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Sonntag, 24.05.2015

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Ministerpräsident Rajoy

Politik

Kommunalwahlen in Spanien ein Test für Rajoy-Regierung

Spanien steht vor dem Beginn einer neuen Ära. Die alten Parteien der Konservativen und Sozialisten sind im Abwind, neue Parteien streben empor. Wie weit der Wandel reicht, wird sich am Ausgang der Regional- und Kommunalwahlen ablesen lassen. [mehr]

Polen wählt

Politik

Präsidenten-Stichwahl in Polen

Die Polen haben einen neuen Präsidenten gewählt, aber diesmal wagt niemand, ersten Prognosen zu trauen. Alle Umfragen vor der Wahl lassen ein denkbar knappes Ergebnis erwarten. Die Wahlnacht dürfte lang und spannend werden. [mehr]

Seehofer bei Sudetendeutschen Tag

Politik

Seehofer sieht neuen Kurs Tschechiens beim Thema Vertreibung

Lange herrschte wegen der Vertreibung der Sudetendeutschen 1945 Eiszeit zwischen Prag und München. Horst Seehofer geht seit Jahren auf die Tschechen zu und sieht auch Versöhnungssignale vom Nachbarn. [mehr]

Abgeordneten-Serie

Ein Blick in den Kalender des Heidelberger CDU-Politikers Karl A. Lamers

In unserer Reihe gewährt Karl A. Lamers, Bundestagsabgeordneter aus dem Wahlkreis Heidelberg/Weinheim, Einblick in seinen Terminkalender in dieser Sitzungswoche. [mehr]

Politbarometer

AfD verliert weiter an Boden

Mannheim. Die AfD wird für immer weniger Wähler eine wirkliche Alternative. Auch im neuen Politbarometer der Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen setzt sich der Abwärtstrend der Partei fort. Sie nimmt bei der Sonntagsfrage nur noch knapp die Fünf-Prozent-Hürde. "Das liegt vor allem an der… [mehr]

Alternative für Deutschland

Macht, Posten und Eitelkeiten

Berlin. Es klingelt. 9.00 Uhr, Konrad Adam betritt als erstes Mitglied des Bundesvorstandes das schlauchförmige Büro der AfD in Berlin. Der konservative Parteivorsitzende ist mit dem Bus aus Weimar angereist. Er hat sich auf einen Tag voller Streit und Vorhaltungen eingestellt. Gegen politische… [mehr]

Politik

Beziehungsprobleme

Mirjam Moll über die kriselnde Ost-Partnerschaft: Die EU muss umdenken, will sie in Zukunft neue Konflikte vermeiden [mehr]

Politik

Selbstzerstörung

Walter Serif über den Machtkampf in der AfD: Parteichef Bernd Lucke hat mit seinem „Weckruf 2015“ ein klassisches Eigentor geschossen [mehr]

Politik

EU-Partner

Bei ihrem Gipfeltreffen mit sechs östlichen Partnerländern wurden Zumindest einige der sechs Ex-Sowjetrepubliken in ihren Erwartungen enttäuscht. Ein Überblick: Ukraine: Die EU sagt 1,8 Milliarden Euro an Finanzhilfen zu. Ausgezahlt wird das Geld nur, wenn es bei den Reformen vorangeht. Moldau: Das… [mehr]

Ostpartnerschaftsgipfel

Streit um nationale Befindlichkeiten

Brüssel. Eines ist beim vierten EU-Ostpartnerschaftsgipfel zumindest gelungen: Den äußeren Schein zu waren. "Die Beratungen verlaufen erfreulich harmonisch", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel gestern in Riga, wo die Staats- und Regierungschefs ihre tags zuvor begonnenen Gespräche wieder aufnahmen… [mehr]

Geheimdienste

Ominöses Innenleben des BND

Berlin. Es kommt selten vor, dass Gerhard Schindler in der Öffentlichkeit ausgiebig aus dem Innersten seiner Behörde erzählt. Normalerweise gibt der Chef des Bundesnachrichtendienstes (BND) in vertraulichen Runden Auskunft über seine Arbeit. Doch dies sind keine normalen Zeiten für den BND und… [mehr]

Rüstung

Paris und Berlin entwickeln Panzer

Berlin. Deutschland und Frankreich bereiten gemeinsam die Entwicklung eines neuen Kampfpanzers vor. Zwischen beiden Ländern seien bereits Anforderungen an einen Nachfolger für den 36 Jahre alten "Leopard 2" für die Zeit ab 2030 abgestimmt worden, heißt es in einem Schreiben des… [mehr]

Wehrbeauftragter

Ein Mann der klaren Worte

Berlin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) kann sich freuen - mit dem neuen Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels von der SPD, der gestern von Bundestagspräsident Norbert Lammert vereidigt wurde und den Freidemokraten Hellmut Königshaus ablöst, hat sie einen Verbündeten an ihrer Seite… [mehr]

EU-Gipfel

Herber Rückschlag für die Ukraine

Brüssel. Für die Ukraine drohen sich in Riga gleich mehrere Hoffnungen zu zerschlagen. Dabei hat Kiew große Erwartungen an den gestern begonnenen Ostpartnerschaftsgipfel. Eine Aussicht auf den begehrten Status als EU-Beitrittskandidat, die freie Einreise in die Union, vor allem aber moralische… [mehr]

Politik

Östliche Partnerschaft

Mit der Östlichen Partnerschaft will die Europäische Union den politischen, wirtschaftlichen und sozialen Wandel in sechs Ländern Osteuropas und des südlichen Kaukasus unterstützen. Die EU hatte das Projekt gemeinsam mit den sechs Ex-Sowjetrepubliken Ukraine, Moldau, Georgien, Armenien… [mehr]

Politik

Nahm Varoufakis Gespräche auf?

