DAS NACHRICHTENPORTAL RHEIN-NECKAR

Samstag, 06.02.2016

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Porträt

Fahrt in eine Männerdomäne

Stuttgart. "Es wurden Wetten abgeschlossen, wie lange ich wohl durchhalte", erzählt Gudrun Koch lächelnd. Drei Wochen hätten manche Kollegen ihr als Fahrerin von Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (Grüne) gegeben. Das sei eine Sache, die nur ein Mann kann, fasst sie den Tenor der Gespräche… [mehr]

Videoüberwachung

Grün-Rot setzt auf Kameras

Stuttgart. Die grün-rote Landesregierung hat auf die wachsende Zahl von Konflikten im Bereich von Flüchtlingsunterkünften reagiert. Inzwischen besteht an acht vom Land betriebenen Flüchtlingsunterkünften eine Videoüberwachung. Dies bestätigte ein Sprecher des Stuttgarter Integrationsministeriums… [mehr]

Wahlkampf

Schröder kritisiert Merkels Flüchtlingspolitik

Stuttgart. Gerhard Schröder ist gut gelaunt wie eh und je. Jovial, spontan. Dass er schon 71 Jahre alt ist, sieht man dem Ex-Bundeskanzler nicht an. Auf der Wahlkampfveranstaltung der Südwest-SPD am Donnerstagabend vor gut 200 Zuhörern in der Sparkassenakademie in Stuttgart macht er einen… [mehr]

Parteien

Grüne und SPD gehen auf FDP zu

Stuttgart. Angesichts des drohenden Machtverlustes für Grün-Rot bei der Landtagswahl strecken SPD und Grüne zaghaft ihre Fühler zur FDP aus. Beide reagierten nun mit Schreiben an die Liberalen auf die "Prüfsteine", die die Partei bei ihrem Landesparteitag Anfang Januar beschlossen hatte. FDP… [mehr]

Schulen

Aufbauhilfen für die Türkei

Stuttgart. Baden-Württemberg hilft beim Bau von Schulen für syrische Flüchtlingskinder in der Türkei. Eine Delegation um den SPD-Fraktionsvorsitzenden im Landtag, Claus Schmiedel, ist gestern nach Antakya aufgebrochen, um dort den Grundstein für eine von der Welthungerhilfe betriebenen Schule zu… [mehr]

Justiz

Von Kindergarten-Beiträgen bis zum Prostitutionsverbot

Mannheim. Mit "Sex and Crime" können Verwaltungsgerichte nicht punkten. Die spektakulären Prozesse um Mord und Totschlag finden woanders statt. Gleichwohl stehen die Richter, die im Streit Bürger gegen Staat entscheiden, zuweilen im Fokus des Interesses. Weil etwa eine große öffentliche Debatte… [mehr]

Stadtentwicklung

Mit Probewohnen gegen Leerstände

Kaiserslautern. "Probewohnen" in leerstehenden Häusern, Kunstaktionen an Hausfassaden und notfalls Abriss und Neubau: Mit solchen Maßnahmen können Kommunen nach Ansicht des Stadtplaners Holger Schmidt auf den verbreiteten Leerstand von Wohnungen reagieren und Problemvierteln wieder Leben einhauchen. [mehr]

Sicherheit

Bürgerwehr im Visier

Mainz. Nach der Kölner Silvesternacht haben sich in Rheinland-Pfalz bislang zehn Bürgerwehr-Gruppen gebildet, die von den Sicherheitsbehörden aufmerksam beobachtet werden. "Es darf nicht dazu kommen, dass Personen ohne staatlichen Auftrag und Kontrolle Recht und Ordnung in die eigene Hand nehmen… [mehr]

Landtagswahl

Wolf ohne Kompetenzteam

Stuttgart/Mainz. CDU-Spitzenkandidat Guido Wolf wird ohne einen engeren Kreis von Politikern in die Landtagswahl am 13. März gehen. "Ich werde vor der Wahl kein Kompetenzteam vorstellen, weil ich in den Wochen die Aufmerksamkeit auf Sachthemen lenken möchte", sagte Wolf gegenüber unserer Zeitung… [mehr]

Maghreb-Staaten

Weniger Abschiebungen

Stuttgart. 2015 hat das Land Baden-Württemberg 32 Flüchtlinge aus den Maghreb-Staaten - also Tunesien, Marokko und Algerien - abgeschoben. Dies bestätigte ein Sprecher des Stuttgarter Innenministeriums. Das ist ein Rückgang, denn im Jahr 2014 wurden aus diesen Staaten 51 Personen zurückgeführt. Da… [mehr]

