Berlin (dpa) - Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat eine erste Konsequenz aus der «Dienstwagen-Affäre» gezogen: Sie wird vorerst nicht dem «Regierungsteam» von SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier angehören.
Berlin (dpa) - Ulla Schmidt ist viel unterwegs. Die dienstälteste Gesundheitsministerin Europas kämpft an allen Fronten, hört sich oft Sorgen und Nöte von Pflegebedürftigen oder Patienten an oder wirbt für ihre Reformen.
Aachen/Berlin (dpa) - Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat Vorwürfe wegen des Gebrauchs ihres Dienstwagens in ihrem Spanien-Urlaub als «Theater im Sommerloch» zurückgewiesen.
Von Marco Hadem, dpa
Berlin/Alicante (dpa) - Im Grunde genommen ist die Sache ganz einfach: Seit dem 1. Juli 1993 regeln die sogenannten «Richtlinien für die Nutzung von Dienstkraftfahrzeugen in der Bundesverwaltung (DKfzR)», in welchen Fällen Politiker für ihre Arbeit mit dem Dienstwagen reisen dürfen.
Berlin (dpa) - Seit 1993 regeln die «Richtlinien für die Nutzung von Dienstkraftfahrzeugen in der Bundesverwaltung (DKfzR)», in welchen Fällen Politiker mit dem Dienstwagen reisen dürfen. Die aktuelle Fassung der 24 Paragrafen stammt von 2001.
Hamburg (dpa) - Wenn Politiker dienstliche Transportmittel privat nutzen, hat das oft einen Beigeschmack. Mehrere Spitzenpolitiker kamen bereits in Erklärungsnöte, weil sie zum Beispiel auf Kosten des Steuerzahlers Freunde oder Verwandte besuchten.
Von Basil Wegener, dpa
Berlin (dpa) - Für Ulla Schmidt ist die Sache klar. «Es gibt keinen Skandal», lässt die 60-Jährige in einem Interview aus Spanien verlauten. Gebrauch und Diebstahl von Schmidts Dienst-Mercedes im spanischen Ferienparadies Costa Blanca werfen trotzdem Fragen auf.
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