"Kampf gegen Wahlmüdigkeit", BA vom Montag, 15. Juni
Warum aber sollte man noch zur Wahl gehen, wenn man gar keine mehr hat? Laut dem Grundgesetz soll alle Staatsgewalt vom Volk - also Wählern - ausgehen. Das ist schon lange nicht mehr so. Es ist völlig egal, welche Partei man wählt, weil man von allen das Gleiche serviert bekommt.
Man muss schon sehr naiv sein, wenn man wirklich glaubt, dass Wahlversprechen eingehalten werden. Wird ein Koalitionsvertrag unterschrieben, werden dem Wähler gegebene Versprechen nicht nur gebrochen, sondern gerne auch mal die völlig entgegengesetzte Richtung eingeschlagen.
Machtgier als Merkmal
Selbstbereicherung und Machtgier sind die Merkmale dieses "alternativlosen" Partei-Einheitsbreis. Es ist eine Farce. Da braucht sich niemand wundern, dass Politikverdrossene in die gierigen Arme rechtspopulistischer Parteien laufen.
Freihandelsabkommen TTIP, Vorratsdatenspeicherung, Fracking, ständige Diätenerhöhungen und die völlig außer Kontrolle geratenen Geheimdienste sind nur eine Handvoll Beispiele, die zeigen, dass nicht nur die Meinung des Volkes, sondern auch die Meinung von Experten sowie Gerichtsurteile keinerlei Rolle mehr spielen.
Parteien machen, was sie wollen und ihre Ideologie vorschreibt. Der Wähler soll das abhaken und das Alibi für eine demokratische Legitimierung liefern. Im Grunde hat er nur noch die Wahl des geringsten Übels.
James Lafleur
Bensheim
