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Absage an die Schwarzmaler

Stephan Wolf über die Auswirkungen der Finanzkrise

Die Mannheimer lassen sich nicht unterkriegen, trotz aller Hiobsbotschaften, die täglich auf sie einprasseln. Die Ergebnisse des "MM"-Bürgerbarometers zur Wirtschaftskrise machen deshalb Mut. Denn die Menschen tun genau das, worauf die Experten hofften. Sie schnallen jetzt nicht panikartig den Gürtel enger und verschlimmern damit die Krise, sondern kaufen fast wie immer ein. Sie werden so zu einer wichtigen Stütze gegen die Rezession. Bei vielen ist sie ohnehin noch nicht Wirklichkeit geworden. Bislang liegt die Arbeitslosigkeit weit unter den Höchstwerten, die noch Mitte des Jahrzehnts gemessen wurden. Das Gerede über drohende soziale Unruhen erweist sich spätestens im Lichte dieser Umfragewerte als Unsinn. Doch wie lange noch bleibt die Stimmung besser als die Lage?

Viel hängt beim Kampf gegen die Finanzkrise vom Staat ab. Die Stadt Mannheim tut nach Einschätzung ihrer Bürger zu wenig, um die Auswirkungen der Rezession zu lindern. Doch das Rathaus würde sich übernehmen, wenn jetzt weitere Millionen für immer neue Investitionen aufgebracht werden müssten. Die Rechnung dafür kommt und muss bezahlt werden. Spätestens mit der Steuerschätzung Ende Mai wird Mannheim Klarheit erhalten, wie hoch die Einnahmeausfälle sein werden. In anderen Kommunen sind die Gewerbesteuerzahlungen schon dramatisch eingebrochen. Und auch die Quadratestadt dürfte von dieser Entwicklung nicht verschont bleiben. Schon jetzt ist klar, dass wichtige Zahler wie die Daimler AG vorerst kein Geld in die Kasse spülen. Deshalb gilt es, einen Plan aufzustellen, wie die Stadt durch die Krise kommen kann, ohne ihre Handlungsfähigkeit aufgrund explodierender Schulden aufs Spiel zu setzen.

Die Parteien sollten den Bürgern im Wahlkampf reinen Wein einschenken. Kostspielige Projekte werden in den kommenden Jahren kaum zu verwirklichen sein. Die Menschen erwarten keine großen Versprechungen, sondern glaubwürdige Politiker, die diese Krise mit guten Ideen und Führungskraft meistern.

Mannheimer Morgen
08. Mai 2009