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Oberbürgermeister-Wahlen: Parteien buhlen um Mehrheiten / Frankfurt, Kassel, Wiesbaden und Offenbach in SPD-Hand

Schwerer Stand für die CDU

Von unserem Korrespondenten Gerhard Kneier

Oberbürgermeister Jochen Partsch (Grüne) steht am Sonntag in Darmstadt auf der Bühne.

© dpa

Frankfurt. "Mächtig stolz" haben die hessischen Grünen gestern auf die Wiederwahl ihres Oberbürgermeisters Jochen Partsch in Darmstadt reagiert. Schließlich hat sich der einzige Grüne an der Spitze einer der fünf größten hessischen Städte als erster Kandidat seit Einführung der Direktwahl des Oberbürgermeisters dort mit 50,4 Prozent schon im ersten Wahlgang durchgesetzt. Alle anderen OB-Posten in den einwohnerstärksten Städten Hessens - Frankfurt, Kassel, Wiesbaden und Offenbach - sind derzeit in SPD-Hand. Die CDU, die in Darmstadt gar keinen Bewerber ins Rennen geschickt hatte, will versuchen, dies bei den anstehenden Direktwahlen in Offenbach und Frankfurt mit eigenen Kandidaten zu ändern.

SPD in Darmstadt mit Problemen

In Darmstadt regieren Grüne und CDU seit sechs Jahren zusammen. Die CDU hatte deshalb und mit Blick auf die Popularität des 2011 erstmals zum Oberbürgermeister gewählten Partsch auf die Nominierung eines OB-Bewerbers verzichtet und die Wiederwahl des Grünen-Politikers unterstützt. Tatsächlich erhielt der 54-Jährige am Sonntag mit seinen 50,4 Prozent einen größeren Stimmenanteil als Grüne und CDU bei der Wahl der Stadtverordnetenversammlung vor einem Jahr mit zusammen 47,9 Prozent. Damals waren die Grünen mit 29,7 Prozent erneut stärkste Partei in Darmstadt geworden vor dem Koalitionspartner CDU mit nur 18,2 Prozent. Beide Parteien sind seitdem im Stadtparlament bei Haushalts- und Personalentscheidungen auf die Unterstützung der Wählerinitiative "Uffbasse" angewiesen.

Die Wahlergebnisse

Bei den Oberbürgermeisterwahlen in den fünf größten Städten hatte es folgende Ergebnisse gegeben:

Frankfurt: In Hessens größter Stadt war bei der Direktwahl am 25. März 2012 überraschend der SPD-Stadtverordnete Peter Feldmann zum neuen Oberbürgermeister und damit Nachfolger von Petra Roth (CDU) gewählt worden. Er setzte sich in der Stichwahl mit 57,4 Prozent gegen den damaligen hessischen Innenminister Boris Rhein (CDU) durch, der nur auf 42,6 Prozent kam.

Kassel: In der zweitgrößten Stadt gewann vor zwei Wochen der SPD-Kandidat und Stadtkämmerer Christian Geselle im ersten Wahlgang mit 56,6 Prozent vor CDU-Kandidat Dominique Kalb (18,3 Prozent) und vier weiteren Bewerbern. Er löst im Juli Bertram Hilgen (SPD) ab, der nicht mehr kandidierte.

Wiesbaden: In der Landeshauptstadt gewann SPD-Mann Sven Gerich am 10. März 2013 die Stichwahl gegen den seinerzeit amtierenden Oberbürgermeister Helmut Müller (CDU) mit 50,9 zu 49,1 Prozent.

Darmstadt: In Darmstadt wurde am Sonntag Oberbürgermeister Jochen Partsch (Grüne) im ersten Wahlgang mit 50,4 Prozent wiedergewählt. Auf den zweiten Platz von neun Bewerbern kam Michael Siebel (SPD) mit 16,7 Prozent.

