DAS NACHRICHTENPORTAL RHEIN-NECKAR

Mittwoch, 07.12.2016

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Verkehr

Späte Rückkehr hinters Steuer

Führerschein mit 20, dann die frühe Heirat mit Familiengründung und hinter dem Steuer des Familienautos saß stets der Ehemann. "Das ist früher der Klassiker gewesen", sagt Gerhard von Bressensdorf von der Bundesvereinigung der Fahrlehrerverbände (BVF). Deshalb kehren vor allem ältere… [mehr]

Recht

Parklücke gehört dem, der einparkt

Berlin. Wer zuerst in eine Parklücke fährt, hat in der Regel auch den Anspruch darauf. Das sagt Rechtsanwalt Gregor Samimi, Mitglied in der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht im Deutschen Anwaltverein (DAV). "Die Rechtsprechung hat sich darauf verständigt, dass die Parklücke demjenigen "gehört", der… [mehr]

Arbeit

Ein Wechsel in Teilzeit

Lingen. Theoretisch können Arbeitnehmer einen Wechsel von Voll- in Teilzeit mit einer einstweiligen Verfügung durchsetzen. Die Hürden dafür sind jedoch mitunter hoch: Denn der Verweis auf die Kinderbetreuung allein ist dafür nicht immer ausreichend. Darauf weist der Deutsche Anwaltverein hin. Er… [mehr]

Finanzamt

Winterdienstkosten absetzbar

Das Finanzamt kann an den Kosten für den Winterdienst beteiligt werden. Denn diese Ausgaben gelten als haushaltsnahe Dienstleistungen. Der Begriff "im Haushalt" kann künftig auch das angrenzende Grundstück umfassen, so das Bundesfinanzministerium. Voraussetzung: Die Dienstleistung dient dem eigenen… [mehr]

Mietrecht

Urteil: Mit Kinderlärm leben

Kinder können laut sein. Für Nachbarn ist das allerdings kein Grund, die Miete zu mindern. Dass Kleinkinder stampfen, poltern, rennen und brüllen, entspricht ihrer Entwicklung, befand das Landgericht Berlin. Mitbewohner müssten mit diesen Geräuschen leben. Das gilt insbesondere dann, wenn sie in… [mehr]

Beruf

Hilfe in der Auftragsflaute

Wer sich eine eigene Existenz aufbaut, kann zwar nicht gekündigt werden. Dennoch kann auch Selbstständigen eine Erwerbslosigkeit drohen - etwa bei einer Auftragsflaute oder wenn die Geschäftsidee sind zündet. Wie gut, dass auch Selbstständige freiwillig eine Arbeitslosenversicherung abschließen… [mehr]

Zeitarbeit

Chef kann sich nicht verleihen

Kiel. Der Geschäftsführer einer Zeitarbeitsfirma kann sich nicht selbst verleihen. Macht er es dennoch, um dadurch Regeln zu umgehen, und der Arbeitgeber weiß davon, muss der Zeitarbeiter eine Festanstellung bekommen. So lautet ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Schleswig-Holstein. [mehr]

Arbeit

Privat-Handy verboten

Köln. Hin und wieder einen Blick aufs Smartphone werfen: Fast jeder hat das während der Arbeitszeit schon einmal gemacht. Doch Beschäftigte sollten wissen: "Die private Nutzung des Smartphones während der Arbeitszeit ist grundsätzlich immer verboten", warnt Nathalie Oberthür, Fachanwältin für… [mehr]

Ferienhaus

Heizung kontrollieren

Oldenburg. In Ferienhäusern sollten Besitzer während der kalten Jahreszeiten die Heizung regelmäßig kontrollieren. So vermeiden sie Frostschäden. Doch wie oft ist regelmäßig? Zwei Mal pro Woche ist ausreichend, entschied das Oberlandesgericht Oldenburg, wie der Verbraucherzentrale Bundesverband… [mehr]

Beruf

Ein Jahr lang Träume jagen

Um die Welt reisen, die Füße in den Sand stecken, endlich viel Zeit für die Familie haben. Prioritäten überdenken und seine berufliche Situation neu ausrichten. Die spannende Weiterbildung machen und dabei noch die Fremdsprachenkenntnisse aufpolieren. Die Gründe, eine Auszeit vom Beruf zu nehmen… [mehr]

