Kommunaler Finanzausgleich Am Ende werden die Bürger zur Kasse gebeten

Lesedauer

Man stelle sich vor: Die hessische Familie trifft sich regelmäßig zum Essen, und jedes Mal werden einige nicht satt. Irgendwann wird es dem Sohn aus Nordhessen, nennen wir ihn Alfred, zu bunt und er beschwert sich.

Es wird nicht genug aufgetischt

Seiner Beschwerde wird recht gegeben und der Familienvater bekommt den Auftrag, das mit dem Essen neu zu regeln. Das passiert auch. Allerdings wird nicht, wie es alle erwartet hätten, nun ausreichend aufgetischt.

Nein, weit gefehlt: Papa Volker organisiert einfach die Verteilung um. Nun bekommen die, die etwas mehr auf den Rippen haben, etwas weniger und einige, die schlanker sind oder auch nur schlanker scheinen, etwas mehr. Am Ende allerdings werden wieder einige nicht satt.

So oder so ähnlich ist Reaktion der hessischen Landesregierung auf die vom Staatsgerichtshof verlangte Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs im Lande. Anstatt den Kommunen die Gelder zuzuweisen, die sie für die Erledigung ihrer eigenen und der ihnen zugewiesenen Aufgaben tatsächlich benötigen, kommen aus Wiesbaden Hütchenspielertricks zur Ablenkung und um die Solidarität unter den Kommunen aufzuweichen.

Die hessischen Kommunen bleiben nach wie vor unterfinanziert und stehen im Ländervergleich ganz schlecht da. Eine andere Verteilung der zu knappen Finanzmittel ändert daran nichts. Zu guter Letzt werden es die Bürgerinnen und Bürger sein, die für die dringlichsten Finanzbedarfe der Städte und Gemeinden zur Kasse gebeten werden.

Achim Wiegand

SPD-Gemeindevertreter

Einhausen

Mehr zum Thema

Musikcorps Gute Stimmung beim Heckenfest in Einhausen

Veröffentlicht
Mehr erfahren

Gemeindevertretung Lautertal ist ein teures Pflaster für Familien

Veröffentlicht
Mehr erfahren