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Ehrgeizig

Archiv-Artikel vom Donnerstag, den 14.02.2013

Von Jens Schmitz

Reden zur Lage der Nation sind nicht dazu da, erhebende Visionen zu entwickeln; dazu haben US-Präsidenten bei ihrer Amtseinführung Gelegenheit. Wenn sie dem Kongress Bericht erstatten, werden konkrete Pläne erwartet - Pläne, an denen man sie später auch messen kann.

Barack Obama hat ein ausgesprochen ehrgeiziges Programm entwickelt - und dabei wenig Rücksicht genommen auf jene, die ihn lieber als Brückenbauer denn als Kämpfer sehen möchten. Demokraten und Republikaner sind im vergangenen November zwar in ihren jeweiligen Kongresskammern bestätigt worden, aber auch der Präsident hat einen Sieg errungen, und es ist offensichtlich, dass er ihn als Führungsauftrag begreift. Man kann das für Imagepflege halten: Wenn aus den hehren Plänen nichts wird, stimmt wenigstens später im Geschichtsbuch die Optik.

Tatsächlich ist Obamas Richtungsvorgabe aber nicht nur legitim, sondern auch klug: erstens, weil die vergangenen vier Jahre ergebnisoffenes Verhandeln nicht belohnt haben, und zweitens, weil die Erfolgsaussichten besser stehen als je zuvor. Erstmals seit Obamas Amtsantritt ziehen weder Krisen noch Wahlkampf Kräfte ab; die Opposition ist orientierungslos.

Nun hat der Präsident gleich bei mehreren Themen die Chance, den Kongress aus seiner Selbstblockade zu zwingen. Selbst Gegner müssten dem etwas abgewinnen können: In manchen Fragen herrscht so dringender Handlungsbedarf, dass es fast gleichgültig ist, wer sich durchsetzt, solange nur überhaupt endlich etwas beschlossen wird. "Mr. President, wir sind bereit, geführt zu werden", hatte der republikanische Sprecher des Repräsentantenhauses, John Boehner, gesagt. Dieser kommt seinem Auftrag nach.

© Mannheimer Morgen, Donnerstag, 14.02.2013
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