"SPD will mit Teamgeist die Stadt gestalten", BA vom 30. Dezember
Über das interessante Demokratieverständnis des Vorstandes und der Stadtverordnetenfrakion der SPD in Bensheim und die personellen Veränderungen wurde in der Vergangenheit ausgiebig im BA berichtet. Die Aussage im Bericht "SPD will mit Teamgeist die Stadt gestalten" ist eine bedeutungslose Floskel, mehr nicht.
Die SPD teilt mit, sie wolle sich "(...) in der neuen Legislaturperiode für die Sanierung des Bürgerhauses einsetzen. Die Mehrheit der damaligen Fraktion stimmte im Mai allerdings noch dagegen(...)". Diese Aussage ist nicht nur wegen der dahinter stehenden Wankelmütigkeit und der fehlenden Strategie spannend. Sie zeigt zudem, dass die SPD Bensheim nichts von der Meinung der Bürger hält. Man erinnere sich an den Bürgerentscheid "Pro Sanierung". Diese Diskussion ist zum Glück beendet.
In diesem Zusammenhang muss darauf hingewiesen werden, dass es noch keinen Bürgerentscheid "Pro Neubau" gibt. Hier stellt sich dann die Frage: Wie wird sich die SPD-Fraktion verhalten, sollte ein Bürgerentscheid "Pro Neubau" das 30-Prozent-Quorum überschreiten?
Ich vertrete die Meinung: Die zukünftigen Stadtverordneten setzen sich nur dann für das Allgemeinwohl ein, wenn sie demokratisch zustande gekommene Stimmungsbilder akzeptieren. Ignoranten können sich nicht für das Gemeinwohl einsetzen. Das gilt natürlich für alle Fraktionen.
Tilman Markowetz
Freiburg
Ehemaliges Ortsbeiratsmitglied
in Wilmshausen
