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Donnerstag, 31.07.2014

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Steffen Mack

Kommentare Politik

„Silencio, Amigos“

Steffen Mack über das Ermittlungsverfahren gegen Christine Haderthauer, mit dem die CSU wieder mitten im Affären-Sumpf steht [mehr]

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Geschäfte und Werte

Walter Serif über die Sanktionen gegen Russland: Wer Putin stoppen will, muss notfalls auch selbst Opfer bringen – das gilt auch für die deutsche Wirtschaft [mehr]

Ruth Weinkopf

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Zweite Baustelle

Ruth Weinkopf zu der Senkung der Lkw-Maut und dem Fehler, bei der Abgabe für Pkw-Fahrer mit dem Kopf durch die Wand zu wollen [mehr]

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Netanjahus Strategie

Walter Serif über den Nahost-Krieg: Israel will einen Waffenstillstand, aber erst dann, wenn die Hamas genügend geschwächt ist [mehr]

Steffen Mack

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Volksvertreter

Steffen Mack zu den Nebenverdiensten von Bundestagsabgeordneten, die bei einigen wenigen absurde Ausmaße angenommen haben [mehr]

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Treffer

Die Vergangenheit holt Wladimir Putin ein. Unfassbare 50 Milliarden Dollar soll Russland den früheren Yukos-Aktionären bezahlen. Natürlich wird Moskau den Rechtsweg ausschöpfen, deshalb kann das Verfahren noch lange dauern. Politisch ist das Urteil für den Kremlchef aber auf jeden Fall fatal. Es… [mehr]

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Scheindebatte

Pauschalurteile verbieten sich bei einer derart individuellen Angelegenheit, wie es die Entscheidung von zwei Menschen ist, ein Kind zu erziehen. Für viele Mütter gibt es gute Gründe, eine berufliche Auszeit zu nehmen, um ganz für ihr Kleinkind da zu sein. Gleichwohl belegt die Studie der… [mehr]

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Die rote Mark

Martin Ferber beleuchtet die Ausgangslage in Brandenburg, wo am 14. September der Landtag neu gewählt wird [mehr]

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Genug war nicht genug

Ralf Müller zur Anklage gegen den früheren CSU-Fraktionschef Georg Schmid in der Verwandtenaffäre [mehr]

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Noch ein Kraftakt

Martin Ferber beleuchtet die Bertelsmann-Studie über das fehlende Kita-Personal [mehr]

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Kein Ende in Sicht

Madeleine Bierlein zieht zum Abschluss der 20. Welt-Aids-Konferenz in Melbourne eine gemischte Bilanz [mehr]

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Die Unvollendete

Martin Ferber über die EEG-Reform: Die wahre Energiewende kommt erst noch, denn Deutschland steht vor gewaltigen Herausforderungen [mehr]

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Ein Gerücht

Wieder ist in einer US-Todeszelle etwas schief gegangen, erneut hat ein Häftling länger mit dem Tod gerungen als vorgesehen. Befürworter der Strafe geben ihren Kritikern eine Mitschuld: Weil Pharmahersteller und Mediziner unter Druck geraten, wenn ihre Beteiligung bekannt wird, schränken die… [mehr]

Walter Serif

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Zynismus pur

Walter Serif über den laxen Kurs der Europäer gegen Putin und den merkwürdigen Vorstoß für einen Boykott der WM in Russland [mehr]

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Eigentor

Es ist ein Eigentor. Aus anderen Bundesländern gibt es keinerlei Unterstützung für das Vorhaben des Bremer Senats, künftig Vereine der Fußball-Bundesliga an den Kosten für Polizeieinsätze zu beteiligen. Somit ist die Angst von Ligapräsident Reinhard Rauball unbegründet, in Deutschland könnte ein… [mehr]

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Murks

Vizekanzler Sigmar Gabriel gibt den Rufer in der Wüste. Seine Forderung nach Koalitionstreue bei der Pkw-Maut ist ähnlich absurd wie der Plan für die Abgabe, den Alexander Dobrindt in aller Eile und wenig durchdacht zusammengeschustert hat. Der Bundesverkehrsminister ist in eine Falle von CSU-Chef… [mehr]

