DAS NACHRICHTENPORTAL RHEIN-NECKAR

Donnerstag, 05.05.2016

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Interview mit Reinhold Gall

„SPD muss Zukunftspartei sein“

Stuttgart. Wird am 12. Mai die neue grün-schwarze Landesregierung vereidigt, endet auch die Amtszeit von Reinholf Gall (SPD) als Baden-Württembergs Innenminister. [mehr]

Basisarbeit

Grüne fremdeln noch mit der CDU

Karlsruhe. Ins "Tollhaus" haben die Grünen ihre Mitglieder aus ganz Nordbaden eingeladen, um den Koalitionsvertrag mit der CDU zu präsentieren. Rund 200 Mitglieder sind in das Kulturzentrum gekommen. Die Stimmung ist gelassen, die mehrheitlich älteren Besucher wundern sich eher über die… [mehr]

Koalitionsvertrag

Geschenk für die Familien

Stuttgart. Als "sehr gute Unterstützung" für die Familien feiert CDU-Landeschef Thomas Strobl den Kinderbildungspass, den Grün-Schwarz in Baden-Württemberg einführen will. Danach wird das Land im letzten Kindergartenjahr für jedes Kind 75 Euro pro Monat bezahlen. Das summiert sich. Jedes Jahr 84… [mehr]

Verkehr

Unfall mit zwei Schwerverletzten

Weingarten. Bei Auffahrunfällen von drei Lastwagen auf der Autobahn 5 bei Weingarten sind zwei Menschen schwer verletzt worden. Der Verkehr staute sich deshalb in Richtung Bruchsal auf zehn Kilometern. Wie die Polizei mitteilte, war aus noch unklarem Grund ein 46-jähriger Lkw-Fahrer mit seinem… [mehr]

Kriminalität

Frau sticht auf Ehemann ein

Rheinfelden. Eine Frau hat ihren Mann nach einem Ehestreit in Rheinfelden (Kreis Lörrach) mit einem Messerstich in den Rücken verletzt. Nach Angaben der Polizei war es in der Vergangenheit immer wieder zu Auseinandersetzungen zwischen dem Paar gekommen. Zunächst trennte die Polizei die Streitenden… [mehr]

Ecstasy

Rülzheim/Stuttgart

Bundesweit größter Drogen-Webshop zerschlagen

Rülzheim/Stuttgart. Der Trend geht zum Einkauf im Internet - auch beim Rauschgift. Bei einer Razzia findet einer dieser speziellen Webshops sein Ende. Die Beamten beschlagnahmen gewaltige Drogenmengen. [mehr]

Strobl und Kretschmann

Landtag Baden-Württemberg

"Wir haben uns gefunden" - Grün-Schwarz steht in den Startlöchern

Stuttgart. Grüne und CDU - passt das? In Baden-Württemberg raufen sich die beiden Parteien zur bundesweit ersten grün-schwarzen Regierung zusammen. Dabei müssen beide Federn lassen. [mehr]

Südwest

Aus für Bonde - Nach Affären-Gerüchten kein Ministeramt mehr

Schon wegen seiner Ehe mit einer CDU-Politikerin gilt Alexander Bonde als Grün-Schwarzer. Jetzt kommt so ein Bündnis tatsächlich, doch er ist raus - wegen Affären-Gerüchten. [mehr]

Baden-Württemberg

1500 zusätzliche Polizistenstellen

Stuttgart. Grüne und CDU haben sich über die Inhalte einer gemeinsamen Koalition im Land verständigt und letzte Unstimmigkeiten aus dem Weg geräumt. Am Wochenende soll nun über die Zuschnitte der Ressorts verhandelt werden. Für Montag ist geplant, die Öffentlichkeit über den Koalitionsvertrag und… [mehr]

Rheinland-Pfalz

Jäger wollen Wildbrücken

Worms. Die rheinland-pfälzischen Jäger fordern mehr Wildkorridore für Hirsch, Wildkatze, Luchs und Wolf. "Angesichts der fortschreitenden Verinselung von Lebensräumen und einer zunehmenden Zerschneidung der Landschaft durch Verkehrswege und Siedlungen ist es höchste Zeit, die Wiedervernetzung von… [mehr]

In Baden-Württemberg

Landtag Baden-Württemberg

Inhalte für Grün-Schwarz im Südwesten stehen - Votum am Sonntag

Die Gespräche waren zäh. Nun sind Grüne und CDU in Baden-Württemberg mit ihren inhaltlichen Verhandlungen grundsätzlich durch. Am Wochenende stehen aber noch wichtige Entscheidungen an. [mehr]

