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Auf dünnem Eis unterwegs

Archiv-Artikel vom Mittwoch, den 08.03.2017

Von Hans-Jürgen  Emmerich zum Bürgerentscheid Mittelgewann

Der Kampf ums Mittelgewann in Edingen geht in die heiße Phase. Und die Nerven liegen blank. Bürgermeister Simon Michler kämpft für sein Projekt, von dem er sich eine nachhaltige Entwicklung der Gemeinde und ihrer Finanzen erhofft. Sogar Plakate hat er drucken lassen - auf Kosten der Gemeinde. Dass die Bürgerinitiative darin jetzt eine Benachteiligung sieht, obwohl sie selbst seit Monaten für ein Nein zum Mittelgewann mobil macht, zeigt deutlich, dass sie sich ihrer Sache keineswegs sicher ist.

Der Bürgermeister wiederum versieht Beiträge der Gegner im amtlichen Mitteilungsblatt neuerdings mit "Hinweisen", in denen er "Unterstellungen" und "Halbwahrheiten" zurückweist. Tatsächlich könnte er nach den geltenden Richtlinien der Gemeinde Beiträge ablehnen, die "offensichtlich unrichtige oder irreführende Angaben" enthalten. Das will er aber nicht, weil er sich sonst dem Vorwurf der Zensur aussetzen würde. Die Grenzen zwischen objektiv überprüfbaren Fakten und subjektiven politischen Bewertungen sind indes fließend. Deshalb darf Michler sich nur dann äußern, wenn er den angeblichen Halbwahrheiten und Unterstellungen tatsächlich Fakten entgegensetzen kann. Ansonsten bewegt er sich auf dünnem Eis.

Mittwoch, 08.03.2017

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