DAS NACHRICHTENPORTAL RHEIN-NECKAR

Samstag, 30.05.2015

Suchformular
 
 

Lieber Leser, bitte aktivieren sie Cookies, um in den vollen Genuss unseres Angebotes zu kommen.

  • Drucken
  • Senden

Prozess: Deutsches Gericht ändert bisherige Einstufung als kriminelle Vereinigung

PKK jetzt eine Terror-Organisation

Hamburg. Erstmals ist in Deutschland ein hochrangiger Kader der verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei PKK wegen der Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung verurteilt worden. Der Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Hamburg verhängte gegen den 48 Jahre alten Türken gestern eine Haftstrafe von zweieinhalb Jahren. "Die Vereinigung war ausgerichtet auf die Begehung von Mord und Totschlag", sagte der Vorsitzende Richter Klaus Rühle.

Bisher war die PKK immer als kriminelle inländische Vereinigung behandelt worden. Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte jedoch 2010 entschieden, dass eine kriminelle inländische Vereinigung organisatorisch selbstständig sein muss - bei der PKK in Deutschland sei das wohl nicht der Fall, weil sie von der PKK in der Türkei geführt werde.

Der 48-Jährige war nach Feststellung des Gerichts in Norddeutschland von Mai 2007 bis September 2008 als hauptamtlicher PKK-Kader tätig. Der Mann habe zunächst das Gebiet Hamburg geleitet, von Juni 2007 an seien auch die Regionen Kiel, Bremen und Oldenburg dazugekommen. Dem Gericht zufolge war der Angeklagte für die Spenden- und Beitragssammlungen der PKK in seiner Region verantwortlich. dpa

© Mannheimer Morgen, Donnerstag, 14.02.2013
  • Drucken
  • Senden
 
 
TICKER

Das Wetter in der Metropolregion

Mannheim - Prognose für 9 Uhr

15°

Das Wetter am 30.5.2015 in Mannheim: wolkig
MIN. 9°
MAX. 19°
 
 
 

An die Arbeit

Detlef Drewes hält das milliardenschwere Investitionsprogramm der EU nur für wirksam, wenn alle Mitgliedsstaaten aktiv werden [mehr]

Explosion in ukrainischem Bergwerk

Vermischtes

Dutzende ukrainische Bergarbeiter nach Explosion vermisst

Donezk (dpa) - Bei einer schweren Explosion in einem Kohlebergwerk im Krisengebiet Ostukraine ist mindestens ein Arbeiter getötet worden. Dutzende Bergleute seien in dem Schacht Sassjadko unter Tage eingeschlossen. Das sagte der Chef der Unabhängigen Gewerkschaft der Bergarbeiter, Michail Wolynez… [mehr]

Kontakt zur Politik-Redaktion

Telefon: (ab 14 Uhr) 0621/392 13 32
Fax: 0621/392 14 90

Schreiben Sie uns eine E-mail!

 

DAS NACHRICHTENPORTAL RHEIN-NECKAR