Steuer

Unterhalt absetzen

Berlin. Unterhaltszahlungen können in dem Jahr steuerlich abgesetzt werden, in dem die Zahlung erfolgte. Das gilt nach einem Urteil des Finanzgerichts Nürnberg auch, wenn die Zahlung für das Folgejahr bestimmt ist. "Damit weicht das Finanzgericht von der bisherigen Rechtsprechung des… [mehr]

Kündigung

Chef muss Gründe nachweisen

Mainz. Spricht ein Arbeitgeber eine betriebsbedingte Kündigung aus, muss er die Gründe dafür nachweisen. Der Hinweis auf einen gesunkenen Personalbedarf bei einem Kunden reicht hierfür nicht aus, lautet eine Entscheidung des Landearbeitsgerichts (LAG) Rheinland-Pfalz. [mehr]

Urlaub

Reisebüro als Veranstalter

Wenn während einer Pauschalreise Mängel auftreten, richten sich Urlauber üblicherweise an den Veranstalter. Doch es gibt auch Fälle, in denen das Reisebüro verantwortlich ist - und zwar dann, wenn es den Eindruck erweckt, die Reiseleistungen in eigener Verantwortung zu erbringen. Das zeigt ein… [mehr]

Finanzen

Ratenkreditvertrag statt Dispo

Wer einen Ratenkredit als Alternative zum teuren Dispokredit abschließt, vereinbart vorab mit dem Kreditgeber eine feste Summe sowie die genaue Höhe der monatlichen Raten. "Verbraucher sollten aber darauf achten, dass der Vertrag flexibel ist, damit sie bei finanziellen Engpässen die Raten… [mehr]

Verbraucher

Alte Verträge in der Schwebe

Es ist ein Produkt, das viele haben: der Bausparvertrag. Knapp 30 Millionen Verträge wurden laut Verband der Privaten Bausparkassen 2015 in Deutschland gezählt. Eine Vielzahl davon wurde vor über 20 Jahren abgeschlossen. Damals versprachen die Anbieter ihren Kunden bis zu fünf Prozent Zinsen. Doch… [mehr]

Beziehung

Kindeswohl geht vor

Brandenburg. Eltern müssen es hinnehmen, wenn ihre Tochter im Teenager-Alter mit einem 30 Jahre älteren Mann zusammen ist. Ein Verbot der Beziehung könnte das Wohl des Kindes gefährden, hat das Brandenburgische Oberlandesgericht entschieden. Im verhandelten Fall hatte eine 15-Jährige eine… [mehr]

Bestattung

Wünsche zu Lebzeiten festhalten

Königswinter. Bestattungswünsche gehören nicht ins Testament. Das Dokument regelt den Nachlass, wird aber in der Regel erst Wochen nach dem Tod eröffnet - und somit meist nach der Beerdigung. Darauf weist Aeternitas hin, eine Verbraucherinitiative für Bestattungsfragen. Das gilt, obwohl manche… [mehr]

Organspende

Mit 15 Jahren möglich

Schleswig. Wer nach dem Tod seine Organe spenden will, sollte die Bereitschaft dazu in einem Organspendeausweis festhalten. Möglich ist das schon ab dem 16. Lebensjahr - also mit 15 Jahren. Widersprechen dürfen Jugendliche einer Entnahme schon ab dem 14. Lebensjahr, also mit 13 Jahren. Darauf weist… [mehr]

Internet

Rechtsberatung mit Tücken

Flug ausgefallen? Vertrag ungewollt verlängert? Zu schnell gefahren? Kein Problem: Im Internet findet jeder Hilfe für alles, oft ganz ohne Besuch beim Anwalt. Doch was bringt die Online-Rechtsberatung wirklich? Welche Rechte haben Arbeitnehmer, wenn unverhofft die Kündigung ins flattert? Oder… [mehr]

Urteil

Firma zahlt Fortbildung

Der Chef kann Fortbildungskosten für seine Angestellten übernehmen. Dann ist es allerdings wichtig, dass das betriebliche Interesse an der Weiterbildungsmaßnahme im Vordergrund steht und dies genau dokumentiert wird. Denn: "In der Regel vermutet das Finanzamt einen geldwerten Vorteil, wenn der… [mehr]

Smartphone

Kunde kann vom Kauf zurücktreten

Wenn ein beim Händler bestelltes Smartphone nicht wie vereinbart geliefert wird, ist das ärgerlich. Verbraucher sollten dem Händler dann eine Frist von rund zwei Wochen setzen, in der dieser das Gerät nachliefern kann, erklärt die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen. Dabei kann ein konkreter… [mehr]

