DAS NACHRICHTENPORTAL RHEIN-NECKAR

Montag, 30.05.2016

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Kriminalität

Strobl bremst bei „Einbruchsradar“

Nordrhein-Westfalen sieht erste Erfolge durch die Veröffentlichung von Tatorten auf Stadtplänen. Die Gewerkschaft der Polizei fordert einen Test auch in Baden-Württemberg. [mehr]

Telekommunikation

Schnellerer Ausbau des Breitbandnetzes

Stuttgart. Die grün-rote Vorgängerregierung hat dem Ausbau des schnellen Internets nach Ansicht von Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) nicht genügend Bedeutung zugemessen. "Das Breitbandnetz muss noch schneller ausgebaut werden. Das hatte unter der Vorgängerregierung lange keine… [mehr]

Sicherheit

Stuttgart erhöht Druck auf Bettler

Stuttgart/Mannheim. Die neuen Sonder-Streifengänge der Stadt Stuttgart gegen aggressives Betteln werden im Land vorerst keine Schule machen. Weder Karlsruhe noch Mannheim sehen aktuell Anlass dafür, dem Vorstoß der Landeshauptstadt zu folgen, wie Sprecherinnen auf Anfrage mitteilten. Stadt und… [mehr]

Tierheime

Steigt der Zuschuss?

Stuttgart. Agrarminister Peter Hauk will die Förderung der Tierheime erhöhen. Das sagte der CDU-Politiker in Stuttgart. "Der Tierschutz spielt für mich eine große Rolle." Es gehe dabei natürlich um die Tiere auf den landwirtschaftlichen Betrieben, aber auch in den Tierheimen. "Gerade bei den… [mehr]

Ladendiebe

Handel will härteres Vorgehen

Stuttgart. Der Einzelhandelsverband im Südwesten spricht sich für eine strengere Verfolgung von Ladendieben aus. "Die Bagatellgrenzen müssen runtergeschraubt werden", sagte die Geschäftsführerin des Verbands, Sabine Hagmann. Auch Diebstähle mit geringem Wert müssten verfolgt werden. 2015 war die… [mehr]

Test

Ein sauberer Badespaß

Stuttgart. Ob See, Fluss oder Meer - in Deutschland können Schwimmbegeisterte fast überall bedenkenlos in die Fluten springen. Ein EU-Bericht zur Qualität der Badegewässer stellt den meisten deutschen Badestellen ein sehr gutes Zeugnis aus. Fast 98 Prozent erfüllen die EU-Mindeststandards, bei… [mehr]

Immobilien

Plant Schwarz-Grün eine Steuererhöhung?

Stuttgart. Die Einnahmen aus der Grunderwerbsteuer steigen seit Jahren steil an. 2015 haben in Baden-Württemberg das Land und die Kommunen durch die explodierenden Immobilienpreise mit 1,6 Milliarden Euro 17 Prozent mehr kassiert als im Vorjahr. Die sprudelnde Steuerquelle hat bei der neuen grün… [mehr]

Musik

Füenf eröffnen Chorfest

Stuttgart. Bis Sonntag sind in Stuttgart rund 400 Chöre, Vokalensembles und sogenannte Vocal Bands aus ganz Europa beim Deutschen Chorfest zu Gast. Den Auftakt machten gestern das Bundesjazzorchester und sein Vokalensemble sowie das A-cappella-Quintett Füenf, die auf einer Open-Air-Bühne am… [mehr]

Urteil

Haltestellen müssen frei bleiben

Pforzheim. Streikende Busfahrer dürfen in Pforzheim den Ersatzverkehr nicht behindern. Die Busfahrer einigten sich mit dem Stadtverkehr Pforzheim (SVP) auf einen Vergleich, wie das Unternehmen SVP am Mittwoch mitteilte. Die Busfahrer hatten Busse Mitte Mai an Haltestellen geparkt, um den… [mehr]

Bundesautobahnen

Herrmann lehnt Gesellschaft ab

Stuttgart. Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) lehnt die vom Bund geplante Schaffung einer Bundesautobahngesellschaft ab. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) will ein eigenes Unternehmen für den Bau und den Unterhalt von Bundesfernstraßen gründen, um Bauprojekte… [mehr]

Stuttgart 21

Kanzleramt gibt Dokumente heraus

Stuttgart. Stuttgart 21-Gegner haben sich mit dem Bundeskanzleramt auf die Herausgabe weiterer bislang vertraulicher Informationen zu dem Bahnprojekt geeinigt. Drei für ihn wesentliche Passagen würden nun freigegeben, sagte der Sprecher des Aktionsbündnisses gegen Stuttgart 21, Eisenhart von Loeper… [mehr]

