DAS NACHRICHTENPORTAL RHEIN-NECKAR

 

Donnerstag, 23.10.2014

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Bahnprojekt

Jetzt beginnen die Arbeiten am Herzstück von Stuttgart 21

Noch gut sieben Jahre, sagt die Deutsche Bahn, ist Stuttgart eine Baustelle. Heute geht es richtig los: Für den Trog des über Jahre umkämpften Tiefbahnhofs werden riesige Erdmassen abgefahren. Zuletzt war es leise um das Projekt, das die Politik Baden-Württembergs in den vergangenen Jahren wie kein… [mehr]

Verwaltungsgerichtshof

Datenschutz-Streit um Mappus-Mails vor Gericht

Darf das Staatsministerium alte Mappus-Mails lesen und speichern? Das Land vermutet darin brisante Inhalte, der Ex-Ministerpräsident will sie löschen. Das Gericht muss entscheiden, was vorgeht: Datenschutz oder Staatsaufgaben? [mehr]

Prozess

Einsatz im Schlossgarten „schlecht organisiert“

Stuttgart. Der eskalierte Polizeieinsatz zur Räumung des Schlossgartens für das umstrittene Bahnprojekt Stuttgart 21 im Jahr 2010 war nach Aussagen der zwei angeklagten Polizeiführer schlecht organisiert. Die Planung stand erst am Abend vor dem 30. September 2010, wie die beiden im Stuttgarter… [mehr]

S 21

S21-Gegner klagen wegen Platzverweis

Stuttgart. Das Verwaltungsgericht hat sich gestern mit einem umstrittenen Polizeieinsatz gegen Gegner des Bahnprojekts Stuttgart 21 befasst. Zwei Männer wollen nachträglich vom Gericht feststellen lassen, dass von der Polizei erteilte Platzverweise rechtswidrig waren. [mehr]

Stuttgart 21

Mappus im Schwitzkasten

Stuttgart. Das juristische Hin und Her im Fall von Ex-Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) wird immer unübersichtlicher. Es ist noch keine drei Wochen her, dass die Stuttgarter Staatsanwaltschaft Ermittlungen gegen den CDU-Politiker wegen Falschaussage ablehnte. Dafür lägen "keine tatsächlichen… [mehr]

Stuttgart 21

Die Widerstandsfront bröckelt

Stuttgart. Das "Oben bleiben" klingt etwas verzagt, aber es ist noch immer deutlich zu hören. Zum 208. Mal haben sich die Stuttgart-21-Gegner am Montag zum wöchentlichen Protest versammelt. Seit mehr als vier Jahren hält der harte Ken jetzt durch, will sich nach wie vor auch von der verlorenen… [mehr]

U-Ausschuss

„Ende Januar erste Ergebnisse“

Stuttgart. Es ist die Premiere für Jürgen Filius. Er ist der erste Grünen-Politiker in der Geschichte Baden-Württembergs, der einen Untersuchungsausschuss im Landtag leitet. Über eine Stunde ging die Auftaktsitzung des bereits zweiten Untersuchungsausschusses, der sich mit dem Polizeieinsatz gegen… [mehr]

Stuttgart 21

Mappus erneut im Visier

Stuttgart. Ex-Ministerpräsident Stefan Mappus (CDU) rückt einmal mehr in den Fokus der politischen Auseinandersetzung. Mit den Stimmen von Grünen, SPD und FDP hat der Stuttgarter Landtag gestern beschlossen, erneut einen Untersuchungsausschuss zur Aufklärung des blutigen Polizeieinsatzes vom 30… [mehr]

Polizeieinsatz

S-21-Ausschuss sorgt für Streit

Stuttgart. In seltener Einigkeit haben Grüne und SPD einen neuen Untersuchungsausschuss zum Polizeieinsatz gegen Stuttgart-21-Gegner beantragt. Jeweils einstimmig votierten die beiden Regierungsfraktionen für eine erneute Aufarbeitung des eskalierten Polizeieinsatzes vor gut drei Jahren zur Räumung… [mehr]

Stuttgart 21

Gelöschte Mails beleben Debatte

Stuttgart. "Wir kommen um einen Untersuchungsausschuss gar nicht herum", sagt der SPD-Abgeordnete Sascha Binder. Sein Grünen-Kollege Uli Sckerl assistiert: "Wir müssen wissen, weshalb E-Mails von der Mappus-Regierung geheim gehalten worden sind und wer dafür die Verantwortung trägt." Schon am… [mehr]

Direkte Demokratie

Bürger sollen bei Großprojekten früher mitreden

Grün-Rot zieht Konsequenzen aus den Protesten gegen Stuttgart 21 und verpflichtet die Behörden auf eine frühzeitige Einbindung der Öffentlichkeit. Für privaten Investoren bleibt das Verfahrne freiwillig. [mehr]