Zuschuss

Land fördert Stadterneuerung

Stuttgart/Mannheim. Das Land Baden-Württemberg unterstützt die städtebauliche Erneuerung der Kommunen im laufenden Jahr mit einem dreistelligen Millionenbetrag. In 348 Vorhaben sollen insgesamt 203,7 Millionen Euro fließen, die Städte und Gemeinden beispielsweise in ihre Infrastruktur oder den… [mehr]

Umwelt

„Jagst kann wiederbelebt werden“

Schöntal. Ein knappes halbes Jahr nach dem verheerenden Chemieunfall an der Jagst ist Umweltminister Franz Untersteller (Grüne) zuversichtlich, dass sich das Flüsschen erfolgreich wiederbeleben lässt. Ziel müsse es jetzt sein, nicht nur den ökologischen Schaden zu beheben, sondern auch die… [mehr]

Archäologie

Goldkreuz aus Grab

Esslingen. Rund ein halbes Jahr nach der aufsehenerregenden Entdeckung einer frühmittelalterlichen Siedlung im Kreis Esslingen haben Archäologen erstmals Funde aus einem Kriegergrab gezeigt. Die Siedlung aus dem 7. Jahrhundert kam im Sommer bei Bauarbeiten in Bissingen an der Teck ans Tageslicht… [mehr]

Zivilprozess

Schadenersatz nach Amoklauf?

Stuttgart. Fast auf den Tag genau sieben Jahre nach dem Amoklauf von Winnenden mit 16 Toten startet am 22. März noch ein Prozess zu der Bluttat eines 17-Jährigen. Der Vater von Tim K. verklagt Ärzte und Therapeuten des Klinikums am Weissenhof in Weinsberg bei Heilbronn. Jörg K. argumentiert, dass… [mehr]

Feinstaub

40 000 Autofahrer müssten umsteigen

Stuttgart. Um die Belastung der Luft in Stuttgart mit gesundheitsschädlichem Feinstaub nachhaltig zu senken, müssten aus Sicht von Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) rund 40 000 Autofahrer umsteigen. "Wir gehen davon aus, dass dauerhaft rund 20 Prozent der 200 000… [mehr]

Bevölkerungsstatistik

Bewohner besonders jung

Stuttgart. Die Einwohner in Baden-Württemberg sind so jung wie in keinem anderen Flächenland: Mit einem Altersdurchschnitt von 43,3 Jahren zum Jahresende 2014 lag der Südwesten nur hinter Berlin (42,8 Jahre) und Hamburg (42,4 Jahre), wie das Statistische Landesamt am Mittwoch mitteilte. Der… [mehr]

TU Darmstadt

Darmstadt

Student wegen IS-Werbung festgenommen

Darmstadt. Ein syrischer Student ist in Darmstadt festgenommen worden - der Vorwurf: Unterstützung der Terrororganisation Islamischer Staat. [mehr]

Grün-Rot legt Gesetzentwurf vor

Körperkameras für die Polizei kommen nicht vor der Wahl

Stuttgart. Nur vier Wochen nach den sexuellen Übergriffen in der Silvesternacht legt die grün-rote Regierung einen Gesetzentwurf vor, der die Einführung von Körperkameras für Polizisten in Baden-Württemberg regelt. Zuvor hatte sich die Koalition über diese Bodycams nicht verständigen können. "Das… [mehr]

Terrorismus

Student spricht für den IS

Darmstadt. Ein an der Technischen Universität (TU) Darmstadt eingeschriebener syrischer Promotionsstudent hat in einem Video für die Terrororganisation Islamischer Staat (IS) geworben. Kollegen am Fachbereich Mathematik haben den Mann in dem Video erkannt, wie TU-Sprecher Jörg Feuck gestern sagte… [mehr]

Stuttgarter Tagebuch

SPD will mit Bild von Wolf gegen die AfD werben

Stuttgart. Die CDU im Land ist empört über einen Facebook-Post eines SPD-Landtagskandidaten. Dieter Stauber, der für die Sozialdemokraten im Wahlkreis Bodensee antritt, hat vor wenigen Tagen auf Facebook einen Link geteilt, der ihm jetzt Ärger einbringt. Auf dem Bild ist ein Wolf mit ausgestrecktem… [mehr]

Drei Fragen

„Bild sagt mehr als 1000 Worte“

Dirk Neitzke, Deutsche Polizeigewerkschaft Kurpfalz [mehr]

