DAS NACHRICHTENPORTAL RHEIN-NECKAR

Montag, 28.07.2014

Suchformular
 
 
Feudenheim Friedrichsfeld Innenstadt / Jungbusch Innenstadt / Jungbusch Käfertal Lindenhof Neckarau Neckarstadt Ost / Wohlgelegen / Herzogenried Neckarstadt Ost / Wohlgelegen / Herzogenried Neckarstadt Ost / Wohlgelegen / Herzogenried Neckarstadt West Neuostheim / Neuhermsheim Neuostheim / Neuhermsheim Oststadt / Schwetzingerstadt Oststadt / Schwetzingerstadt Rheinau / Hochstätt Sandhofen Schönau Seckenheim Vogelstang Waldhof / Gartenstadt / Luzenberg Waldhof / Gartenstadt / Luzenberg Waldhof / Gartenstadt / Luzenberg Wallstadt

Lieber Leser, bitte aktivieren sie Cookies, um in den vollen Genuss unseres Angebotes zu kommen.

  • via Facebook teilen
  • Drucken
  • Senden

Stadtverwaltung: ML fragt nach Weiterbeschäftigungsanspruch der ehemaligen Bürgermeisterin nach ihrem Rücktritt in Stuttgart

Warminski-Leitheußer kehrt nicht zurück

Von unserem Redaktionsmitglied Peter W. Ragge

Kommt nicht wieder ins Rathaus: Gabriele Warminski-Leitheußer.

© dpa

Die ehemalige Kultusministerin Gabriele Warminski-Leitheußer kehrt nicht ins Rathaus zurück. Das bekräftigte jetzt die Sprecherin der Stadtverwaltung, Jutta Hinz, auf Anfrage des "MM".

Bereits in der vergangenen Woche hatte unsere Zeitung darüber berichtet, dass es für die ehemalige Schulbürgermeisterin kein Rückkehrrecht gibt, obwohl die 49-Jährige für ihr Stuttgarter Amt nur beurlaubt war. Dennoch gab es jetzt noch einmal einen entsprechenden offiziellen Vorstoß der Mannheimer Liste (ML), die eine Anfrage zur nächsten Gemeinderatssitzung einbrachte. Darin erkundigen sich die ML-Stadträte danach, ob es einen Weiterbeschäftigungsanspruch wegen der noch nicht ausgeschöpften Amtszeit als Dezernentin gibt und ob die Stadt zu Zahlungen verpflichtet sei. Das baden-württembergische Ministergesetz enthält eine spezielle Regelung für Beamte, die in die Regierung berufen wurden. Danach "tritt der frühere Beamte, wenn ihm nicht innerhalb dreier Monate ein anderes, seiner früheren Tätigkeit mindestens gleichwertiges Amt übertragen wird, mit Ablauf dieser Frist in den Ruhestand."

"Wir haben aber kein gleichwertiges Amt, da wir keine freie Stelle einer Dezernentin haben, also gibt es keine Möglichkeit der Weiterbeschäftigung", so Hinz. Anders wäre es, wenn das neue, fünfte Dezernat zwar schon geschaffen, aber noch nicht besetzt wäre.

Übergangsgeld und dann Pension?

Die Frage des Ruhegehalts sei "Gegenstand weiterer Betrachtung". Noch bezieht Warminski-Leitheußer Übergangsgeld vom Land - maximal 21 Monate. Ob und von wem sie danach Pension erhält, klärt die Stadt derzeit mit Land und Kommunalem Versorgungsverband, da auch Ansprüche aus ihren Jahren im öffentlichen Dienst in Nordrhein-Westfalen zu verrechnen sind. Die Stadt muss sie für ihre Amtszeit aber nachversichern. Warminski-Leitheußer war von März 2008 bis Mai 2011 Bürgermeisterin in Mannheim, acht Jahre zuvor Dezernentin des Kreises Unna. Gelernt hatte sie in der Kreisverwaltung Recklinghausen, da war sie auch Sachbearbeiterin.

© Mannheimer Morgen, Donnerstag, 17.01.2013

Kommentar schreiben

Jeder Kommentar wird mit dem Vor- und Nachnamen des Autors veröffentlicht.

Sie müssen sich einloggen, um einen Kommentar zu verfassen.