Landwirtschaftsminister Peter Hauk im Interview

„Entlastungen für Landwirte“

Stuttgart. Baden-Württembergs Landwirtschaftsminister Peter Hauk (CDU) übt zum zweiten Mal dasselbe Amt aus. Der 55-Jährige äußert sich über die Milchpreiskrise, das Russland-Embargo und das Schreddern von Küken. Herr Hauk, der Milchpreis stürzt immer weiter in den Keller. Was sollte der Liter… [mehr]

Bildung

Neunjährige Gymnasien laufen unbefristet weiter

Stuttgart. Gymnasien mit neunjähriger Schulzeit wird es nach Angaben der Landesregierung auch auf lange Sicht in Baden-Württemberg geben. Zwar bleibe die achtjährige Schule (G8) Regelform des Gymnasiums in Baden-Württemberg, aber die G9-Standorte würden abgesichert, sagte die neue Kultusministerin… [mehr]

Stuttgarter Tagebuch

Rätseln um Halsschmuck von Lucha

Stuttgart. Vor fünf Jahren sorgte Grünen-Verkehrsminister Winfried Hermann mit einem Brilli im Ohr für Aufregung auf dem Boulevard. An den Schmuck des 63-Jährigen haben sich inzwischen alle gewöhnt. Nun fällt wieder ein Grünen-Politiker aus dem Rahmen, diesmal mit einem Halsschmuck. Der neue… [mehr]

Kampf gegen Einbrüche

Kooperation mit Bayern verstärkt

Stuttgart/München. Nach dem Regierungswechsel in Stuttgart wollen die Südländer Baden-Württemberg und Bayern ihren Kampf gegen Einbrecherbanden ausweiten. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) und sein neuer Kollege Thomas Strobl (CDU) vereinbarten bei einem ersten Treffen vermehrte… [mehr]

Migration

Strobl stützt Kretschmanns Kurs

Grünen-Ministerpräsident bringt Anerkennungsquoten ins Spiel. Ein Automatismus für schnellere Verfahren wird auch von der CDU favorisiert [mehr]

Gesellschaft

„Ich habe mich umsonst kaputt gemacht“

Stuttgart. Zehn Freier am Tag, fünf Jahre lang - danach war Vivien (Name geändert) fertig. Als sie mit dem Entschluss zum Ausstieg in der Stuttgarter Beratungsstelle Café La Strada stand, hatte sie ein paar Klamotten und eine Handtasche dabei, wie sie erzählt, aber keinen einzigen Euro. Ihr Traum… [mehr]

Kriminelle Flüchtlinge

Ermittler melden Erfolge

Karlsruhe. Mit einem eigens eingerichteten Ermittlerteam hat das Polizeipräsidium Karlsruhe erste Erfolge gegen mehrfach kriminelle Flüchtlinge erzielt. 21 Intensivtäter seien in Haft gekommen, seitdem die Gruppe "Mehrfachtäter Zuwanderung" im März ihre Arbeit aufgenommen hat, sagte gestern der… [mehr]

Migration

Lehrbuch für Flüchtlinge

Karlsruhe. Lernwillige Flüchtlinge in den Karlsruher Erstaufnahmestellen werden künftig mit einem eigens erstellten kostenlosen Deutsch-Lehrbuch versorgt. Damit können sie die Sprache gezielt lernen - von Beginn an und nicht erst, wenn sie als Asylbewerber anerkannt sind und Anspruch auf… [mehr]

Verkehr

Kuhn stellt Blitzer scharf

Stuttgart. Sie protzen mit der PS-Stärke ihrer Autos und fahren illegale Rennen - Raser auf Stuttgarts Partymeile sollen künftig schneller erwischt werden. "Ich freue mich über jeden, der die ,Theo' besucht, aber Rasen geht nicht", sagte Oberbürgermeister Fritz Kuhn (Grüne) gestern auf der Theodor… [mehr]

Porträt

Von Anatolien bis an die Spitze des Parlaments

Stuttgart. Ihre Wahl sorgt bundesweit für Aufsehen: Muhterem Aras ist die erste muslimische Landtagspräsidentin der Republik sowie die erste Grünen-Politikerin, die dieses Amt ausübt. Dass dies alles in Baden-Württemberg passiert, wo die Grünen von Wahlerfolg zur Wahlerfolg eilen, ist kein Zufall… [mehr]

