch einmal einen entsprechenden offiziellen Vorstoß der Mannheimer Liste (ML), die eine Anfrage zur nächsten Gemeinderatssitzung einbrachte. Darin erkundigen sich die ML-Stadträte danach, ob es einen Weiterbeschäftigungsanspruch wegen der noch nicht ausgeschöpften Amtszeit als Dezernentin gibt und ob die Stadt zu Zahlungen verpflichtet sei. Das baden-württembergische Ministergesetz enthält eine spezielle Regelung für Beamte, die in die Regierung berufen wurden. Danach "tritt der frühere Beamte, wenn ihm nicht innerhalb dreier Monate ein anderes, seiner früheren Tätigkeit mindestens gleichwertiges Amt übertragen wird, mit Ablauf dieser Frist in den Ruhestand."

"Wir haben aber kein gleichwertiges Amt, da wir keine freie Stelle einer Dezernentin haben, also gibt es keine Möglichkeit der Weiterbeschäftigung", so Hinz. Anders wäre es, wenn das neue, fünfte Dezernat zwar schon geschaffen, aber noch nicht besetzt wäre.

Übergangsgeld und dann Pension?

Die Frage des Ruhegehalts sei "Gegenstand weiterer Betrachtung". Noch bezieht Warminski-Leitheußer Übergangsgeld vom Land - maximal 21 Monate. Ob und von wem sie danach Pension erhält, klärt die Stadt derzeit mit Land und Kommunalem Versorgungsverband, da auch Ansprüche aus ihren Jahren im öffentlichen Dienst in Nordrhein-Westfalen zu verrechnen sind. Die Stadt muss sie für ihre Amtszeit aber nachversichern. Warminski-Leitheußer war von März 2008 bis Mai 2011 Bürgermeisterin in Mannheim, acht Jahre zuvor Dezernentin des Kreises Unna. Gelernt hatte sie in der Kreisverwaltung Recklinghausen, da war sie auch Sachbearbeiterin.

© Mannheimer Morgen, Donnerstag, 17.01.2013

Kommentar schreiben

Jeder Kommentar wird mit dem Vor- und Nachnamen des Autors veröffentlicht.

Sie müssen sich anmelden, um einen Kommentar zu verfassen.

Leser-Kommentare  

Aufgrund von nicht freigegebenen Kommentaren kann die Anzahl dargestellter Kommentare abweichen

    • Drucken
    • Senden
     
     
    TICKER

    Das Wetter in Mannheim

    Mannheim - Prognose für 6 Uhr

    26°

    Das Wetter am 4.7.2015 in Mannheim: wolkig
    MIN. 23°
    MAX. 39°
     

    OB-Wahl Mannheim

    >>Zu den detaillierten Wahlergebnissen<<

    Quelle: Stadt Mannheim


    Zusammensetzung aus:

     

    Download Archiv

    Dokumente zum Herunterladen

    In unserem Download-Archiv finden Sie zahlreiche Dokumente, die wir zum Herunterladen anbieten. [mehr] 

    Beilage "Klasse 5"

    Wohin nach der Grundschule?

    Die weiterführenden Schulen im Steckbrief. Eine Beilage zur Ausgabe Ihrer Zeitung vom 2. Februar 2015. Das Heft einsehen können Sie in unserem Blätterkatalog. [mehr]

     
     

    Zum Thema

    Intimsphäre verletzt

    Der Mensch war einst ein Sammler, Jäger und eilt' durch Urwald und Prärie, doch heut' ist er bedeutend träger, kauft Fleisch, Gemüs', Fromage de Brie. Erwirbt, was And're produzieren, geht nicht mehr selber auf die Jagd, lässt sich auch oft zum Kauf verführen, doch all das Zeug, es ist verpackt! So… [mehr]

    Grafik

    Entwicklung des Arbeitsmarktes 2013/2014

    So haben sich die Arbeitslosenzahlen und die Arbeitslosenquote 2013 und 2014 in Mannheim, Ludwigshafen und Heidelberg bisher entwickelt.

    "MM"-Kantine (mit Fotostrecke und Video)

    Modemacher aus Mannheim

    Die Mannheimer Unternehmensgründer der Labels "Junge Junge", "Stork&Fox" und "von Jungfeld" zeigen ihre Schöpfungen auf dem Laufsteg in der Modekantine des "MM". [mehr]

    morgenweb und fnweb führen Online-Abos ein

    Eine Investition in die Qualität

    Mannheim. Die renommierte "New York Times" aus den USA hat es im März 2011 vorgemacht, seitdem folgen auch in Deutschland immer mehr Verlage mit unterschiedlichen Bezahlmodellen im Internet. So hat zum Beispiel die "Bild-Zeitung" erst im Juni diesen Jahres ihr neues Digital-Abo-Angebot "Bild… [mehr]

    Kontakt zur Lokalredaktion

    Die Lokalredaktion erreichen Sie unter folgenden Telefonnummern:

     
    Sekretariat  
    Frau Roy 0621/392 13 18
    Frau Syring 0621/392 13 19
    Fax 0621/392 16 67
    Redakteure Stadtteilseiten  
    Mitte: Frau Philipp 0621/392 16 30
    Süd: Herr Cerny 0621/392 13 98
    Ost: Herr Jansch 0621/392 13 47
    Nord: Herr Zurheide 0621/392 13 16
     

    Schreiben Sie uns eine E-Mail!

    Spezial

    Bauprojekte in der Mannheimer City

    Q6/Q7, Prinz-Haus, Bankpalais, Plankenumbau: Die Mannheimer City befindet sich im Umbruch. Wir fassen die Berichterstattung zu den Projekten in einem eigenen Portal zusammen. [mehr]

    Hier geht's zum Spezial!

    Zum Thema

    An die eigene Nase fassen

    Sauberkeit ist eines der Hauptthemen des OB-Wahlkampfes. Jeder Kandidat beteuert, wie wichtig ihm der Einsatz dafür ist und die Bürgerschaft stimmt lauthals zu. Nicht jeder Kandidat zeigt allerdings gangbare Wege auf, dieses löbliche Vorhaben umzusetzen. Denn die Stadt kann noch so viel… [mehr]

    Rund 10.000 Jobs, Praktika und Ausbildungsplätze in Mannheim und Umgebung finden Sie hier

     

    DAS NACHRICHTENPORTAL RHEIN-NECKAR