DAS NACHRICHTENPORTAL RHEIN-NECKAR

Montag, 02.05.2016

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1. Mai

Randalierer werfen Steine und Flaschen

Berlin/Hamburg. Bei sogenannten Revolutionären Mai-Demonstrationen ist es gestern Abend in Berlin und Hamburg zu Ausschreitungen gekommen. In beiden Städten attackierten Linksautonome Polizisten mit Steinen, Flaschen und Feuerwerkskörpern. In Hamburg löste die Polizei den Demonstrationszug unter… [mehr]

Grenzkontrollen

Berlin will Verlängerung

Berlin. Trotz deutlich gesunkener Flüchtlingszahlen drängt Deutschland die Brüsseler EU-Kommission, die Grenzkontrollen über den Sommer vorsorglich zu verlängern. Für Bundesinnenminister Thomas de Maizière wäre dies angesichts möglicher neuer Migrationsbewegungen ein "klares Zeichen europäischer… [mehr]

Erkrankung

Gabriel sagt Iran-Reise ab

Berlin. Sigmar Gabriel (Bild) hat dem Vernehmen nach alles versucht, um wieder fit zu werden. Doch gestern Morgen griff der Wirtschaftsminister zum Telefon und teilte seinem Teheraner Kollegen Ali Tayebnia mit, seine groß angekündigte Iran-Reise müsse leider ausfallen. Ein Infekt hat Gabriel… [mehr]

Klaus Müller

Politik

TTIP-Geheimpapiere enthüllt: Die USA üben massiv Druck aus

Seit fast drei Jahren verhandeln USA und EU über TTIP. Vor allem in Deutschland ist der Widerstand gegen das Freihandelsabkommen groß. Jetzt kündigt Greenpeace die Veröffentlichung brisanter Details an. [mehr]

AfD-Bundesparteitag

Politik

AfD-Bundesparteitag: «Der Islam gehört nicht zu Deutschland»

Die meisten deutschen Parteien betonen gerne, wie «modern» sie sind. Die AfD hat auf ihrem Bundesparteitag in Stuttgart genau das Gegenteil getan. Sie präsentiert sich als Partei für alle, die sich von den Veränderungen der vergangenen Jahrzehnte überrollt fühlen. [mehr]

Einig

Politik

Grün-schwarzer Koalitionsvertrag im Südwesten steht

Grüne und CDU in Baden-Württemberg haben die entscheidenden Hürden genommen: Die Koalitionsverhandlungen sind beendet, die Ressorts sind verteilt. Manche Kompromisse schluckt die CDU nur mit Bauchschmerzen. [mehr]

Spielplatz

Politik

Gewalt bei Demos in Plauen

Die Polizei spricht von einem «massiven Gewaltausbruch». Bei einer Kundgebung von Rechtsextremen und einer linken Gegendemo in Plauen werden Polizisten angegriffen. [mehr]

Sexuelle Belästigung

Politik

Kauder und Oppermann für Verschärfung des Sexualstrafrechts

Bei den Regelungen für eine harte Bestrafung von Vergewaltigern wird Justizminister Maas wohl noch einmal nachbessern. Aus der Spitze der Koalitionsfraktionen heißt es jetzt: Frauen müssen noch eindeutiger geschützt werden - auch gegen Grapscher. [mehr]

Bergung

Politik

Neue Gespräche nähren Hoffnung auf Waffenruhe für Aleppo

Die frühere Handelsmetropole Aleppo gilt als wichtigstes Schlachtfeld im syrischen Bürgerkrieg. Während die Gewalt Tag für Tag eskaliert und Zivilisten sterben, streiten die Großmächte Russland und USA. [mehr]

DGB-Demonstration

Politik

DGB prangert zum 1. Mai Fremdenhass an

Solidarität zum Tag der Arbeit - das schließt für die Gewerkschaften am 1. Mai auch die Hilfe für Asylbewerber ein. Gleich in mehreren Städten kommt es zu Ausschreitungen, beteiligt sind linke Demonstranten und auch Rechtsextremisten. [mehr]

Extremismus

Bis heute schlimme Albträume

Düsseldorf. Bis ins Detail hat Henriette Reker gestern das Attentat auf sie vor Gericht schildern müssen. Erst als der Attentäter zu ihr sprechen wollte, versagte der Kölner Oberbürgermeisterin kurz die Stimme. "Ich habe gemerkt, dass ich aus Mund und Nase blute", sagte Reker (59) über jenen Moment… [mehr]

Extremismus

„Predigt nicht automatisch eine Straftat“

Berlin/Mannheim. Der Unions-Fraktionsvorsitzende Volker Kauder (CDU) hat mit einem Interview in der "Berliner Zeitung" für Schlagzeilen gesorgt. "Wir müssen darüber reden, dass in einigen Moscheen Predigten gehalten werden, die mit unserem Staatsverständnis nicht im Einklang stehen", sagte Kauder… [mehr]

Politik

Jeder für sich

Caroline Blarr erwartet von den Gewerkschaften mehr, als den einseitigen Kampf für die Interessen ihrer Mitglieder [mehr]

Politik

Gewagter Rettungseinsatz

Bei einer waghalsigen Rettungsaktion haben Bundespolizisten auf der griechischen Insel Samos eine siebenköpfige syrische Flüchtlingsfamilie aus einer felsigen Steilwand gerettet. Wie die Bundespolizei gestern mitteilte, hatten sich die Menschen, darunter drei Kinder und eine ältere Frau, an einer… [mehr]

