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Freitag, 28.11.2014

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Steffen Mack

Kommentare Politik

     Die Ausländer!

Steffen Mack über die gestern vorgelegte Studie, wonach Deutschland von Zuwanderern bereits heute finanziell deutlich profitiert [mehr]

Kommentare Politik

Vertrauensvorschuss

Mirjam Moll zum gescheiterten Misstrauensvotum gegen Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker [mehr]

Kommentare Politik

Männerwelten

Rudi Wais nimmt die Frauenquote in Augenschein. Seiner Meinung nach hat sie allenfalls symbolischen Wert [mehr]

Kommentare Politik

Bedrohlich

Flüchtlingswelle ist ein furchtbares Wort. Weil unzählige Menschen beim verzweifelten Versuch, sich vor Gewalt oder Elend nach Europa zu retten, im Mittelmeer ertrinken. Doch wegen der rapide steigenden Asylbewerberzahlen hat der Begriff wieder Hochkonjunktur. Wie in den 1990ern, als die… [mehr]

Kommentare Politik

Kehrtwende

Der Aufruf des Kommissionspräsidenten an die Mitgliedsstaaten, sich freiwillig an seinem Milliarden-Investitionsprogramm zu beteiligen, ist ein kluger Schachzug. Damit spielt Jean-Claude Juncker ihnen den Ball zu: Wenn der Plan Erfolg haben soll, müssen sie mitziehen. Dass es geht, hat die… [mehr]

Kommentare Politik

Bedrohlich

Flüchtlingswelle ist ein furchtbares Wort. Weil unzählige Menschen beim verzweifelten Versuch, sich vor Gewalt oder Elend nach Europa zu retten, im Mittelmeer ertrinken. Doch wegen der rapide steigenden Asylbewerberzahlen hat der Begriff wieder Hochkonjunktur. Wie in den 1990ern, als die… [mehr]

Kommentare Politik

Wirtschaftskanzler

Martin Ferber analysiert das Treffen von SPD-Chef Sigmar Gabriel mit den Spitzen aus Industrie und von IG Metall [mehr]

Kommentare Politik

Schuld

Die Gewalt ist zurück in Ferguson. Es ist noch unklar, wie viel Zerstörungswut echtem Zorn über den Juryentscheid zum Tod Michael Browns geschuldet ist. Lektionen hält der Fall aber schon jetzt bereit. In den USA gibt es eine lange Tradition rassistischer Diskriminierung vonseiten der Polizei… [mehr]

Reinhardt.jpg

Kommentare Politik

Verhaftet

Peter Reinhardt kritisiert die scheibchenweise Aufklärung der Vorfälle in den baden-württembergischen Gefängnissen durch den Justizminister [mehr]

Kommentare Politik

Die Abkassierer

Eine Große Koalition hält über alle Wahltermine hinweg: die der Abkassierer. 25 Jahre nach dem Mauerfall denken Sozialdemokraten, Grüne und auch die meisten Konservativen gar nicht daran, den Solidaritätszuschlag zu senken oder gar auslaufen zu lassen. Mit dem Argument, auch in vielen westdeutschen… [mehr]

Kommentare Politik

Blockade

Die Lage ist paradox: Theoretisch stehen fast alle französischen Medien, Parteien und Politiker sowie eine Mehrheit der Bürger hinter Reformen. Wenn Präsident Hollande so unbeliebt ist, dann wegen seines Bildes eines unentschlossenen Zauderers. Die angespannte Wirtschaftslage stärkt noch das… [mehr]

Walter Serif

Kommentare Politik

Opposition ist Mist

Walter Serif über den Hamburger Parteitag: Die Grünen überraschen mit flexiblen Beschlüssen und feiern Siegertypen wie Kretschmann und Palmer [mehr]

Kommentare Politik

(Un-)diplomatisch

Stephan Töngi zu den unterschiedlichen Ansätzen, wie die Große Koalition mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin umgeht [mehr]

Kommentare Politik

Mutig und gut

Jens Schmitz zu Obamas Entscheidung, Millionen von Illegalen vor Abschiebung zu schützen – eine angreifbare, aber richtige Strategie [mehr]

Kommentare Politik

Unliebsam

Das Gesetz ist eindeutig: Parteien müssen eigene Einnahmen erwirtschaften, wenn sie in den Genuss der staatlichen Wahlkampffinanzierung kommen wollen. Vor allem für junge Parteien mit wenig Mitgliedern und wenig Spenden ist das ein Problem. Aus diesem Grund hat die AfD einen eigenen Gold-Shop… [mehr]

Kommentare Politik

Strategielos

Die EU-feindliche Unabhängigkeitspartei Ukip hat es mal wieder den arroganten Schnöseln in Westminster gezeigt. So sieht es der gerne an Bier und Zigarette nuckelnde Parteichef Nigel Farage nach dem Sieg seiner Partei bei einer Nachwahl. Ukips Forderungen strahlen auf viele Briten eine solch hohe… [mehr]

Kommentare Politik

Mehr Kontrolle

Sie kommen und gehen, ohne dass jemand weiß, wohin sie gegangen sind und woher sie kamen: Lobbyisten gehören zum Politikbetrieb dazu. Dass sich ausgerechnet im Umfeld der mächtigen EU-Institutionen Berater und Consultants die Klinke in die Hand geben, darf nicht verwundern. Schließlich werden in… [mehr]

