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Kohlekraftwerk: Bürgerbegehren gegen Block 9

Voraussichtlich zu wenig Unterschriften

Mannheim. Die Entscheidung über den Bau eines neuen Großkraftwerks in Mannheim wird vermutlich ohne eine Abstimmung der Bürger fallen. Einen Tag vor Ablauf der Frist gab es noch zu wenige Unterschriften für ein Bürgerbegehren, teilte der Sprecher der Initiative "Nein zu Block 9", Daniel Bannasch, am Dienstag auf Anfrage mit. "Wir haben deutlich mehr als 10000 Unterschriften", sagte der Sprecher zwar. Erforderlich sind jedoch 20000. Laut Bannasch sind etliche Unterschriften-Listen von ehrenamtlichen Helfern noch nicht ausgezählt worden. "Es könnte knapp werden. Ich weiß einfach nicht, wie viele das sind."

Die Initiative will die Listen an diesem Mittwoch dem Büro von Mannheims Oberbürgermeister Peter Kurz (SPD) überreichen - auch wenn die erforderliche Anzahl nicht geschafft werden sollte. Rein rechtlich bleibt dem Bündnis bis Mittwoch um Mitternacht Zeit, die erforderlichen 20000 Unterstützer zu sammeln. Dies hatte die Stadt Mannheim festgestellt. Ursprünglich hieß es, die Frist dafür sei am 4. August zu Ende. "Das ist bei vielen Menschen hängengeblieben", sagte Bannasch. Die Initiative mobilisiere darum in den letzten Stunden nochmals alle Kräfte.

Das Großkraftwerk Mannheim (GKM) will bis 2013 für rund 1,2 Milliarden Euro einen neuen Block errichten. Dessen Gegner wollen einen Bürgerentscheid erzwingen. Die Stadt befürwortet den Bau, um die Energieversorgung der Kommune zu gewährleisten und am Atomausstieg festzuhalten. Das Regierungspräsidium Karlsruhe prüft derzeit die Genehmigungsunterlagen für den Bau. (dpa)

05. August 2008