Umwelt

Endlager-Suche wird vorbereitet

Berlin. Seit dieser Woche liegt ein Vorschlag für die Finanzierung des Atomausstiegs auf dem Tisch. Eine Million Jahre: So lange soll der hoch radioaktive Atommüll im deutschen Endlager vor sich hin strahlen, ohne Menschen zu gefährden. Aber wo? Darüber wird in Deutschland seit Jahrzehnten… [mehr]

Öffentlicher Dienst

Bsirske-Triumph zum 1. Mai

Potsdam. Die Warnstreik-Strategie der Gewerkschaften ist aufgegangen. Für Aufsehen sorgte ver.di vor allem mit den Ausständen an mehreren deutschen Flughäfen. In der zweitägigen dritten Verhandlungsrunde dann holten Verdi und der Beamtenbund dbb in Potsdam ein deutliches Lohnplus von 4,75 Prozent… [mehr]

Nato

Bundeswehr nach Lettland

Berlin/Brüssel. Erst reden, dann aufrüsten? Der Kurs der Bundesregierung im Umgang mit Russland wirkt auf den ersten Blick reichlich widersprüchlich. Monatelang hatte Deutschland zuletzt dafür gekämpft, dass mit dem Nato-Russland-Rat das wichtigste Dialogforum zwischen dem Westen und Moskau… [mehr]

Nachruf

„Robin Hood der Finanzen“

München. Der Münchner Alt-Oberbürgermeister Georg Kronawitter ist tot. Der SPD-Politiker sei vorgestern, eine Woche nach seinem 88. Geburtstag, nach kurzer, schwerer Krankheit gestorben, teilte die Münchner SPD gestern mit. Kronawitter - Spitzname "roter Schorsch" - war von 1972 bis 1978 und 1984… [mehr]

Syrien

Vorwürfe gegen Assad

Damaskus. Nach einer Eskalation der Gewalt in den vergangenen Tagen hat Syriens Armee eine neue Waffenruhe für Teile des Bürgerkriegslandes erklärt. Sie soll jedoch nur vorübergehend gelten und schließt die zuletzt heftig umkämpfte nordsyrische Stadt Aleppo nicht mit ein. Auch gestern starben bei… [mehr]

Bundespräsident

AfD nominiert eigenen Kandidaten

Berlin/Stuttgart. Die AfD-Spitze hat einen Kandidaten für die Wahl des Bundespräsidenten 2017 aufgestellt. Wie die "Welt" berichtet, soll AfD-Vize Albrecht Glaser nach dem Willen des Vorstands in der Bundesversammlung antreten. Der 74-Jährige war früher Mitglied der CDU und unter anderem lange… [mehr]

Sozialhilfe

Nahles bekämpft Missbrauch

Berlin. "Wer betrügt, der fliegt" - zwei Jahre ist es her, dass die CSU mit diesem Slogan eine Debatte lostrat über angeblichen Sozialmissbrauch von Zuwanderern vor allem aus Rumänien und Bulgarien. Anfang 2014 war die volle Arbeitnehmerfreizügigkeit für die beiden Länder in die Europäische Union… [mehr]

Pkw-Maut

Alexander Dobrindts Ärger mit Brüssel

Brüssel. In Berlin hatte man den blauen Brief aus Brüssel wohl schon erwartet. Dass die EU-Kommission den Plänen von Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt gegenüber Vorbehalte hat, machte sie bereits im Juni 2015 deutlich. EU-Kommissarin Violeta Bulc hatte damals "erhebliche Zweifel" am… [mehr]

Politik

Messner lehnt Kontrollen ab

Der Südtiroler Extrembergsteiger Reinhold Messner sieht die mögliche Wiedereinführung von Grenzkontrollen am Brenner als "eine Niederlage für alle Tiroler". Mit Schengen seien Nord- und Südtirol in den vergangenen Jahren zumindest emotional wieder vereinigt gewesen, sagte der 71-Jährige. "Jetzt… [mehr]

Bildung

„Ein Dschungel an Regelungen“

Mannheim/Gütersloh. Ganztagsschule ist in Deutschland nicht gleich Ganztagsschule. Je nachdem, in welchem Bundesland sich die Einrichtung befindet, gelten unterschiedliche Vorgaben, was die zusätzlichen Schulstunden und das Personal angeht. Das zeigt eine Studie der Bertelsmann-Stiftung, die… [mehr]

Soziales

UN-Vorgabe wird umgesetzt

Berlin. Die Erwartungen waren riesig - und nun ist die Enttäuschung bei manchen groß. Der Entwurf für ein "Bundesteilhabegesetz" stößt bei den Behindertenverbänden auf massive Kritik. Was ist das Ziel des Bundesteilhabegesetzes? Es entspricht einer UN-Vorgabe. Behinderte sollen nicht mehr… [mehr]

Sexualstrafrecht

Abgeordnete unzufrieden

Berlin. Um Frauen besser vor sexueller Gewalt zu schützen, soll das Strafrecht nach fraktionsübergreifenden Forderungen im Bundestag weiter verschärft werden als bisher geplant. Aufdringliches Begrapschen könne für Opfer drastische psychische Folgen haben, sagte Unions-Rechtsexpertin Elisabeth… [mehr]

 
 
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Überfordert

Peter Reinhardt über die Richtungsdiskussion in der AfD, die mit dem Grundsatzprogramm noch lange nicht beendet sein dürfte [mehr]

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