DAS NACHRICHTENPORTAL RHEIN-NECKAR

Samstag, 26.07.2014

Suchformular
 
 
Bensheim Einhausen Heppenheim Lautertal Lindenfels Lorsch Zwingenberg Lampertheim Bürstadt Biblis Viernheim Groß-Rohrheim Worms

Lieber Leser, bitte aktivieren sie Cookies, um in den vollen Genuss unseres Angebotes zu kommen.

  • via Facebook teilen
  • Drucken
  • Senden

Haushalt: Grundsteuer treibt Hauseigentümer um

„Erhöhung nicht sittenwidrig“

Viernheim. Bitterböse Mails und Telefonanrufe an Kommunalpolitiker und Beamte im Rathaus zeigen es: Die 60-prozentige Grundsteuererhöhung auf 450 Berechnungspunkte, die zum 1. Januar in Kraft getreten ist, treibt viele Hauseigentümer um - und manche auf die Barrikaden. Einige Bürger, so die städtische Pressestelle gestern, hätten nach Erhalt des Bescheids Widerspruch eingelegt.

Viel Aussicht auf Erfolg werden sie damit nach fester Überzeugung der Verwaltung nicht haben. Die deutschen Finanz- und Verwaltungsgerichte hätten in vergleichbaren Fällen "klar entschieden" und sinngemäß geurteilt: "Erhöhungen wie in Viernheim sind nicht sittenwidrig. Sie werden akzeptiert." Die Pressestelle nimmt Bezug auf einen Fall in Berlin. Dort sei der Hebesatz von 660 auf 810 angehoben worden - und am 16. Februar 2011 vom Finanzgericht Berin-Brandenburg als rechtmäßig erkannt worden (Az: 3 K 3096/07).

Bürgermeister Matthias Baaß will es aber nicht dabei belassen, verärgerte Bürger auf die Rechtslage hinzuweisen. Er nutzt die Gelegenheit, um auf die Gründe der Grundsteuererhöhung einzugehen. Sie sei "für Viernheim lebensnotwendig, da vom Bund beziehungsweise Land Hessen immer mehr Aufgaben auf unsere Stadt übertragen wurden, ohne für einen gerechten Finanzausgleich zu sorgen".

Großteil der Einnahmen an Kreis

Den rund zwei Millionen Euro Mehreinnahmen ständen beispielsweise allein bei der Bereitstellung neuer Krippenplätze 1,2 Millionen Euro zusätzlicher Ausgaben gegenüber. Der Gesetzgeber habe die Stadt dazu verpflichtet, ohne für eine Gegenfinanzierung zu sorgen.

Für "nicht normal" hält Baaß es in erster Linie, dass Viernheim fast 57 Prozent seiner Steuereinnahmen (im Jahr 2013 voraussichtlich 23,1 von 40,9 Millionen Euro) vor allem in Form der Kreisumlage (20 Millionen) wieder abgeben muss. Grund für solche "Abnormalitäten" sei das derzeitige Steuerverteilungsmodell, "selbst für Insider kaum noch überschaubar und manchmal ein Buch mit sieben Siegeln". Wenn sich daran nichts ändere, so Baaß, "gehen wir dem Abgrund entgegen". bhr

© Südhessen Morgen, Freitag, 15.02.2013

Kommentar schreiben

Jeder Kommentar wird mit dem Vor- und Nachnamen des Autors veröffentlicht.

Sie müssen sich einloggen, um einen Kommentar zu verfassen.

Leser-Kommentare  

Aufgrund von nicht freigegebenen Kommentaren kann die Anzahl dargestellter Kommentare abweichen

    • via Facebook teilen
    • Drucken
    • Senden
     
     
    TICKER

    Das Wetter in Viernheim

    Viernheim - Prognose für 15 Uhr

    26°

    Das Wetter am 26.7.2014 in Viernheim: wolkig
    MIN. 16°
    MAX. 27°
     

    Leserforum

    Spitalplatz völlig ungepflegt

    Private Grundstückseigentümer werden unter dem Motto "Picobello ist anders" von unserem geschätzten Ersten Stadtrat aufgefordert, für Ordnung und Sauberkeit rund um ihr Privates Grundstück zu sorgen. Die Forderung ist sicherlich für den einen oder anderen Grundstückeigentümer berechtigt. [mehr]

