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Grüne: Bebauungsplan für Großkraftwerk gefordert

Gemeinderat soll "intensiv diskutieren"

"Wir wollen den Bau des Blocks 9 verhindern" - mit dieser klaren Botschaft präsentierten gestern die Grünen einen Antrag zur Aufstellung eines qualifizierten Bebauungsplans für das Kraftwerks-Areal in Neckarau. Bundestagsabgeordneter Dr. Gerhard Schick, Kreisvorsitzender Dirk Grunert und der Vorsitzende der Grünen-Gemeinderatsfraktion, Wolfgang Raufelder, wollen das Stadtparlament dazu bewegen, sich intensiv mit dem Thema Block 9 auseinanderzusetzen.

Um etwa ein Jahr könnte sich das Genehmigungsverfahren verzögern, wie Raufelder schätzt: "Bisher wurde die Diskussion nur sehr oberflächlich geführt." Vorgesehen sei, nach Paragraf 34 Baugesetzbuch lediglich zu prüfen, ob sich das Vorhaben in die Umgebung einfüge. Dies, so urteilt allerdings der von den Grünen beauftragte Rechtsanwalt Wolfgang Baumann (Würzburg), sei angesichts benachbarter Naturschutzgebiete in Altrip gar nicht der Fall.

Zustimmung verweigern?

Zusätzlich wollen die Grünen im Verband Region Rhein-Neckar ein Raumordnungsverfahren beantragen, in dem die Auswirkungen des Blocks berücksichtigt werden müssten. Außerdem wollen die Grünen den Gemeinderat dazu bewegen, sein förmliches Einvernehmen für die GKM-Pläne zu verweigern.

Amtsleiter Josef Krah (Baurecht und Umweltschutz) wies auf "MM"-Nachfrage darauf hin, dass die von den Grünen jetzt geforderten Untersuchungen teilweise im Vorfeld bereits ausgeführt worden seien - "und zwar unter Einbeziehung auch der Naturschutzverbände". Auch ohne förmlichen Bebauungsplan sei die Stadt bei der baurechtlichen Prüfung des Vorhabens einbezogen und gebe ihre Stellungnahme ab. lang

Mannheimer Morgen
11. Juni 2008