Leser-Kommentare  

Aufgrund von nicht freigegebenen Kommentaren kann die Anzahl dargestellter Kommentare abweichen

    • via Facebook teilen
    • Drucken
    • Senden
     
     
    TICKER

    Das Wetter in Mannheim

    Mannheim - Prognose für 12 Uhr

    30°

    Das Wetter am 28.7.2014 in Mannheim: leicht bewölkt
    MIN. 17°
    MAX. 31°
     

    Wo können die Gelben Säcke abgeholt werden?

    Wo können in Mannheim die Gelben Säcke abgeholt werden. Unsere Übersicht listet die Stellen auf. (PDF als Download)

     
     

    Zum Thema

    Keine Straße durch die Au

    Jahrzehntelang haben wir Hobbygärtner unsere Kleingartenanlagen in der "Alten und Wilden Au" mit Hingabe und großem Engagement gehegt und gepflegt. Einzigartige Naturparadiese sind entstanden, Rückzugsorte und Ruhepole für lärm- und stressgeplagte Großstädter, die mit ihrem Hobby auch noch einen… [mehr]

    Grafik

    Entwicklung des Arbeitsmarktes 2013/2014

    So haben sich die Arbeitslosenzahlen und die Arbeitslosenquote 2013 und 2014 in Mannheim, Ludwigshafen und Heidelberg bisher entwickelt.

    "MM"-Kantine

    "Theater findet im Kopf statt"

    Ein Auto-Rave-Konzert, bewegende Erzählungen, ein schillernder Cowboy - die Festival-Leitung von „Theater der Welt“ erklärt, was Mannheim erwartet. [mehr]

    morgenweb und fnweb führen Online-Abos ein

    Eine Investition in die Qualität

    Mannheim. Die renommierte "New York Times" aus den USA hat es im März 2011 vorgemacht, seitdem folgen auch in Deutschland immer mehr Verlage mit unterschiedlichen Bezahlmodellen im Internet. So hat zum Beispiel die "Bild-Zeitung" erst im Juni diesen Jahres ihr neues Digital-Abo-Angebot "Bild… [mehr]

    Kontakt zur Lokalredaktion

    Die Lokalredaktion erreichen Sie unter folgenden Telefonnummern:

     
    Sekretariat  
    Frau Roy 0621/392 13 18
    Frau Syring 0621/392 13 19
    Fax 0621/392 16 67
    Redakteure Stadtteilseiten  
    Mitte: Frau Philipp 0621/392 16 30
    Süd: Herr Cerny 0621/392 13 98
    Ost: Herr Jansch 0621/392 13 47
    Nord: Herr Zurheide 0621/392 13 16
     

    Schreiben Sie uns eine E-Mail!

    Beilage "Klasse 5"

    Wohin nach der Grundschule?

    Die weiterführenden Schulen im Steckbrief. Eine Beilage zur Ausgabe Ihrer Zeitung vom 7. Februar 2014.

    Wissenstests

    Gesucht: Kenner der Region!

    Ob Nachrichten aus Rhein-Neckar oder die regionale Weinszene - wie gut wissen sie Bescheid? Wöchentlich erwarten sie neue herausfordernde Wissenstests. Zeigen Sie, dass Sie ein Kenner der Region sind!

    Spezial

    Bauprojekte in der Mannheimer City

    Q6/Q7, Prinz-Haus, Bankpalais, Plankenumbau: Die Mannheimer City befindet sich im Umbruch. Wir fassen die Berichterstattung zu den Projekten in einem eigenen Portal zusammen. [mehr]

    Hier geht's zum Spezial!

    Zum Thema

    Gequälte Anwohner

    Heute meldet sich wieder einmal eine gequälte Anwohnerin der Baustelle für das neue Innenstadtquartier Q 6/Q 7 zu Wort. Genau gegenüber der Häuser R 7, 41 und 42 toben tagtäglich Betonmischer und Verteiler bereits vor 7 Uhr mit einer Lautstärke von circa 84 Dezibel und verursachen enormen Druck auf… [mehr]

    Rund 10.000 Jobs, Praktika und Ausbildungsplätze in Mannheim und Umgebung finden Sie hier

     

    DAS NACHRICHTENPORTAL RHEIN-NECKAR