    Ausland

    Blick durchs Fernglas nach Nordkorea

    Viernheim. Die traditionelle Lebensweise, die freundlichen Menschen, die futuristische Hauptstadt Seoul - Sebastian Tobginski ist tief beeindruckt von Südkorea. Nur das mit dem Frühstück, das findet er etwas speziell. "Es gibt noch nicht mal Kaffee oder Cornflakes", erzählt der 24-Jährige… [mehr]

     
     

    Facebook Fans des Südhessen Morgen

    Newsletter

    Die "Morgenweb"-Redaktion hält Sie auf dem Laufenden - am Arbeitsplatz, zu Hause oder im Urlaub. Geben Sie einfach Ihre E-Mail-Adresse ein:

    Weitere Newsletter

    Goetheschule

    Pavillons weichen Mensa

    Lampertheim. Ganze Generationen haben in den sechs Pavillons der Goetheschule schon das Abc gelernt, denn zumeist waren in den Räumlichkeiten die Erstklässler untergebracht. Doch an den fast 60 Jahre alten Bauten nagte immer mehr der Zahn der Zeit. Sie wieder herzurichten, wäre nicht wirtschaftlich… [mehr]

    American Football

    Druck auf die Redskins hat sich deutlich erhöht

    Bürstadt. Nach der dreiwöchigen Sommerpause geht es für die Bürstadt Redskins am Sonntag (Kick-off: 15.30 Uhr) gleich mit dem vielleicht wichtigsten Punktspiel der laufenden Saison weiter. In der American-Football-Oberliga Hessen/Rheinland-Pfalz/Saar ist das Team von Head Coach Thomas Zupon zu Gast… [mehr]

    Videowürfel wird installiert

    Neue Technik in der SAP Arena

    Sommerpause im Bösfeld: keine Konzerte, kein Eishockey, kein Handball . . . Die SAP Arena im Tiefschlaf? Keineswegs. Mannheims größter Veranstaltungsort wird aufgemöbelt. Fünf Millionen Euro verschluckt das Bauvorhaben, finanziert durch die Unternehmerfamilie Hopp. [mehr]

    Beliebter Badesee

    „Lido von Heddesheim“ sorgt seit 40 Jahren für Abkühlung

    Heddesheim und Badesee - auch außerhalb der Gemeindegrenzen werden die beiden Begriffe häufig in einem Atemzug genannt. Die Freizeiteinrichtung, die am 2. August zur 40-Jahre-Geburtstagsparty einlädt, ist bei Wasserratten in der Region äußerst beliebt. Immerhin punktet der See nicht nur mit einer… [mehr]

    Ferienanfang

    Von Island bis Kroatien

    Wiesbaden. Im Sommerurlaub zieht es einige hessische Politiker in den Süden. Der Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat sich hingegen für ein Ziel hoch im Norden entschieden. Ganz abschalten werden wohl nur die wenigsten. Endlich Ferien! Für viele Hessen geht es in diesen Tagen in den Urlaub… [mehr]

    Ihr Kontakt zur Redaktion Viernheim

    Die Redaktion Viernheim erreichen Sie unter folgenden Telefonnummern:

     
    Bertram Bähr 06206/15 97 35
    Wolfram Köhler 06206/15 97 36
    Lothar Zuther 06206/15 97 37
    Kathrin Miedniak 06206/15 97 34
    Bernhard Zinke 06206/15 97 28
    Fax 06206/15 97 77
    E-Mail Schreiben Sie uns eine E-Mail!
    Abonnement-Service

    0621/392-2200

    Schreiben Sie uns eine E-Mail!

    Anzeigen-Service

    0621/392-1100

    Schreiben Sie uns eine E-Mail!

    Rhein-Neckar-Ticket 0621/10 10 11

    Rund 300 Jobs, Praktika und Ausbildungsplätze in Viernheim und Umgebung finden Sie hier

     

    DAS NACHRICHTENPORTAL RHEIN-NECKAR