DAS NACHRICHTENPORTAL RHEIN-NECKAR

Montag, 31.08.2015

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Steinmeier in Pakistan

Politik

Steinmeier fordert Pakistan zu Aussöhnung mit Nachbarn auf

Islamabad (dpa) - Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat die Atommacht Pakistan zur Aussöhnung mit den beiden Nachbarn Indien und Afghanistan aufgefordert. Bei einem Besuch in Islamabad appellierte er an alle Seiten, die bestehenden Schwierigkeiten im Interesse der gesamten Region zu überwinden… [mehr]

Flüchtlinge (I)

Das Geschäft mit der Flucht

Subotica. Komm, komm, hopp, hopp, zehn Euro!" ruft ein dicker Mann mit einem weißen Sprinter einer Gruppe von jungen Männern, Frauen und Kindern aus Syrien zu. Bis zu diesem Wochenende kommt man noch mit dem Auto an manchen Stellen von der Ziegelei beim serbischen Subotica über die Grenze nach… [mehr]

Flüchtlinge (II)

Deutsch-Rock gegen Rechtsextreme

Jamel. "You'll Never Walk Alone": Der weltweit zur Fußball-Hymne gewordene Musical-Song über das Wiederaufstehen und Weiterkämpfen, allen Widrigkeiten zum Trotz, schallt am späten Samstagabend durch die Nacht von Jamel. Tausend Kehlen nehmen den von Campino, dem Frontmann der Punkband Die Toten… [mehr]

Politik

Versammlungsrecht

Das Versammlungsrecht gehört zu den zentralen Grundrechten. Es ist nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts unverzichtbar für einen demokratischen Staat. Das Verbot einer Demonstration ist dann möglich, wenn die öffentliche Sicherheit oder Ordnung "unmittelbar gefährdet" ist. In einem… [mehr]

Politik

Herbe Kritik an Goldener Kutsche

Die Niederländer sollen nach dem Willen von Antirassisten künftig nicht nur auf die schwarzen Helfer des Nikolaus, die "Zwarten Pieten", verzichten, sondern auch auf ein wichtiges Symbol des Staates, die berühmte "Goldene Kutsche". Wegen Verherrlichung der Kolonialzeit will eine Aktionsgruppe "De… [mehr]

NSU-Prozess

Rätselhafte SMS an V-Mann

München. "Was ist mit dem Bums"? Diese Frage, zu lesen in einer SMS an einen Geheimdienst-V-Mann aus der rechtsextremen Szene, beschäftigte den Münchner NSU-Prozess schon vor der Sommerpause - und wird ihn auch danach beschäftigen. Ermittler vermuten, dass mit dem "Bums" eine Waffe gemeint ist, die… [mehr]

Ost-Ukraine

Putin setzt Merkel unter Druck

Moskau/Kiew. Angesichts immer neuer Gewalt im Kriegsgebiet Ostukraine hat Kremlchef Wladimir Putin bei einem Telefonat mit Kanzlerin Angela Merkel größere Anstrengungen für eine Waffenruhe angemahnt. Es sei "alternativlos" für eine Lösung der Krise, dass die Konfliktparteien direkt einen Dialog… [mehr]

Afghanistan

Steinmeier ruft zum Dialog auf

Kabul. Deutschland will Afghanistan auch über den späteren endgültigen Abzug der Bundeswehr hinaus Hilfe beim Wiederaufbau leisten. Außenminister Frank-Walter Steinmeier versprach bei einem Besuch gestern in Kabul: "Afghanistan und Deutschland bleiben gute alte Freunde. Das ist eine Freundschaft… [mehr]

Kita-Tarifstreit

Kommunen kompromisslos

München. Die steigenden Ausgaben für Asylbewerber verschärfen den Streit um eine bessere Bezahlung von Kita-Beschäftigten. Die Kommunen würden den Gewerkschaften "schon wegen der großen Flüchtlingsbelastung keine Zugeständnisse machen", sagte der Hauptgeschäftsführer des Deutschen Städte- und… [mehr]

Terror

Waren USA zu Atomschlag bereit?