Stuttgart 21

Projektpartner schieben sich Schwarzen Peter zu

Stuttgart. Die am Bau von Stuttgart 21 beteiligten Projektpartner schieben sich wechselseitig die Schuld für die Kostensteigerungen und Verzögerungen zu. Bahn-Infrastrukturvorstand Volker Kefer (Bild) klagte nach einem Treffen des Lenkungskreises über "behördlichen Schwergang". Man habe "die Dinge… [mehr]

Bahn

Offizieller Baustart für Stuttgart 21-Tunnel

Hohenstadt/Stuttgart. Wieder eine Geduldsprobe bei Stuttgart 21: Dreimal prallte die Sektflasche an der Tunnelmauer ab. Doch dann gelang Tunnelpatin Susanne Ramsauer in der festlich geschmückten Tunnelröhre in Hohenstadt am Aufstieg zur Schwäbischen Alb der entscheidende Wurf. Die Frau von… [mehr]

S 21

Streitthema Grundwasser

Stuttgart. Dem Bahnprojekt Stuttgart 21 droht erneut Unbill. Denn das Genehmigungsverfahren für die Entnahme der doppelten Grundwassermenge für die Tiefbauarbeiten wird sich bis in den Winter hinziehen. Die Bahn hatte damit gerechnet, dass die Genehmigung des Eisenbahnbundesamtes (EBA) für die… [mehr]

S 21

First Lady sagt ab

Stuttgart. Gerlinde Kretschmann will beim Bau des umstrittenen Bahnprojekts Stuttgart 21 keine Patenschaft für einen Tunnel übernehmen. "Die mir angetragene Patenschaft ist eine große Ehre, aber ich bin bis heute nicht von dem Gesamtprojekt Stuttgart 21 überzeugt", teilte die Frau von… [mehr]

Verkehr

Die Bahn investiert kräftig

Stuttgart. Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann, Landesverkehrsminister Winfried Hermann (beide Grüne) und Bahn-Chef Rüdiger Grube sitzen gut gelaunt nebeneinander. Es ist ein Bild, an das man sich nach dem ganzen Streit um Stuttgart 21 noch gewöhnen muss. Doch Grube hat nach… [mehr]

Stuttgart 21

Längere Fußwege für Reisende

Stuttgart. Auf Bahnpassagiere in Stuttgart kommen von Montag an längere Fußwege und Änderungen bei den Gleisen zu. Wegen der Verlegung des Querbahnsteigs für das Bahnprojekt Stuttgart 21 werden die Prellböcke aller 16 Gleise nach und nach um 120 Meter in Richtung Bad-Cannstatt vorverlegt, wie die… [mehr]

Stuttgart 21

Projektgegner planen Beschwerde

Stuttgart. Stuttgart-21-Gegner wollen gegen die Einstellung des Verfahrens gegen 19 Mitglieder von Vorstand und Aufsichtsrat der Deutschen Bahn AG vorgehen. Die Verfügung der Staatsanwaltschaft Berlin sei "schon im Ansatz falsch", betonte der Stuttgarter Rechtsanwalt Eisenhart von Loeper. Deshalb… [mehr]

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Kommentare Südwest

Je näher, desto lauter

Die "Politik des Gehörtwerdens" poliert Winfried Kretschmann in Reden gerne zum Markenzeichen seiner Politik auf. Damit hat der Grünen-Politiker Erwartungen geweckt, die er im Alltag kaum erfüllen kann. Die ersten Enttäuschungen gab es beim Filderdialog, der die Anlieger bei einem Teilprojekt von… [mehr]

Steuerpläne

Kretschmann auf Zickzack-Kurs

Stuttgart. Das Bild von der "Balance" hat es Winfried Kretschmann angetan. So sehr sogar, dass es der baden-württembergische Grünen-Regierungschef bei der Bewertung der Steuererhöhungs-Pläne seiner Partei sowohl für das Lob nutzt wie für seine Kritik. "Je nachdem, wo er ist, hängt er sein Fähnlein… [mehr]

S21

Wohnungseigner scheitert mit Klage

Karlsruhe. Ein von den Bauarbeiten für Stuttgart 21 betroffener Wohnungseigner ist mit einer Beschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht gescheitert. Der erste Senat habe die Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung angenommen, teilte das Gericht in Karlsruhe mit. Der Mann wollte einen… [mehr]

Flughafenbahnhof

Südwesten beteiligt sich nicht

Stuttgart. Die veränderte Variante des Flughafenbahnhofs im Zuge von Stuttgart 21 wird nicht gebaut. "Die Landesregierung wird sich an den Kosten für den Filderbahnhof nicht beteiligen", sagte gestern Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne). Denn die Bahn habe ein Kompromissangebot abgelehnt. [mehr]

Stuttgart 21

Ein Angebot zum Ablehnen

Stuttgart. Die Verhandlungen über eine bessere Anbindung des Flughafens an das Bahnprojekt Stuttgart 21 sind gescheitert, ehe sie förmlich begonnen haben. "Wir haben in informellen Gesprächen auf höchster Ebene einen Vorschlag unterbreitet, den die Bahn kompromisslos zurückgewiesen hat", heißt es… [mehr]

