DAS NACHRICHTENPORTAL RHEIN-NECKAR

Samstag, 30.05.2015

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Kommentare Politik

Biederes Handwerk

Klaus Backes ist der Meinung, dass die kürzlich entdeckten Plastiken aus der NS-Zeit ausgestellt werden sollten [mehr]

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An die Arbeit

Detlef Drewes hält das milliardenschwere Investitionsprogramm der EU nur für wirksam, wenn alle Mitgliedsstaaten aktiv werden [mehr]

FIFA-Zentrale in Zurich

Kommentar - Alexander Müller zum Korruptionsverfahren

FIFA: Zürcher Saustall

Alexander Müller zum Korruptionsverfahren gegen den Fußball-Weltverband FIFA und die Verhaftung hochrangiger Mitglieder [mehr]

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Sinneswandel

Es hat schon schlechtere Kompromisse gegeben als die neue Vorratsdatenspeicherung. Auf dem schmalen Grat zwischen Freiheit und Sicherheit haben Union und SPD die Interessen von Strafverfolgern und Datenschützern besser ausbalanciert als bei ihrem ersten Anlauf 2007. Telefon- und… [mehr]

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Vertretbar

Es geht nicht um die 8763 Flüchtlinge und 3086 Bürgerkriegsopfer, die Deutschland nach dem Vorschlag der Brüsseler Kommission aufnehmen müsste. Niemand soll sagen, das reichste und wirtschaftsstärkste Land der EU sei nicht in der Lage, ein paar Betroffene mehr zu verkraften. Wer auf Werte schwört… [mehr]

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     Afrika bricht auf

Detlef Drewes hält die Strategie der EU zur Eindämmung der Flüchtlingsströme für verfehlt [mehr]

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Alles Täuschung

Birgit Holzer analysiert Nikolas Sarkozys Rückkehr auf die politische Bühne [mehr]

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Geteiltes Polen

Inna Hartwich über die Präsidentschaftswahl: Mit dem Wahlsieg von Andrzej Duda rückt das Land nach rechts [mehr]

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Ehe für alle

Janek Rauhe über die Diskussion zur Homo-Ehe: Die Bundesregierung sollte die gesetzliche Diskriminierung von Lesben und Schwulen beenden [mehr]

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Mahner

Der Kampfeinsatz der Bundeswehr in Afghanistan ist Vergangenheit. Dennoch ist die Bundeswehr eine Einsatzarmee - und bleibt es auch. So werden die Auslandseinsätze und die sich daraus ergebenden besonderen Belastungen für Menschen wie Material auch für den neuen Wehrbeauftragten Hans-Peter Bartels… [mehr]

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Enttäuschung

Die EU hat der Ukraine falsche Hoffnungen gemacht. Als man vor knapp einem Jahr das Assoziierungsabkommen unterzeichnete, wurde Brüssel nicht müde zu betonen, dass die Übereinkunft nur der Beginn der Zusammenarbeit sei. Im Klartext: Wenn Kiew in die Gemeinschaft eintreten wollte, würde es eine… [mehr]

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Nicht auflösbar

Hans-Dieter Füser über den grundsätzlichen Konflikt, in dem sich Geheimdienste in einem Rechtsstaat befinden [mehr]

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Tabu-Thema

Das Thema ist heikel. Thomas de Maizière weiß genau, dass er mächtige Gegner gegen sich aufbringt, wenn er Länder und Kommunen auffordert, abgelehnte Asylbewerber konsequenter abzuschieben oder den Druck so zu erhöhen, dass sie freiwillig gehen. Und doch ist es richtig, dass am Tabu-Thema… [mehr]

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Fast zynisch

Dass Griechenland nun ausgerechnet bei einem Gipfel, der eigentlich den östlichen Nachbarländern der Union gewidmet sein soll, auf einen Durchbruch im Ringen um eine Einigung mit den europäischen Geldgebern hofft, ist fast schon zynisch. Immer wieder ist man in Brüssel auf Athen zugegangen, hat… [mehr]

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          Meist pflegeleicht

Rudi Wais erinnert daran, dass die Tarifautonomie eigentlich gut funktioniert. Das neue Gesetz sieht er an der Grenze zum Verfassungsbruch [mehr]

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Richtiger Weg

Dass die EU jahrelang einem regelrechten Regulierungswahn verfallen ist, lässt sich nicht von der Hand weisen. Jean-Claude Juncker will mit diesem Ruf brechen, einen "Neuanfang für Europa" wagen. Neue Gesetze sollen schon bevor sie in die Brüsseler Mühlen gelangen auf ihre Auswirkungen und… [mehr]