Kommentare Politik

Kassenschlager

Die Rente mit 63 ist der Kassenschlager der Koalition. In der laufenden Wahlperiode werden weit über eine Million Beschäftigte Gebrauch davon machen. Doch so attraktiv dieses Angebot für jeden Einzelnen auch sein mag: Die Steuer- und Beitragszahler wird die von der SPD durchgeboxte Neuregelung… [mehr]

Ruth Weinkopf

Kommentare Politik

Kehrtwende

Ruth Weinkopf zur Entscheidung der Großen Koalition, an der Rente mit 67 festzuhalten [mehr]

Kommentare Politik

Machbar

Man muss das vermeintlich Unmögliche versuchen, um das Unwahrscheinliche zu erreichen. So lautet offenbar die Devise der Vereinten Nationen, die bis 2030 den Kampf gegen Aids gewinnen und das HI-Virus besiegen wollen. Jahrzehntelang galten die Bekämpfung der Aids-Erkrankung und die Erforschung von… [mehr]

Kommentare Politik

Verantwortungslos

Hans-Dieter Füser zu den Problemen beim Atommüll: Alles bekannt, heißt es. Warum aber ist dann nichts geschehen? [mehr]

Kommentare Politik

Die Staatsaffäre

Politisch ist das Urteil im Namen des Volkes längst gesprochen. Ein Bundestagsabgeordneter, der im Internet Nacktfotos von Kindern herunterlud, hat sich untragbar gemacht. Selbst wenn die Bilder, wie Sebastian Edathy behauptet, nicht justiziabel sein sollten. Darüber muss nun das Landgericht… [mehr]

Kommentare Politik

Doppelt bestraft

In der Altersgruppe zwischen 25 und 60 Jahren ist jedes zehnte Paar kinderlos, und das ungewollt. Unter ihnen sind auch Unverheiratete. Das Bundessozialgericht in Kassel hat nun in letzter Instanz geurteilt, dass die gesetzlichen Krankenkassen Paare ohne Trauschein bei ihrem Kinderwunsch nicht… [mehr]

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Brandts Erbe

Martin Ferber über Sigmar Gabriel, der ab nächster Woche der längste amtierende SPD-Chef seit dem legendären Parteivorsitzenden ist [mehr]

Kommentare Politik

Hart bleiben!

Auch Russland-Freundin Angela Merkel ist ratlos: Obwohl die Bundeskanzlerin stundenlang mit Wladimir Putin beim G20-Gipfel verhandelte, gab der Kremlchef keinen Zentimeter nach. Russland hält weiter seine Hand auf den Osten der Ukraine und ist nicht bereit, das Faustpfand wiederherzugeben… [mehr]

Kommentare Politik

Brandherde

Inge Günther über die Spannungen in Jerusalem und die Angst vor einer neuen Intifada der Palästinenser [mehr]

Kommentare Politik

Endlich!

Bei Licht betrachtet sind es Verbesserungen des Gesetzgebers der eher beschämenden Art. Und es sei die Frage gestattet, warum es einer Edathy-Affäre bedurfte, um zu konstatieren, dass im bisherigen Recht Verkauf und Handel mit Nacktbildern von Kindern und Jugendlichen straffrei blieben. [mehr]

Kommentare Politik

Wort gehalten

Groß ist die Freude bei CDU, CSU und SPD, Wort gehalten und ihr zentrales Wahlversprechen eingelöst zu haben. Im kommenden Jahr wird der Bund zum ersten Mal seit 1969 nur so viel ausgeben, wie er einnimmt, Wolfgang Schäuble kommt ohne neue Schulden aus. Und wird, sofern nichts Unvorhergesehenes… [mehr]

Kommentare Politik

Ja zum Leben

Martin Ferber über die Debatte im Bundestag: Nicht lebensverkürzende Sterbehilfe darf das Ziel sein, sondern fürsorgliche Sterbebegleitung [mehr]

Kommentare Politik

Arme Polizei

Steffen Mack über die erneute Hooligan-Demonstration gegen Salafisten, die nun doch morgen in Hannover stattfinden darf [mehr]

 
 
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Mannheim - Prognose für 12 Uhr

Das Wetter am 28.11.2014 in Mannheim: wolkig
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Die größten deutschen Unternehmen müssen sich auf eine gesetzliche Frauenquote von 30 Prozent vom Jahr 2016 an einstellen. Darauf hat sich die große Koalition in Berlin geeinigt. Was sagen Sie dazu? 

 
 

G20-Gipfel

Putin und Merkel treffen sich

Brisbane/Auckland. Der eskalierende Ukraine-Konflikt beschäftigt auch den G20-Gipfel. Bundeskanzlerin Angela Merkel wird sich am Rande des Treffens in Australien erneut mit Russlands Präsident Wladimir Putin treffen. Das kündigte der Kremlchef in einem Interview mit der staatlichen… [mehr]

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Notunterkunft

Einigung im Streit um Kosten für Flüchtlinge

Berlin (dpa) - Bund und Länder haben ihren Streit um die Kosten für die Versorgung von Flüchtlingen in letzter Minute beigelegt. Damit stimmte der Bundesrat auch dem Asylbewerberleistungsgesetz und dem EU-Freizügigkeitsgesetz zu. Zuvor hatte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) gesagt, er… [mehr]

 

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