CDU-Landtagsfraktion

Nachfolger laufen sich warm

Stuttgart. Im Machtgefüge der baden-württembergischen CDU haben die Vorsitzenden der Landtagsfraktion traditionell eine herausgehobene Stellung. Entsprechend groß ist das Interesse an dem Chefsessel, den noch Guido Wolf innehat. Viele Abgeordnete wünschen sich, dass ihr Vorsitzender das Angebot zum… [mehr]

Konjunktur

Junge Leute profitieren kaum

Stuttgart. Die Arbeitslosigkeit im Südwesten hat sich dank der guten Konjunktur auf ihrem ohnehin schon niedrigen Niveau noch weiter abgeschwächt. Im April sei die Quote auf 3,8 Prozent gesunken - 0,1 Prozentpunkte weniger als im Vorjahresmonat, teilte die Bundesagentur für Arbeit mit. Auch im… [mehr]

Schwarzwald

Skifahren im Frühling

Waldkirch. Der Winter hat noch einmal aufbegehrt - für Skifahrer war das schon fast überall in Deutschland zu spät. Im Schwarzwald haben Wintersportler am Mittwochabend allerdings noch einmal die Gunst der Stunde genutzt und sich auf die Piste gewagt. Skifahren mitten im Frühling: Auf dem 1241… [mehr]

Grüne

Rücktritt nach Affäre

Stuttgart. Die ehemalige grüne Landtagskandidatin Kerstin Lamparter ist von ihren politischen Ämtern zurückgetreten. Sie habe ihr Amt im grünen Kreisvorstand in Reutlingen, als Sprecherin der grünen Landesarbeitsgemeinschaft Landwirtschaft und als Sprecherin im Ortsverband Bad Urach schweren… [mehr]

Rheinland-Pfalz

Ministerin aus Speyer

Speyer/Mainz. Die gebürtige Leimenerin und Grünen-Politikerin Anne Spiegel soll neue Integrationsministerin in Rheinland-Pfalz werden. Darüber entscheidet der Parteitag am 14. Mai in Lahnstein. Die 35-jährige Politikerin, die in Speyer lebt, war bisher flüchtlings- und frauenpolitische Sprecherin… [mehr]

Südwest

Wolfgang Reinhart, Ex-Minister

Am kommenden Dienstag wird Wolfgang Reinhart 60. Doch die Feier ist auf später vertagt, zu unübersichtlich sind diese Tage in der Landespolitik. Nach fünf Jahren auf der Oppositionsbank macht sich der Tauberbischofsheimer Hoffnungen auf eine zweite politische Karriere, als Minister oder an der… [mehr]

Südwest

Volker Schebesta, Fraktionsmanager

Mit 44 Jahren ist Volker Schebesta der Jüngste unter den Interessenten für den Chefsessel in der Landtagsfraktion. Kurz vor seinem 30. Geburtstag war der Jurist im Jahr 2001 als direkt gewählter Vertreter des Wahlkreises Offenburg in den Landtag gekommen. Schon nach fünf Jahren wurde Schebesta… [mehr]

Südwest

Guido Wolf, Fraktionschef

Erst im Januar 2015 wurde Guido Wolf zum Vorsitzenden der CDU-Landtagsfraktion gewählt. Zuvor hatte der gebürtige Oberschwabe gegen Parteichef Thomas Strobl den Mitgliederentscheid über die Spitzenkandidatur für die Landtagswahl am 13. März gewonnen. Demoskopen wie Matthias Jung von der… [mehr]

Südwest

Willi Stächele, Allzweckwaffe

Die Regierungserfahrung von Willi Stächele ist rekordverdächtig: Der 64-Jährige wurde 1998 im Rang eines Staatssekretärs Vertreter Baden-Württembergs in Bonn. Im Juni 2001 stieg der Jurist zum Landwirtschaftsminister auf. Unter Günther Oettinger war der leutselige Südbadener rechte Hand und… [mehr]

Interview zur Regierungsbildung in Hessen

Tarek Al-Wazir: „Nicht mit geballter Faust  in der Tasche  herumlaufen“

Tarek Al-Wazir hat in Hessen die schwarz-grüne Koalition mit ausgehandelt und gibt seiner Partei Tipps für das neue Bündnis. [mehr]

Koalitionsvertrag

Grün-schwarzer Tanz um die Haushaltslöcher

Stuttgart. Auf der Zielgeraden der Koalitionsverhandlungen bremsen die Milliardenlöcher in der Finanzplanung den Tatendrang von Grünen und CDU. Beamten und Kommunen müssen sich in Baden-Württemberg auf Kürzungen einstellen. "Wir überlegen, in welcher Höhe wir Tarifabschlüsse auf die Beamten… [mehr]