Stuttgart 21

Demo-Leiter vor Gericht

Stuttgart. Der Versammlungsleiter von vier Demonstrationen gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21 muss sich wegen Verstößen gegen Auflagen erneut vor Gericht verantworten. Das entschied das Oberlandesgericht Stuttgart gestern und folgte damit dem Revisionsantrag der Staatsanwaltschaft. [mehr]

Stuttgart 21

Anklage gegen zwei Polizisten erhoben

Stuttgart. Nach dem Wasserwerfer-Einsatz am "Schwarzen Donnerstag" gegen Stuttgart-21-Demonstranten hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen zwei Polizisten erhoben. Den 40 und 47 Jahre alten Männern wird fahrlässige Körperverletzung im Amt vorgeworfen, teilte die Behörde gestern mit. [mehr]

Stuttgart 21

Bahn kritisiert Südwest-Grüne

Stuttgart. Im Streit um den Flughafenbahnhof bei Stuttgart 21 macht die Bahn den Grünen heftige Vorwürfe. Projektsprecher Wolfgang Dietrich erklärte gestern, der grüne Teil der baden-württembergischen Landesregierung wolle zwar über die Variante für die Trasse reden, nicht aber über eine… [mehr]

Stuttgart 21

Bahn will Kräfte bündeln

Stuttgart. Die Deutsche Bahn AG will mit einer neuen Projektgesellschaft dafür sorgen, dass der Weiterbau von Stuttgart 21 reibungsloser als in der Vergangenheit verläuft. Dies hat die Bahn-Spitze erklärt, nachdem der Aufsichtsrat des Konzerns in Berlin grünes Licht für den Weiterbau des… [mehr]

Stuttgart 21

Freie Fahrt - aber Streit geht weiter

Eine Gegenstimme, eine Enthaltung: Die Sache im Aufsichtsrat war eindeutig. Nun kann die Bahn Stuttgart 21 weiterbauen. Die angestrebte Eröffnung 2021 wird aber kaum zu halten sein. Bahnchef Rüdiger Grube hat die Begeisterung für den Superbahnhof Stuttgart 21 längst eingebüßt. "So ein Projekt… [mehr]

Stuttgart 21

Der Weiterbau reißt in Stuttgart alte Gräben auf

Stuttgart. Es hat schon schönere Tage gegeben im Leben von Ministerpräsident Winfried Kretschmann. Sichtlich angespannt ringt sich der Grünen-Regierungschef gestern Abend eine "erste Einschätzung" zum Beschluss des Bahn-Aufsichtsrates ab. Dass Stuttgart 21 weitergebaut wird, nehme er "zur Kenntnis… [mehr]

Stuttgart 21

Kostenexplosion schon 2008 bekannt

Berlin. Die Bundesregierung wusste nach Darstellung des Bundesrechnungshofs schon vor Jahren, dass die Kosten für Stuttgart 21 aus dem Ruder laufen. Die Rechnungsprüfer hatten bereits 2008 vorausgesagt, dass das Bahnprojekt mindestens 5,3 Milliarden Euro kosten werde. Der Präsident des… [mehr]

 

Bahnprojekt

Baustart für das Herzstück von Stuttgart 21

Für weitere sieben Jahre wird Stuttgart eine Baustelle bleiben. Noch immer wird gegen das Projekt Stuttgart 21 protestiert. Nun steht die nächste Etappe des Milliardenprojekts an. [mehr]

Stuttgart-21-Baustelle

Stuttgart 21

Wie die Kosten des Bahnhofs explodierten

Stuttgart (dpa/lsw) - Erste Pläne für eine Tieferlegung des Stuttgarter Hauptbahnhofs wurden im April 1994 vorgestellt. Die prognostizierten Kosten haben sich seitdem deutlich gesteigert. dpa/lsw dokumentiert die wichtigsten Etappen der vergangenen Jahre: [mehr]

Grafik

Das Bahnprojekt Stuttgart - Ulm

Mehr zum Mega-Projekt Stuttgart 21 erfahren Sie in unserer Grafik (PDF). [mehr]

Fotostrecke

Die Proteste gegen Stuttgart 21

Auch mit dem grün-roten Machtwechsel in baden-württembergs Landtag endeten die Proteste gegen Stuttgart 21 nicht. [mehr]

Fotostrecke

Die Abrissarbeiten des Nordflügels am Stuttgarter Hauptbahnhof

Unter zahlreichen Protesten begann der Bau von Stuttgart 21 mit dem Abriss des Nordflügels des Stuttgarter Hauptbahnhofs. [mehr]

Fotostrecke

Stuttgart 21: Demo und Polizei-Einsatz zum Südflügel-Abriss

In der Nacht zum Freitag, 13. Januar 2012, haben rund 450 Menschen gegen den bevorstehenden Abriss des Südflügels des alten Stuttgarter Hauptbahnhofs demonstriert. Die Polizei löste eine Sitzblockade auf, verzeichnete aber ansonsten eine verhältnismäßig ruhige Nacht. (Bilder: dpa) [mehr]

 

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