Neuer Ärger um den griechischen Finanzminister Gianis Varoufakis: Er soll laut "New York Times" während eines informellen Treffens der Eurogruppe heimlich Tonaufnahmen gemacht haben. In Brüssel stieß dies auf Erstaunen. Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem habe deutlich gemacht, dass die Treffen… [mehr]

Terrorchef

Bin Ladens Lieblingsbücher

Washington. Als Greg Palast mit "The Best Democracy Money Can Buy" kräftig gegen den Strich bürstete, führte er nicht nur die Bestsellerliste der "New York Times" sieben Monate lang an, auch bei Osama bin Laden stand sein Werk im Regal. Da die US-Regierung neben Briefen, Videos und Zeitungsartikeln… [mehr]

Saarland

SPD-Kicker im Zwielicht

Saarbrücken. Jahrelang leistete sich die SPD-Fraktion im klammen Saarland eine eigene Fußballelf. Dann gerieten die "Roten Hosen" mit ihrem früheren Kapitän Heiko Maas ins Visier der Staatsanwaltschaft. Der heutige Bundesjustizminister dürfte ungeschoren davon kommen. Im Abseits steht dagegen sein… [mehr]

OECD-Bericht

Gewaltiges Gefälle bei Vermögen

Paris. Die wenigen Reichen werden immer reicher, während die Situation der Armen stagniert - und so öffnet sich die Schere zwischen beiden Gruppen immer weiter. In Deutschland besitzen die reichsten zehn Prozent mehr als die Hälfte des gesamten Haushaltsvermögens, den unteren 60 Prozent der… [mehr]

NSU-Prozess

Fragen zu Kasseler Fall

München. Im Münchner NSU-Prozess wird sich das Gericht ein weiteres Mal mit dem NSU-Mord an dem Betreiber eines Internetcafés in Kassel beschäftigen. Dazu hat das Oberlandesgericht mehrere Mitarbeiter des hessischen Verfassungsschutzes als Zeugen geladen. Sie sollen im Juni vernommen werden. Unter… [mehr]

Bundestag

Finanzhilfen für Kommunen

Berlin. Kommunen bekommen zusätzliche Mittel des Bundes für mehr Investitionen und zur Bewältigung der steigenden Asylbewerberzahlen. Der Bundestag verabschiedete gestern den entsprechenden Nachtragshaushalt für 2015 sowie ein Gesetz zur Entlastung der Kommunen. Damit wird das Ende 2014… [mehr]

Frankreich

Paris kappt Deutsch-Unterricht

Paris/Mannheim. Arnould Monguillon interessiert sich sehr für Deutschland. Der 15-Jährige aus Reims ist gerade zum dritten Mal bei seiner Mannheimer Austauschfamilie zu Gast, diesmal sogar für zehn Wochen. Mittlerweile spricht er sehr gut Deutsch - auch dank bilingualen Sprachunterrichts an seiner… [mehr]

Asylbewerber

Bund will konsequenter abschieben

Berlin. Die Bundesregierung erhöht den Druck auf die Länder, schneller und konsequenter als bisher abgelehnte Asylbewerber zu einer freiwilligen Rückkehr in ihre Heimatländer zu bewegen oder notfalls abzuschieben. Innenminister Thomas de Maizière (CDU) forderte Länder und Kommunen auf, dem Beispiel… [mehr]

Politik

EU-Ostpartnerschaft

Vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise und der Spannungen mit Russland sucht die EU nach einer neuen Strategie im Umgang mit ihren östlichen Nachbarn. Nach Ansicht der lettischen EU-Ratspräsidentschaft sollte dabei die Unterstützung der Partnerländer stärker an deren unterschiedliche Situation… [mehr]

Politik

Kampf gegen „Internet-Trolle“

Von Parteien bestellte Kommentatoren manipulieren seit Jahren die Internetforen von Bulgariens Medien. Solche "Internet-Trolle" sollen nun zum größten Teil zurückgezogen werden. Fünf wichtige Parlamentsparteien unterzeichneten gestern in Sofia ein Abkommen über einen "reinen Cyber-Raum". "Das ist… [mehr]

 
 
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Mahner

Der Kampfeinsatz der Bundeswehr in Afghanistan ist Vergangenheit. Dennoch ist die Bundeswehr eine Einsatzarmee - und bleibt es auch. So werden die Auslandseinsätze und die sich daraus ergebenden besonderen Belastungen für Menschen wie Material auch für den neuen Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels… [mehr]

Explosion in ukrainischem Bergwerk

Vermischtes

Dutzende ukrainische Bergarbeiter nach Explosion vermisst

Donezk (dpa) - Bei einer schweren Explosion in einem Kohlebergwerk im Krisengebiet Ostukraine ist mindestens ein Arbeiter getötet worden. Dutzende Bergleute seien in dem Schacht Sassjadko unter Tage eingeschlossen. Das sagte der Chef der Unabhängigen Gewerkschaft der Bergarbeiter, Michail Wolynez… [mehr]

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