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Dienstag, 22.07.2014

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Justiz:

Ausschließen von Schöffen möglich

Schöffen müssen sich in Prozessen unparteilich verhalten. Ebenso wie Richter sollen sie den am Verfahren beteiligten Parteien unvoreingenommen gegenübertreten. Gibt es begründete Zweifel daran, können die Laienrichter vom Verfahren ausgeschlossen werden, entschied das Landgericht Koblenz. In dem Fall hatten die Richter dem Befangenheitsantrag eines Verteidigers in einem Strafprozess stattgegeben. Der Grund für den Antrag: Der Schöffe hatte an einem Verfahrenstag, einem 6. Dezember, noch vor Beginn der Verhandlung zwei Nikoläuse auf den Schreibtisch der Staatsanwaltschaft gestellt. Dieses Verhalten rechtfertige das Misstrauen in die Unparteilichkeit des Schöffen, befand das Gericht. dpa

© Mannheimer Morgen, Samstag, 26.01.2013
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