Kommunalpolitik Schallende Ohrfeigen für die Verwaltung

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"Munterer Schlagabtausch ohne Ergebnis", BA vom 5. April

Der erfrischend geschriebene Artikel zum Parkraumbewirtschaftungskonzept zeigt viele Facetten, die insgesamt kein gutes Licht auf die Bensheimer Verwaltung und die hauptamtlichen Kommunalpolitiker werfen.

Würde in der freien Wirtschaft ein Finanzvorstand in eine Bilanzprognose Posten einbuchen, zu denen er keine Fakten hat, hätte dies die Konsequenz, dass er mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit im beiderseitigen Einvernehmen das Unternehmen verlässt. Zum anderen würden Rating-Agenturen das Unternehmen gnadenlos abstrafen, da solche Luftnummern kein gutes Licht auf die Validität aller Zahlen werfen.

Es ist interessant, wie solche Luftbuchungen in einer Stadt, deren Bilanz der eines mittelständigen Unternehmens entspricht, von den Aufsichtsbehörden geduldet werden. Doch nicht nur der Bilanzposten selbst, auch der Umgang damit ist verwunderlich. Im BA-Bericht war die Diskussion im Stadtparlament als Schlagabtausch dargestellt worden. Am Ende stand der erwartete Ausgang wie weiland beim "Hornberger Schießen": Da sitzen etliche Kommunalpolitiker im Parlament, diskutieren stundenlang, und am Ende sind wir Bürger der Stadt wieder keinen Schritt weiter.

Wie wäre es, wenn in Zukunft unsere Kommunalpolitiker weniger diskutieren und dafür mehr in der Sache zusammenarbeiten? Das gilt nicht nur bei den Finanzen.

Hat sich denn schon mal jemand die Frage gestellt, warum es in Bensheim in den letzten Jahren so viele Bürgergruppierungen gegeben hat? Hat sich schon jemand die Frage gestellt, warum diese Gruppierungen allesamt erfolgreich waren?

Ich zähle mal auf: Hochstädter "Straße des Friedens", Kulturveranstaltung "Maiway", Bürgerinitiative Bürgerhaus, Neumarkt-Center-Gruppe oder die neuen Aktivitäten zum Hochstädter Haus.

Sicher habe ich noch einige vergessen. Doch alle aufgezählten Initiativen haben gezeigt, dass man etwas erreichen kann, wenn man zusammenarbeitet - egal welcher Partei man angehört. Eigentlich sind die Projekte schallende Ohrfeigen für die hauptamtlich Aktiven gewesen. Wann lernt man daraus?

Für mich ist entscheidend, dass in einer Stadt, die in vielen Bereichen mit dem Rücken zur Wand steht, erkannt wird, dass in allen Parteien Experten sitzen. Sie dürfen - unabhängig vom Wahlergebnis - nicht einfach abgebügelt werden.

Zum Ausgangsthema "Luftnummer in Bilanzen", könnte man neue Gruppen gründen, die "Das Einmaleins der Bilanzierung oder Wie konsolidiere ich einen Haushalt" und "Die größten Fehler für die Innenstadtbelebung" zum Thema haben.

Thomas Kessler

Bensheim

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