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Transparenz unverzichtbar

Von Hans-Jürgen Emmerich kritisiert OGL-Antrag auf Vertagung

Knapp zwei Wochen vor dem Bürgerentscheid über das umstrittene Neubaugebiet Mittelgewann in Edingen erhalten die Befürworter Rückendeckung durch eine Expertise der MVV-Regioplan. Darin attestieren die Gutachter der Gemeinde einen sparsamen Umgang mit Flächen in der Vergangenheit und einen Wohnraumbedarf für die nahe Zukunft, der selbst mit dem Mittelgewann nicht restlos gedeckt werden kann.

Die Fachleute bestätigen damit, was Bürgermeister Simon Michler seit rund einem Jahr immer wieder erklärt. Edingen-Neckarhausen braucht dieses Baugebiet nicht nur, um seine finanzielle Zukunft zu sichern, sondern vor allem, um den Bedarf an Wohnraum zu decken. Hätte er auf diese Bestätigung gewartet, bevor er in Sachen Mittelgewann in die Offensive ging, wäre vermutlich vieles leichter gewesen. Und die Diskussion mit den Einwohnern wäre wohl auch sachlicher verlaufen. Doch diese Chance hat Michler vertan.

Dass ausgerechnet die Offene Grüne Liste (OGL), die gerne für Transparenz kämpft, die öffentliche Vorstellung des Gutachtens im Gemeinderat bis nach dem Bürgerentscheid vertagen will, ist allerdings ein starkes Stück. Das Argument, zuerst sollten die Einwohner in einer Versammlung informiert werden, bevor sich der Gemeinderat damit befasst, ist mehr als fadenscheinig.

Jeder, der sich für das Thema interessiert, kann in der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates erfahren, was in der Studie steht. Und vor allem kann er sich selbst eine Meinung bilden, ob deren Inhalte nun für das Baugebiet Mittelgewann sprechen oder dagegen. Genau diese Möglichkeit bliebe den Bürgern aber verwehrt, würde man das Gutachten unter Verschluss halten und erst nach dem Bürgerentscheid veröffentlichen. Jetzt haben erst einmal die Bürger das Wort. Gut, dass die Inhalte der Expertise schon öffentlich sind. Bürgermeister Simon Michler zeigt damit - wenn auch spät - genau jene Transparenz, die die OGL - zu recht - immer wieder fordert.

Dienstag, 14.03.2017

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