Viernheim. Bitterböse Mails und Telefonanrufe an Kommunalpolitiker und Beamte im Rathaus zeigen es: Die 60-prozentige Grundsteuererhöhung auf 450 Berechnungspunkte, die zum 1. Januar in Kraft getreten ist, treibt viele Hauseigentümer um - und manche auf die Barrikaden. Einige Bürger, so die städtische Pressestelle gestern, hätten nach Erhalt des Bescheids Widerspruch eingelegt.
Viel Aussicht auf Erfolg werden sie damit nach fester Überzeugung der Verwaltung nicht haben. Die deutschen Finanz- und Verwaltungsgerichte hätten in vergleichbaren Fällen "klar entschieden" und sinngemäß geurteilt: "Erhöhungen wie in Viernheim sind nicht sittenwidrig. Sie werden akzeptiert." Die Pressestelle nimmt Bezug auf einen Fall in Berlin. Dort sei der Hebesatz von 660 auf 810 angehoben worden - und am 16. Februar 2011 vom Finanzgericht Berin-Brandenburg als rechtmäßig erkannt worden (Az: 3 K 3096/07).
Bürgermeister Matthias Baaß will es aber nicht dabei belassen, verärgerte Bürger auf die Rechtslage hinzuweisen. Er nutzt die Gelegenheit, um auf die Gründe der Grundsteuererhöhung einzugehen. Sie sei "für Viernheim lebensnotwendig, da vom Bund beziehungsweise Land Hessen immer mehr Aufgaben auf unsere Stadt übertragen wurden, ohne für einen gerechten Finanzausgleich zu sorgen".
Den rund zwei Millionen Euro Mehreinnahmen ständen beispielsweise allein bei der Bereitstellung neuer Krippenplätze 1,2 Millionen Euro zusätzlicher Ausgaben gegenüber. Der Gesetzgeber habe die Stadt dazu verpflichtet, ohne für eine Gegenfinanzierung zu sorgen.
Für "nicht normal" hält Baaß es in erster Linie, dass Viernheim fast 57 Prozent seiner Steuereinnahmen (im Jahr 2013 voraussichtlich 23,1 von 40,9 Millionen Euro) vor allem in Form der Kreisumlage (20 Millionen) wieder abgeben muss. Grund für solche "Abnormalitäten" sei das derzeitige Steuerverteilungsmodell, "selbst für Insider kaum noch überschaubar und manchmal ein Buch mit sieben Siegeln". Wenn sich daran nichts ändere, so Baaß, "gehen wir dem Abgrund entgegen". bhr
Lampertheim, 13.05.13: Die Lampertheimer Domkirche bekommt neue Glocken. Doch bevor diese installiert werden können, mussten am Montag erst die alten Stahlglocken aus dem Turm in 25 Meter Höhe entfernt werden.
Lampertheim. Mehr als sechs Jahrzehnte haben sie über den Dächern Lampertheims geläutet. Seit gestern hängen die drei alten Stahlglocken nicht mehr im Turm der Domkirche. In dem Video läuten sie weiter.
Die Redaktion Viernheim erreichen Sie unter folgenden Telefonnummern:
| Bertram Bähr | 06206/15 97 35 |
| Wolfram Köhler | 06206/15 97 36 |
| Lothar Zuther | 06206/15 97 37 |
| Yasmin Akbal | 06206/15 97 34 |
| Corina Merkel | 06206/15 97 38 |
| Bernhard Zinke | 06206/15 97 28 |
| Fax | 06206/15 97 77 |
Viernheim. "Die Schallplattenkonzerte und auch der Literaturkreis sind unser Lebenselixier", bekennen spontan Hildegard und Manfred Richter. Mit großem Engagement leiten sie seit Jahren die beiden Veranstaltungsreihen der Seniorenbegegnungsstätte (SBS). "Aber wir haben dies niemals als Last… [mehr]
Hier finden Sie die aktuellesten Immobilienangebote in Viernheim:
Lampertheim. Noch ist der Platz vor der Hans-Pfeiffer-Halle menschenleer. Nur ein paar Bauhofautos stehen herum, vom Seiteneingang sind Stimmen zu hören. Es ist Donnerstagnachmittag. "Einer der Hauptkampftage", wird Dirk Eichenauer vom Fachdienst Jugend, Kultur und Vereine der Stadt Lampertheim… [mehr]
Sandhausen. Alois Schwartz soll als Trainer des Zweitliga-Absteigers SV Sandhausen vor allem die Aufbruchstimmung am Hardtwald verkörpern. "Der neue SVS", wie Präsident Jürgen Machmeier sagte, ist breiter aufgestellt und besitzt neue Funktionsträger in neuen Strukturen. [mehr]
Katharina Huck nimmt einen roten Beutel, steckt eine Getränketüte rein und gibt ihn weiter. Es folgen ein Apfel, Taschentücher und ein Stadtplan - fertig ist das Willkommenspaket. 14 000 rote Beutel haben die Schülerin Huck und andere freiwillige Helfer bis gestern Abend gepackt, damit heute alles… [mehr]
Die Gemeinde Heddesheim möchte ihr altes Gewerbegebiet städtebaulich aufbessern. Zu diesem Zweck hat der Gemeinderat jetzt einstimmig beschlossen, eine Bestands- und Bedarfsanalyse für ein Sanierungsgebiet in Auftrag zu geben. Das Areal umfasst die Gewerbeflächen westlich der A 5 entlang der Robert… [mehr]
Bad Homburg. Einen Slogan hat Bad Homburg schon: "Champagnerluft und Tradition". Zu gerne würde die Stadt auch noch mit dem Zusatz "Welterbestätte" für sich werben. Um das zu erreichen, will sie sich mit anderen europäischen Kurorten zusammenschließen - gemeinsam sollen die "Great Spas of Europe… [mehr]
Die Politiker scheinen sich vom Thema Leinenzwang abzuwenden wie der Hund von seinem Spielkameraden, der ihm zu unberechenbar geworden ist. Im Spätherbst 2011 zeigten sich noch alle Fraktionen felsenfest überzeugt davon, dass - zum Schutz der Natur - eine neue Satzung für die Brut- und Setzzeit her… [mehr]
Ich lebe zurzeit wieder mal für sechs Monate in den Vereinigten Staaten und lese regelmäßig den "Südhessen Morgen". Zu dem Artikel "Für ein faires Miteinander" vom 4. Mai muss ich mir einfach was von der Seele schreiben. Dass Hunde frei laufen können, ist ein Grundbedürfnis und sollte ermöglicht… [mehr]
Rund 300 Jobs, Praktika und Ausbildungsplätze in Viernheim und Umgebung finden Sie hier
DAS NACHRICHTENPORTAL RHEIN-NECKAR
© morgenweb 2000 - 2013 | Über uns | Impressum | AGB | Datenschutz | Mediadaten | RSS
Leser-Kommentare
Aufgrund von nicht freigegebenen Kommentaren kann die Anzahl dargestellter Kommentare abweichen