Kultur

Institutionen mit Breitenwirkung

Stuttgart. Nach Meinung der neuen Kulturstaatssekretärin Petra Olschowski ist der Bedarf an Museen im Südwesten weitgehend gesättigt. "Wir müssen als Generation damit umgehen, dass es kein größeres Wachstum mehr geben wird. Neugründungen werden eher unwahrscheinlich", sagte die Kunsthistorikerin… [mehr]

Urteil

Schüler muss gehen

Stuttgart. Nach einem sexuellen Übergriff auf eine Mitschülerin darf ein Zwölfjähriger aus dem Landkreis Esslingen vorerst nicht zurück an seine Schule. Das hat das Verwaltungsgericht Stuttgart entschieden und einen dagegen gerichteten Eilantrag der Eltern abgelehnt. Der Junge aus der sechsten… [mehr]

Hartz-IV-Urteil

Ungeeignete Unterkunft

Stuttgart. Die Fahrerkabine eines Pritschenwagens ist keine geeignete Unterkunft für einen Hartz-IV-Empfänger - folglich muss das Jobcenter dafür auch keine Kosten übernehmen. Das hat das Landessozialgericht in einem gestern veröffentlichten Urteil klargestellt. Geklagt hatte ein 60-Jähriger ohne… [mehr]

Integrationsministerin Anne Spiegel

Mit Spielzeugkiste ins Amt

Integrationsministerin Anne Spiegel - verheiratet, Mutter von drei Kindern - steht als jüngste Ressortchefin in Rheinland-Pfalz für den Generationenwechsel. [mehr]

Personalie

„Es besteht ein Anfangsverdacht“

Stuttgart. Erst die Gerüchte über eine außereheliche Affäre mit der Grünen-Landtagskandidatin Kerstin Lamparter (26), dann die Vorwürfe, er habe die Frau vergewaltigt: Der ehemalige baden-württembergische Landwirtschaftsminister Alexander Bonde (Grüne) sorgt weiter für Schlagzeilen. "Es wurde… [mehr]

Konjunktur

Investition in Versorgung mit Breitband

Stuttgart. Der baden-württembergische Industrie- und Handelskammertag (BWIHK) fordert die neue, grün-schwarze Landesregierung dazu auf, die Aktivitäten im Bereich der Digitalisierung besser zu koordinieren. Präsident Peter Kulitz sagte gestern, man müsse ein "schlagkräftiges Netzwerk" schaffen, um… [mehr]

Atomkraft

Block 1 abgeschaltet

Fessenheim/Freiburg. Im französischen Atomkraftwerk Fessenheim ist wegen einer Störung Block 1 abgeschaltet worden. Nach einer Mitteilung des Betreibers EDF vom Mittwoch an das Regierungspräsidium Freiburg gab es eine Störung im Kreislauf des nuklearen Anlagenbereichs. Der Block wurde am Mittwoch… [mehr]

Bundesgartenschau

Mittelrheintal plant für 2031

Mainz. Der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) rechnet bis Ende 2017 mit dem Zuschlag für eine Bundesgartenschau im Welterbe Oberes Mittelrheintal. Er habe der Deutschen Bundesgartenschau-Gesellschaft (DBG) seine Idee dieses Großprojekts vorgeschlagen - "und 2031 ist bei ihr der… [mehr]

Interview mit Grünen-Verkehrsminister Hermann

„Auf der A 81 kann man noch brettern“

Stuttgart. Die CDU wollte ihn lange weghaben - und befindet sich jetzt in einer Koalition mit ihm: Winfried Hermann (Grüne) war unter Grün-Rot und ist unter Grün-Schwarz Verkehrsminister von Baden-Württemberg. Herr Hermann, wie fühlt sich die Zusammenarbeit mit der CDU, die Sie lange als… [mehr]

 
 
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Jerome Boateng

Boateng: Traurig, dass so etwas noch vorkommt

Er spielt in der Nationalmannschaft und ist beliebt. Aber als Nachbarn würden «die Leute» den dunkelhäutigen Boateng nicht haben wollen, meint AfD-Vize Gauland - und erntet Empörung. Nun spricht der Fußballer. [mehr]

Verkehrspolitik

Brückenschlag kaum realistisch

Mainz. Das erste von drei Projekten für neue Rheinbrücken in Rheinland-Pfalz hat einen vielleicht entscheidenden Rückschlag erlitten: Nach einer ablehnenden Abstimmung im Kreistag Mainz-Bingen werden die Überlegungen für eine mögliche Rheinbrücke zwischen Bingen und Rüdesheim nach Einschätzung aus… [mehr]

 

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