Straßensammlungen

Erst informieren, dann spenden

Wer in der Fußgängerzone oder auf der Straße von Spendensammlern angesprochen wird, sollte skeptisch bleiben. Das gilt insbesondere, wenn mitleidserregende Bilder den Aufruf unterstreichen. Um Betrügern nicht auf den Leim zu gehen, rät die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen, sich besser in… [mehr]

Anspruch auf Wiedereingliederung

Rückkehr nach langer Krankheit

Beruf: Beschäftigte haben Anspruch auf Wiedereingliederung / Arbeitgeber muss Arbeitsplatz notfalls umbauen und anpassen Rückkehr nach langer Krankheit [mehr]

Erbschaft

Wer auszieht, muss Steuern zahlen

Berlin. Ehegatten können das Familienwohnheim steuerfrei erben, wenn sie dort weiter wohnen. "Entschließt sich der Erbe hingegen innerhalb von zehn Jahren nach dem Erbfall, das Familienheim nicht mehr zu eigenen Wohnzwecken nutzen zu wollen, so wird die Steuerbefreiung versagt", erklärt Isabel… [mehr]

Erziehungszeit

Anrechnung auf Antrag

Berlin. Wer für die Erziehung der Kinder für einige Zeit ganz oder teilweise seine Berufstätigkeit unterbricht, bekommt in der gesetzlichen Rentenversicherung Pflichtbeiträge gutgeschrieben. Diese Zeiten werden aber nur auf Antrag angerechnet, erläutert die Deutsche Rentenversicherung Bund in… [mehr]

Rente

Freiräume aushandeln

Kempen. Keine Arbeit, viel Freizeit - manche Menschen fühlen sich mit dem Ruhestand nicht wohl. Besonders dann, wenn sie sich vorher über ihren Beruf definiert haben. Das sei häufiger bei Männern der Fall, sagt Dorothee Döring, Autorin im Bereich Lebens- und Konfliktberatung. "Da muss man darauf… [mehr]

Selbstständigkeit

Raus aus dem Hamsterrad

Bei Angestellten regelt der Arbeitsvertrag die wöchentliche Stundenzahl. Bei Selbstständigen gibt es nur die innere Uhr. Auch wenn Angestellte um Überstunden häufig nicht herumkommen: Wer sein eigener Chef ist, neigt dazu, die eigenen Grenzen ständig zu überschreiten. Keine Pausen machen, bis spät… [mehr]

Soziales

Frauenhaus: Kommune unterstützt

München/Berlin. Sucht eine Frau in einem Frauenhaus Schutz, muss die Herkunftskommune für die Kosten der Unterbringung aufkommen. Das gilt jedenfalls, wenn die Frau finanziell bedürftig ist. Befindet sich das Frauenhaus an einem anderen Ort, muss die Gemeinde zahlen, wo die Frau zuletzt gewohnt hat… [mehr]

Betriebskosten

Zeitraum variabel

Berlin. Vermieter dürfen den Abrechnungszeitraum der Betriebskostenabrechnung ändern. Ebenso zulässig ist es, den Verteilerschlüssel anzupassen. Das geht aus einem Urteil des Amtsgerichts Berlin-Mitte hervor (Az.: 14 C 84/14), über das die Zeitschrift "Das Grundeigentum" (Heft 18/2016) berichtet… [mehr]

Arbeitsrecht

Alter spielt eine Rolle

Köln. Bei betriebsbedingten Kündigungen müssen Unternehmen sich aber an Regeln halten. Werden nicht alle Mitarbeiter entlassen, muss der Arbeitgeber eine sogenannte Sozialauswahl treffen. Dazu ermittelt er anhand der wegfallenden Stellen alle Arbeitnehmer, die auf dieser oder einer vergleichbaren… [mehr]

 

Artikel

Vielfalt im Topf

Es ist Slow Food im wahrsten Sinne des Wortes: Spezialitäten aus der jüdischen Küche brauchen ihre Zeit. "Etwa 24 Stunden", sagt Rogel Rachman. Er leitet die Öffentlichkeitsabteilung der Israelischen Botschaft in Berlin und liebt es, für Gäste und seine Familie zu kochen. Für den Eintopf Tscholent… [mehr]

 

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