DAS NACHRICHTENPORTAL RHEIN-NECKAR

Donnerstag, 23.03.2017

Suchformular
 
 

Lieber Leser, bitte aktivieren sie Cookies, um in den vollen Genuss unseres Angebotes zu kommen.

  • Drucken

Nicht alles angemessen

Archiv-Artikel vom Mittwoch, den 08.02.2017

Von Michael Schwarz zur     geplanten Diätenerhöhung

Schwarz

Schwarz

© Andreas Veigel

Die Stuttgarter Landtagsabgeordneten wollen ihre finanzielle Ausstattung deutlich verbessern. Sie deswegen an den Pranger stellen zu wollen, wäre zu einfach und schlicht populistisch. Deswegen lohnt sich ein differenziertere Blick auf die Situation der Parlamentarier.

So soll jeder Landtagsabgeordnete künftig monatlich einen nahezu doppelt so hohen Betrag für Mitarbeiter erhalten wie bisher. Die künftig etwas mehr als 10 400 Euro pro Monat für Personal im Wahlkreis und im Landtagsbüro sind durchaus angemessen. Schließlich muss jeder Politiker so ausgestattet sein, damit er qualifizierte Mitarbeiter beschäftigen kann. Diese müssen in der Lage sein, im hektischen Politikbetrieb fachlich fundiert zu agieren und zahlreiche Überstunden zu leisten. Da könnte es so mancher Mitarbeiter in der Wirtschaft einfacher haben - bei einer höheren Bezahlung. Wichtig ist auch: Rufen die Abgeordneten die Mitarbeiterpauschale nicht voll ab, bekommen sie den Restbetrag nicht ausbezahlt.

Anders sieht es bei der Kostenpauschale aus, die künftig auf monatlich knapp 2200 Euro erhöht werden soll. Hier kann jeder Politiker frei entscheiden, wie er das Geld einsetzt. Der Vorwurf einer Diätenerhöhung durch die Hintertüre ist hier nicht von der Hand zu weisen. Bei der Altersversorge gab es hingegen tatsächlich Regelungsbedarf. Dass jeder Parlamentarier jetzt die Wahlfreiheit zwischen einer staatlichen und privaten Vorsorge hat, ist vertretbar.

© Mannheimer Morgen, Mittwoch, 08.02.2017
  • Drucken
 
 
TICKER

Luftverschmutzung

„Das Signal ist echt der Hammer“

Stuttgart/Mannheim. "Die spinnen, die Zentralschwaben", empörte sich gestern der Mannheimer Landtagsabgeordnete Stefan Fulst-Blei (SPD). Sein Ärger bezog sich auf den Vorschlag aus dem Hause des Verkehrsministers Winfried Hermann, ältere Dieselfahrzeuge aus Stuttgart in anderen Teilen Baden… [mehr]

 

DAS NACHRICHTENPORTAL RHEIN-NECKAR