Kommentar

Alles keine Zauberei

Hannes Koch über den deutschen Exportüberschuss

Was wäre wohl in Deutschland los, wenn die hiesige Wirtschaft Güter im Wert hunderter Milliarden Euro mehr importierte als exportierte und sich dafür verschulden müsste? Vielen Politikern, Ökonomen und Beschäftigten würde das nicht gefallen. Dieser Perspektivwechsel lässt erahnen, dass Finanzminister Wolfgang Schäuble auf dem Holzweg ist. Auch bei seinem Besuch in Washington weist er wieder alle Kritik an der deutschen Exportstärke zurück. Nicht nur US-Präsident Donald Trump beschwert sich, dass die deutsche Industrie bei ihm zu Hause Arbeitsplätze vernichtet.

Sowohl für als auch gegen diese These lassen sich Argumente finden. Allerdings wäre es auch für Deutschland gut, wenn sich der Exportüberschuss verringern würde. Für Schulen, Kitas, Krankenhäuser, Straßen, Schienen und Datenleitungen könnte man ohne Probleme mehr Geld ausgeben, weil sie oft in bedauernswertem Zustand sind. Staatliche Ausgaben dieser Art lösten einen gewissen Nachfragesog aus, der auch ausländischen Unternehmen Aufträge verschaffen könnte. Die derzeit geringen Investitionen der deutschen Wirtschaft ließen sich ankurbeln, indem die Regierung steuerliche Abschreibungen attraktiver gestaltet. Alles keine Zauberei.

Doch Schäuble argumentiert: Wir können nichts machen. Schuld sei die Europäische Zentralbank, die mit niedrigen Zinsen den Euro-Kurs drücke und die deutschen Exporte unterstütze. Das ist nur die halbe Wahrheit. Tatsächlich will Schäuble nichts tun. Als Finanzminister möchte er seinen Haushaltsüberschuss bewahren, den höhere Staatsinvestitionen gefährden.