Offenbach: Der heutige Oberbürgermeister Horst Schneider (SPD) gewann die Stichwahl am 18. September 2011 mit 58 zu 42 Prozent gegen den CDU-Kandidaten Peter Freier. kn

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Enttäuschend schnitt am Sonntag der für die SPD als Oberbürgermeisterkandidat angetretene Landtagsabgeordnete Michael Siebel ab. Obwohl SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz im Wahlkampf eigens zur Unterstützung angereist war, lag sein Ergebnis mit 16,7 Prozent noch unter den 17,2 Prozent der Sozialdemokraten bei der Kommunalwahl vor einem Jahr.

Die SPD, die in Darmstadt sechs Jahrzehnte lang den Oberbürgermeister gestellt hatte, tut sich dort weiter schwer. Dies ist jedoch in den größten Städten Hessens klar die Ausnahme. Erst vor zwei Wochen hatte in Kassel der sozialdemokratische Bewerber Christian Geselle mit der satten Mehrheit von 56,6 Prozent ebenfalls schon im ersten Wahlgang die Oberbürgermeisterwahl für sich entscheiden. Der 40-jährige bisherige Stadtkämmerer lag damit um Längen vor CDU-Konkurrent Dominique Kalb, der nur auf 18,3 Prozent kam, und vier weiteren Bewerbern. Geselle wird im Juli Nachfolger seines Parteifreunds Bertram Hilgen, der nicht mehr antrat. Die CDU bot nach der Direktwahl eine Koalition mit der SPD. Geselle aber betonte, er wolle zuerst mit den Grünen über eine Fortsetzung der 2006 gebildeten Koalition reden. Die benötigt nach dem Ergebnis der Kommunalwahl vom 6. März 2016 aber die Unterstützung zweier mittlerweile fraktionsloser FDP-Stadtverordneter, die dazu grundsätzlich bereit sind.

Der Einzug der AfD in die Rathäuser der großen Städte hat auch in anderen Kommunen die Mehrheitsbildung erschwert. So dauerte es in der Landeshauptstadt Wiesbaden fast ein Jahr, bis die neue Kenia-Koalition aus SPD, CDU und Grünen wirklich stand.

Oberbürgermeister Sven Gerich (SPD) ist bereits 2013 direkt gewählt worden, als er sich in der Stichwahl mit 50,9 zu 49,1 Prozent gegen den damaligen Amtsinhaber Helmut Müller (CDU) durchsetzte. Zum Stellvertreter Gerichs im Range eines Bürgermeisters soll am 30. März der CDU-Kreisvorsitzende und Ordnungsdezernent Oliver Franz gewählt werden. In Offenbach wird im Herbst ein neuer Oberbürgermeister gewählt. SPD-Amtsinhaber Horst Schneider tritt nicht mehr an. Die Offenbacher SPD hat ihren Vorsitzenden Felix Schwenke als Nachfolgekandidaten nominiert. Allerdings hat sich im Stadtparlament nach der Kommunalwahl vor einem Jahr eine Koalition aus CDU, Grünen, FDP und Freien Wählern gebildet.

CDU will Frankfurts Spitze stellen

Die CDU will bei der OB-Wahl nun versuchen, auch das neue Stadtoberhaupt zu stellen. Allerdings hat sie dazu in der vorigen Woche ad hoc die Pferde wechseln müssen. Die bereits als OB-Kandidatin benannte frühere Vize-Landrätin des Rheingau-Taunus-Kreises, Jutta Nothacker, zog ihre Zusage aus gesundheitlichen Gründen zurück. Stattdessen soll nun noch einmal der jetzige Stadtkämmerer Peter Freier für die CDU ins Rennen gehen, der 2011 gegen SPD-Mann Schneider verlor.

Auch in Hessens größter Stadt Frankfurt hat die CDU kürzlich ihren Kandidaten ausgewechselt. Statt des CDU-Kreisvorsitzenden und Bürgermeisters Uwe Becker soll nun die Staatssekretärin im hessischen Finanzministerium und frühere Stadtverordnetenvorsteherin Bernadette Weyland gegen Amtsinhaber Peter Feldmann von der SPD antreten. Die Wahl steht allerdings erst 2018 an.

© Südhessen Morgen, Dienstag, 21.03.2017
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