Zu einfach

Detlef Drewes

Die Schuldenkrise ist zum Poker um astronomische Summen verkommen. Es ist zweifellos wichtig, dass die inzwischen vielzitierte "Brandmauer" dick genug ausfällt, damit kein Feuer überspringt und nach Griechenland auch weitere Schuldenländer ansteckt. Aber das täglich neue Geschacher um immer höhere Beträge für den Rettungsschirm oder den neuen dauerhaften Krisenmechanismus führt nicht weiter.

Die Diskussion um die "Brandmauer" verdeckt sogar die weitaus wichtigeren und wirkungsvollen Weichenstellungen dieses Gipfeltreffens, bei denen es eben nicht nur um Strukturen zur Sicherung stabiler Haushalte in Zukunft geht, sondern um begleitende, sogar vorbeugende Hilfe. Der Europäische Stabilitätsmechanismus (ESM) enthält genau diesen wichtigen Aspekt. Er soll dazu führen, dass Länder nicht gleich ins Wanken geraten, wenn es Engpässe gibt. So soll verhindert werden, dass sie dem Kartell der Finanzspekulanten und Ratingagenturen zum Opfer fallen. Der ESM hält außerdem Überbrückungshilfen bereit, damit nach einer Knappheit nicht das Straucheln droht.

Der Vertrag zur Stabilitätsunion ist zwar nicht so hart geworden, wie er immer - vor allem von der Berliner Regierung - gefordert worden war. Dass er trotzdem ein Fortschritt gegenüber über dem finanzpolitischen Egoismus in dieser Union sein kann, darf gehofft werden.

Der zweite Schwerpunkt dieses Treffens gehört dazu. Es mag wenig populär sein, wirtschaftliche Impulse zu versprechen, aber genau dieser Akzent hat viel zu lange gefehlt. Die Auflagen für die Schuldenstaaten bestanden in einseitigem Sparen, ohne je zu erklären, wie ein Land ohne konjunkturelle Perspektiven denn eigentlich das Geld zum Sparen erwirtschaften soll. Solche strukturellen Korrekturen sind bisher ausgeblieben. Dieser Gipfel hat sie auf den Weg gebracht.

Natürlich wird man auch weiter über Geld streiten müssen. Der Krisenmechanismus fällt mit seinen 500 Milliarden Euro tatsächlich zu dürftig aus, da ginge durchaus mehr. Bundeskanzlerin Angela Merkel weiß das, und sie wird bis zum März auch nachgeben müssen. Ob es geschickt ist, der langen Kette der Fehler, die man inzwischen offen einräumt, einen weiteren hinzuzufügen, möge der Euro beantworten. Dessen Kurs ging gestern vor dem Gipfel erst einmal nach unten.