Energiepolitik

Windräder kommen nur langsam in Schwung

Obwohl der Ausbau der erneuerbaren Energien nach langer Flaute schneller vorankommt, läuft Baden-Württemberg nach fünf Jahren Grün-Rot im Ländervergleich weiter hinterher. [mehr]

Bildung

GEW erwartet mehr Fehlzeiten

Stuttgart. Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat die Fortsetzung begonnener Bildungsreformen auch über die anstehenden Landtagswahlen hinaus gefordert. "Beim grundlegenden Umbau des Bildungssystems ist es falsch, in Wahlperioden zu denken oder gar nach drei Jahren abgeschlossene… [mehr]

Neckarwestheim

„Geologische Zeitbombe“

Stuttgart. Der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) warnt vor weiterer Grundwasserentnahme auf dem Gelände des Atomkraftwerkes Neckarwestheim. Das Landratsamt Heilbronn dürfe die Genehmigung dafür nicht verlängern, unterstrich die Organisation gestern. "Das Atomkraftwerk in Neckarwestheim ist… [mehr]

Kulturpolitik

Eiszeithöhlensollen auf die Welterbeliste

Ulm. Figuren von Tieren und Flöten aus Mammutelfenbein: Die Eiszeithöhlen in der Schwäbischen Alb sollen nach dem Willen der Bundesländer auf die Unesco-Welterbeliste. Wie die Kultusministerkonferenz (KMK) gestern mitteilte, hat sie der Bundesregierung die sechs Höhlen als offizielle deutsche… [mehr]

Bilanz

Wie viel Exzellenz darf es denn sein?

Berlin. Zehn Jahre ist es her, dass Bund und Länder ihre Exzellenzinitiative für Spitzenforschung ausriefen. Gestern haben Experten Bilanz gezogen. Die Initiative hat demnach neue Dynamik an die deutschen Hochschulen gebracht und sollte mit verbessertem Zuschnitt fortgesetzt werden. Um "auf… [mehr]

Abgeordnetengesetz

Stoch entfernt Hinweis auf Homepage

Stuttgart. Es kommt häufig vor, dass Politiker neben ihrer Tätigkeit noch als Rechtsanwälte arbeiten. Schließlich sitzen in den Parlamenten zahlreiche Juristen. Allerdings gibt es Regeln, an die sich Mandats- und Amtsträger halten müssen. Baden-Württembergs Kultusminister Andreas Stoch (SPD) hat es… [mehr]

Datenschutz

Speicherwut der Polizei und Klo-Chips in der Schule

Stuttgart. "Meine Bilanz fällt durchwachsen aus", sagt Jörg Klingbeil, der nach sieben Jahren als oberster Datenschützer in Baden-Württemberg in Pension geht. "Bei der Polizei hat sich überhaupt nichts bewegt", sagt Klingbeil. In der Fragen der inneren Sicherheit sieht er "keinen Unterschied… [mehr]

Bildungsplan

Informatiker müssen nachsitzen

Stuttgart. Mitte Februar müssen die 90 Fachkommissionen die Endfassung der neuen Bildungspläne für die baden-württembergischen Schulen beim Kultusministerium abliefern. Im April werden die vielen tausend Seiten im Internet veröffentlicht, jede Schule erhält nur ein gedrucktes Exemplar. Nach den… [mehr]

Justiz

Streit um Vergnügungssteuer

Mannheim. In der Juristensprache vergnügt sich jemand, wenn er sich über den allgemeinen Lebensstandard hinaus etwas leistet. Dabei gibt es Vergnügungen, auf die Steuern fällig werden. Nicht allen passt das. So haben Betreiber von Wettbüros gegen die Städte Mannheim und Lahr (Schwarzwald) geklagt… [mehr]

 
 
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Twitter

Twitter schließt 125 000 Zugänge wegen Terrorismus

Am Anfang stand das Motto «Keine Zensur». Doch Kommunikationsnetze sind auch Werkzeuge für Terroristen. Jetzt reagiert Twitter und schließt Accounts, die IS-Unterstützern zugeschrieben werden. [mehr]

Umwelt

15 Millionen fließen in die Lahn

Limburg. Die Lahn ist ein Fluss, an dem sich Paddler und Eisvogel treffen können. Freizeitspaß und Naturschutz liegen hier eng beieinander, manchmal auch zu eng. Nun geht ein von der EU gefördertes Projekt an den Start, das unter anderem Ökologie und Naherholungswert des Flusses verbessern soll… [mehr]

 

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