Steffen Mack

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Chance vertan

Steffen Mack zu Beate Zschäpes gescheitertem Antrag auf neue Verteidiger und der Hoffnung, dass die Angeklagte doch noch ihr Schweigen bricht [mehr]

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Ekelerregend

Der internationale Druck auf Israel wächst - es sterben zu viele Menschen im Gazastreifen. Deshalb ist es keine Überraschung, dass pro-palästinensische Demonstranten europaweit gegen den Krieg protestieren. Leider schwingen bei diesen Kundgebungen überall auch Israelfeindlichkeit und Judenhass mit… [mehr]

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Notlösung

Es ist ein spektakuläres Urteil: Erstmals dürfen in Deutschland chronisch Kranke Hanf (Cannabis) anpflanzen. Aber nur als "Notlösung", wie der Vorsitzende Richter am Kölner Verwaltungsgericht gestern einschränkend sagte. Der Gebrauch von Cannabis in der Medizin beschäftigt Gerichte und Behörden… [mehr]

Walter Serif

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Der Alptraum

Walter Serif zum Gaza-Krieg: Die Hamas hat mit ihren Raketen das Feuer eröffnet, aber Israels militärische Härte ist inzwischen unverhältnismäßig [mehr]

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Respektlos

Ein Flugzeugabsturz mit knapp 300 Toten, wobei ein Abschuss naheliegt - aber keiner will es gewesen sein. Russland nicht, die prorussischen Separatisten nicht, die Ukraine nicht. Entsprechend sind gegenseitige Schuldzuweisungen der Kriegsparteien an der Tagesordnung, anstatt angesichts des… [mehr]

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AfD rein, FDP raus?

Martin Ferber blickt auf die Landtagswahl in Sachsen im August: Das letzte schwarz-gelbe Bündnis auf Länderebene steht vor dem Aus [mehr]

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Nur viele Worte

Ralf Müller sieht die Pläne für eine umstrittene Pkw-Maut nicht als Ruhmesblatt für den politischen Gestaltungswillen der CSU [mehr]

Walter Serif

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Es reicht!

Walter Serif über die Krise in der Ukraine: Nach dem Abschuss der Passagiermaschine müssen die Separatisten endlich gestoppt werden [mehr]

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Irrglaube

Aus der Logik der Militärs ergibt die israelische Bodenoffensive in Gaza einen Sinn. Freiwillig wird sich die Hamas nicht entwaffnen lassen. Sowohl ihre Raketen als auch ihr Tunnelsystem stellen eine enorme Gefahr dar. Was sich durch das Luftbombardement nicht zerstören ließ, sollen jetzt die… [mehr]

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Fest im Sattel

Amtsmüde? Von wegen. Einen Tag nach ihrem 60. Geburtstag präsentiert sich Angela Merkel nach acht Jahren und acht Monaten im Amt der Bundeskanzlerin auf dem Höhepunkt ihrer Macht. Und sie denkt gar nicht daran, vorzeitig und freiwillig einem Nachfolger Platz zu machen. Bis zum Ende der Legislatur… [mehr]

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Tiefer Fall

Martin Ferber zur Anklageerhebung der Staatsanwaltschaft gegen Sebastian Edathy wegen Kinderpornografie [mehr]

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Betrug am Zuschauer

Manfred Loimeier über die skandalösen ZDF-Manipulationen beim Show-Zweiteiler „Deutschlands Beste“ [mehr]

Steffen Mack

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Auf dem Zenit

Steffen Mack über Angela Merkel, die heute 60 wird und so mächtig wirkt wie nie zuvor. Das Ende ihrer Kanzlerschaft dürfte sie selbst bestimmen. [mehr]

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Wanka lockt

Bildungsministerin Johanna Wanka unternimmt einen neuen Anlauf, das unsägliche Kooperationsverbot im Bildungsbereich zu lockern und mit einer Grundgesetzänderung dafür zu sorgen, dass der Bund Kompetenzen im Bereich der Hochschulen erhält. Und die Chancen stehen gut. Denn sie hat einen Köder in der… [mehr]

 
 
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