Berlin. Als Reaktion auf die Terrorserie vom 11. September 2001 sollen die USA nach Angaben des früheren Kanzlerberaters Michael Steiner auch einen Atomschlag gegen Afghanistan erwogen haben. "Die Amerikaner haben damals gesagt, alle Optionen lägen auf dem Tisch", sagte der damalige Außenexperte… [mehr]

Eine Insel in Alaska

Politik

Präsident Barack Obama reist nach Alaska

Von uns aus gesehen liegt Alaska sehr weit weg. Es gehört zu dem Land USA und grenzt an Kanada. Der riesige Bundesstaat ist fast fünfmal so groß wie Deutschland. Dafür leben dort nur wenige Menschen. Selbst in der deutschen Stadt Köln wohnen mehr Leute. Alaska hat beeindruckende Landschaften zu… [mehr]

Die Toten Hosen

Politik

Rock gegen Rechts: Die Toten Hosen in Jamel

Seit Jahren wehrt sich das Künstlerpaar Lohmeyer in Jamel gegen Anfeindungen von Neonazis. Den deutlichsten Kontrapunkt setzen sie alljährlich mit ihrem Musikfestival für Demokratie und Toleranz. Und das fand zur neunten Auflage nun besondere Aufmerksamkeit. [mehr]

Gabriel Abaroa

Politik

Latino-Musikverband greift Donald Trump scharf an

Los Angeles (dpa) - Mit seinen fremdenfeindlichen Äußerungen hat sich der republikanischen US-Präsidentschaftsbewerbers Donald Trump (69) nun auch scharfe Kritik der Verleiher der Musikpreise Latin Grammys eingehandelt. Trump solle seinen «Affront» gegen Millionen von Latinos, die mitgeholfen… [mehr]

Flüchtlinge (I)

„Wer stoppt den Wahnsinn?“

Eisenstadt. Die internationale Flüchtlingstragödie ist nach dem Drama in Österreich endgültig im Herzen Europas angekommen. Die österreichische Regierung will nun in seltener Einmütigkeit den Kampf gegen Schleuser intensivieren. Unmittelbar zuvor hatte das Ausmaß des Grauens an einer Autobahn in… [mehr]

Flüchtlinge (II)

Tödliche Falle Mittelmeer

Rom. Ein riesiger Kühlcontainer über dem Hafen von Palermo. Darin die Leichen von rund 50 Flüchtlingen. Sie sind wohl qualvoll an Abgasen erstickt, im Laderaum eines Schiffes auf dem Weg von Libyen nach Europa. In Palermo auf der italienischen Insel Sizilien weiß man zunächst nicht einmal, wo und… [mehr]

Walter Serif

Politik

Unerträglich

Walter Serif über die heuchlerische Betroffenheit von Europas Politikern nach der Flüchtlingskatastrophe in Österreich [mehr]

Politik

Polizeilicher Notstand

Nach Ausschreitungen von Rechtsradikalen in Heidenau haben die Behörden den polizeilichen Notstand erklärt und bis Montag alle öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel untersagt. Diesen Beschluss hat das Verwaltungsgericht Dresden wieder aufgehoben. Einige Beispiele aus der Vergangenheit: [mehr]

Politik

Darth Vader in Reykjavik

Die isländische Hauptstadt Reykjavik benennt eine Straße nach dem berühmten Star-Wars-Bösewicht Darth Vader. Die Entscheidung der Stadt verbreitete Bürgermeister Dagur B. Eggertsson über Twitter. Die Straße in einem Industriegebiet wird Svarthöfi heißen - das ist der isländische Name für Darth… [mehr]