Rheinland-Pfalz

SPD wechselt Generalsekretär

Mainz. Die SPD Rheinland-Pfalz bekommt vor dem Start der geplanten Ampel-Regierung einen neuen Generalsekretär: Landesgeschäftsführer Daniel Stich (39, Bild) wird Nachfolger von Jens Guth, wie ein SPD-Sprecher bestätigte. Stich bleibt Landesgeschäftsführer. Als Generalsekretär ist er ab 17. Mai… [mehr]

AfD-Parteitag

Polizei hält Wasserwerfer bereit

Leinfelden-Echterdingen. Die Polizei befürchtet am Rande des AfD-Bundesparteitages an diesem Wochenende in Baden-Württemberg Zusammenstöße mit Demonstranten - und fährt deswegen Wasserwerfer auf. Die zuständige Reutlinger Polizei habe Erkenntnisse, dass Demonstranten aus der linksradikalen Szene zu… [mehr]

Luftverkehr

Achtung, Krach im Anflug

Mannheim/Frankfurt. In und um Frankfurt gibt es mehr als 80 Bürgerinitiativen mit nur einem Ziel: den Lärm zu bekämpfen, der aus ihrer Sicht durch den Flughafen entsteht. Im Bündnis der Bürgerinitiativen (BBI) haben sie sich zusammengeschlossen. "Wir streiten für den Erhalt der Lebensqualität im… [mehr]

Justiz

„Keine Diagnose lässt einen Amoklauf ahnen“

Heilbronn/Winnenden. Was wollte der Vater des Amokläufers mit seiner Klage gegen die Psychiater seines Sohnes Tim erreichen? Mehr Schadenersatz für die Opfer und Hinterbliebenen der Bluttat vom 11. März 2009, wie es sein Anwalt sagt? Oder wollte er sich aus der Verantwortung stehlen… [mehr]

Stuttgarter Tagebuch

Nils Schmid schwänzt das Kabinett

Stuttgart. Als "ziemlich unspektakulär" beschreibt Bundesratsminister Peter Friedrich (SPD) die letzte Sitzung der grün-roten Regierung. Man habe nicht aufschiebbare Personalien gebilligt und Fördermittel verteilt. Die vier Tagesordnungspunkte reichten gerade für eine Tasse des in Regierungskreisen… [mehr]

Atom

Defektes Kühlsystem

Stuttgart/Philippsburg. Bei Arbeiten im Atomkraftwerk Philippsburg 2 ist ein Defekt an Absperrklappen im Kühlsystem entdeckt worden. Bei drei Klappen hätten sich Gewindestifte gelöst, teilte das Umweltministerium in Stuttgart mit. Es gebe keine Hinweise auf eine Fehlfunktion der betroffenen… [mehr]

Kriminalität

Diebe stehlen sieben Sportwagen

Trier. Sieben Sportwagen im Wert von Hunderttausenden Euro haben Unbekannte bei einem Porsche-Händler in Trier gestohlen. Die Täter seien am vergangenen Wochenende eingebrochen und hätten die Fahrzeuge aus der Werkstatt und vom Gelände entwendet, teilte die Polizei gestern mit. Noch sei nicht klar… [mehr]

Gesetz

Information ohne Anfrage

Mainz. Die Grünen verbuchen es auf der Habenseite, Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) hält es für einen Schritt zu mehr Demokratie, die CDU dagegen findet es zu teuer und bürokratisch: Als erster Flächenstaat in Deutschland verfügt Rheinland-Pfalz über ein Transparenzgesetz, das die Behörden… [mehr]

 
 
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Türkischer Pass

Brüssel empfiehlt Visumfreiheit für Türken unter Vorbehalt

Darauf hat die Regierung in Ankara lange gewartet: Auf dem Tisch liegt ein Vorschlag zur Abschaffung der Visumpflicht für türkische Staatsangehörige. Das Zugeständnis ist Folge der Zusammenarbeit in der Flüchtlingskrise. Doch mehrere Hürden muss das Land noch nehmen. [mehr]

Justiz

Erzieher muss hinter Gitter

Darmstadt. Der Angeklagte nickt, als die Anwältin der Nebenklage sagt: "Sie haben großen Schaden angerichtet." Die Mutter des vierjährigen Opfers sitzt daneben, krallt sich in ihr Taschentuch, ihre Augen sind tränengerötet. Insgesamt fünf Mal hat sich der 29 Jahre alte Erzieher im vergangenen… [mehr]

 

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