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Am Abgrund

Der Konflikt innerhalb der AfD zwischen den selbst ernannten Liberalen um Bernd Lucke und den Nationalkonservativen um Frauke Petry und Alexander Gauland eskaliert - und die Spaltung der Partei ist kaum mehr aufzuhalten. Zwar beteuert Lucke treuherzig, mit der Gründung seines Vereins "Weckruf 2015… [mehr]

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Zünd’ andere an

Peter Reinhardt kritisiert das bayerische Ausscheren aus dem Kompromiss über die Stromtrassen als unverantwortlichen Populismus [mehr]

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Zu kurz gedacht

Mirjam Moll über die geplante Marineoperation der Europäischen Union gegen Schlepperbanden im Mittelmeer [mehr]

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Nichts Gutes

Das Todesurteil gegen den ersten frei gewählten Präsidenten verheißt Ägypten nichts Gutes. Mursis politisches Ende hätte auch auf rechtsstaatlichem Wege besiegelt werden können, hatte sich der Muslimbruder doch krassen Machtmissbrauchs schuldig gemacht. Doch Ägyptens neuer Pharao Sisi strebt nach… [mehr]

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Zerstörungswut

Die Liste der versehrten Kulturgüter in Syrien ist schon jetzt viel zu lang. Als wären der Basar von Aleppo, die Kreuzfahrerburg Krak de Chevaliers und all die vielen Kirchen und Moscheen nicht genug, sind nun auch noch die Ruinen von Palmyra in Gefahr, nachdem die Kämpfer des Islamischen Staats… [mehr]

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Personalmangel

Rudi Wais hält die Chance der FDP, auch im Bund wieder mitzuregieren, für nicht schlecht: Allerdings fehlen der Partei Vollblutpolitiker [mehr]

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Fan-Frust

Eva Baumgartner über die Räumung der SAP Arena Mannheim und die Wahrnehmung der Zuschauer [mehr]

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Rauchzeichen

Steffen Mack zur Diskussion um eine Cannabis-Freigabe, die der wirtschaftspolitische Sprecher der Union im Bundestag neu entfacht hat [mehr]

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Mehr Solidarität

Mirjam Moll fordert eine gerechtere Verteilung von Flüchtlingen in den europäischen Staaten [mehr]

Steffen Mack

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Vieles zu klären

Steffen Mack über die BND-Affäre, in der die SPD zunehmend auf Distanz zu Angela Merkel geht – durchsichtig, aber verständlich [mehr]

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Falsches Thema

Der Regulierungsdrang der Politik ist nicht nur Ärzten ein Dorn im Auge. Doch wer jahrzehntelang keiner Einmischung von außen ausgesetzt war, leidet besonders an den inflatorisch zunehmenden "Bevormundungen". Letztere folgt allerdings auch ein wenig dem Motto "Und bist du nicht willig, so brauch… [mehr]

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Zeche zahlen

Alkohol ist der Deutschen liebste Droge. Kein Wunder: Er verbessert Stimmung und Selbstbild, schaltet den Kopf aus und spendet Trost, nicht zu knapp. Der Konsum ist legal, der Rausch erschwinglich. Im Vergleich zu anderen Ausgaben zur Lebenshaltung wird Alkohol seit Jahrzehnten sogar immer billiger… [mehr]

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Ausbaufähig

Rudi Wais würdigt die enge politische Freundschaft zwischen Deutschland und Israel – sieht aber in der Distanziertheit Grund zur Sorge [mehr]

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Echt alternativ

Stephan Töngi erwartet von der AfD ein Ende des Richtungsstreits – in ihrem Interesse [mehr]

 
 
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Explosion in ukrainischem Bergwerk

Vermischtes

Dutzende ukrainische Bergarbeiter nach Explosion vermisst

Donezk (dpa) - Bei einer schweren Explosion in einem Kohlebergwerk im Krisengebiet Ostukraine ist mindestens ein Arbeiter getötet worden. Dutzende Bergleute seien in dem Schacht Sassjadko unter Tage eingeschlossen. Das sagte der Chef der Unabhängigen Gewerkschaft der Bergarbeiter, Michail Wolynez… [mehr]

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Flüchtlinge im Mittelmeer gerettet

Über 4000 Flüchtlinge im Mittelmeer gerettet

Die Rettungskräfte aus Italien, Deutschland und anderen Ländern sind im Mittelmeer im Dauereinsatz. An nur einem Tag retten sie wieder Tausende Migranten. Für andere kommt die Hilfe zu spät. [mehr]

 

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