Extremismus

Heidenau und die Hilflosigkeit

Heidenau. Der Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge hat die Notbremse gezogen: Eine Woche nach den Krawallen von Rechtsradikalen in der Kleinstadt Heidenau nahe Dresden hatten rechte und linke Gruppen wieder Kundgebungen und Demonstrationen angemeldet - und der Kreis sie alle verboten. Das… [mehr]

Gesundheitsversorgung

Vertrauen in Ärzte hoch

Berlin/Mannheim. Wer hat das nicht schon selber erlebt? Man muss mit Fieber in einem völlig überfüllten Wartezimmer eine gefühlte Ewigkeit zwischen anderen kranken Menschen sitzen. Und das, nachdem man ohnehin schon tagelang auf einen Termin beim Arzt warten musste. In der Sprechstunde soll dann… [mehr]

Bayern

Opposition boykottiert Strauß-Feier

München. 27 Jahre nach seinem Tod polarisiert der ehemalige CSU-Vorsitzende Franz Josef Strauß immer noch. Im Vorfeld seines 100. Geburtstags am 6. September hatte die bayerische FDP schon die Umbenennung des Münchener "Franz Josef Strauß"-Flughafens gefordert. Gestern wurde bekannt, dass SPD und… [mehr]

Fall Schreiber

Urteil ist rechtskräftig

Karlsruhe. Das Urteil gegen den ehemaligen Waffenlobbyisten Karlheinz Schreiber wegen Steuerhinterziehung ist rechtskräftig. Das teilte der Bundesgerichtshof (BGH) gestern in Karlsruhe mit. Nachdem Schreiber selbst mit einer Revision vor dem BGH gescheitert war, habe auch die Staatsanwaltschaft… [mehr]

Griechenland

Parlamentswahl am 20. September

Athen. Die neue griechische Übergangsregierung unter der Richterin Vasiliki Thanou ist gestern vereidigt worden. Die wichtigsten Posten des geschäftsführenden Kabinetts besetzen nun Experten, die das Vertrauen der Mehrheit der Parteien haben. Dieses Interims-Gremium soll das Land bis zur Bildung… [mehr]

Schleuser

Politik

Schleuser lassen Menschen zurück

Viele Menschen leben in Ländern, wo es Krieg und Gewalt gibt und Armut herrscht. Deshalb wollen die Menschen dort weg. Eine Menge von ihnen möchte nach Europa, weil die Menschen dort ein besseres Leben erwarten. Doch für diese Flüchtlinge ist es sehr schwer, nach Europa zu kommen. Um zum Beispiel… [mehr]

Hetze im Netz

Facebook will Treffen mit Maas

Facebook Deutschland hat auf die Vorwürfe von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) reagiert. Dieser will die Hetze im Netz eindämmen und drängt das Unternehmen dazu, fremdenfeindliche Kommentare zu entfernen. [mehr]

 
 
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Flüchtlingsunterbringung in ehemaligen US-Kasernen

Mannheimer Professor verfasst Offenen Brief

Offener Brief zur Unterstützung einer Initiative für eine menschenwürdige Unterbringung von Flüchtlingen in den ehemaligen US-Kasernen der Metropolregion. (Autor: Thomas König, Professor für Politikwissenschaft und Leiter eines Sonderforschungsbereichs zum Thema Politische Ökonomie von Reformen) [mehr]

Eine Zäsur

Martin Ferber hält den Politikstil der Kanzlerin in der Flüchtlingskrise für untauglich: Angela Merkel muss jetzt führen statt abwarten [mehr]

Ukraine-Krise

Merkel pocht auf Friedensplan

Kiew/Berlin. Berlin, Paris und Kiew dringen auf eine Neubelebung des von Rückschlägen belasteten Friedensprozesses für die Ukraine. Nach einem Treffen mit den Präsidenten François Hollande und Petro Poroschenko in Berlin beklagte Bundeskanzlerin Angela Merkel, die im Februar in Minsk mit Kremlchef… [mehr]

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