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Stuttgart: Landtagspräsidentin: Alternative für Baden-Württemberg ist Fraktion

Dienstag, 26.07.2016

Stuttgart. Die aus der AfD-Fraktion im baden-württembergischen Landtag ausgetretene Abgeordnetengruppe um den AfD-Bundeschef Jörg Meuthen wird als reguläre Fraktion zugelassen. Das hat Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) am Dienstag entschieden. Die sogenannte Alternative für Baden-Württemberg (ABW) wird damit nun die sechste Fraktion im Landesparlament.

"Die ABW wird als Fraktion anerkannt", sagte Aras am Abend in Stuttgart nach einer Sondersitzung des Landtagspräsidiums. Damit folge sie einer vom Landtag in Auftrag gegebenen Expertise renommierter Rechtsprofessoren.

Die AfD im Landtag hatte sich Anfang Juli aufgespalten. Hintergrund war ein Streit in der Fraktion über dem Umgang mit dem Abgeordneten Wolfgang Gedeon, dem Antisemitismus vorgeworfen wird. Meuthen hatte am 5. Juli gemeinsam mit einigen Parteikollegen die Fraktion verlassen. Danach gründete er eine neue Fraktion mit dem Namen Alternative für Baden-Württemberg, die 14 Mitglieder hat.

Sie erhält nun rückwirkend zu ihrer Gründung am 6. Juli 2016 die finanzielle Ausstattung wie die anderen Fraktionen auch. Aras setzte den beiden Fraktionen aber eine Frist bis Ende September, um zu klären, ob sie weiter getrennte Wege gehen wollen. (dpa)

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