Ortsbeiräte Eine echte Teilhabe scheint nicht gewünscht

„Mehr Frust als Freude beim Ehrenamt“, BA vom 20. Dezember

Was assoziiert der Bürger, wenn er diesen Artikel im BA gelesen hat? Nun, da wird sichtbar und dass nicht nur gefühlt, dass die Demokratie, wenn das Wahlvolk es zulässt, an ihre Grenzen stößt. Ich selbst habe meine Illusionen seit der Bürgerintervention zur Bebauung des Geländes der Kita Fuldastraße (öffentlicher Teil der Sitzung des Ortsbeirats West) ad acta gelegt.

Damals haben die Ortsvorsteherin und der Erste Stadtrat mit sehr empathischen Grundfähigkeiten den Bürgern aufgezeigt, wie gering die Chancen auf eine aktive Bürgerbeteiligung sind, sobald die Verwaltungsspitze mal eine Entscheidung getroffen hat. Die Demokratie und der Einfluss der vielgepriesenen Bürgerbeteiligung hat dann ein Ende, wenn Partikularinteressen betroffen sind. Mir ist seitdem bewusst, dass die eingerichteten Ortsbeiräte sehr wohl eine Feigenblattfunktion haben.

Hinsichtlich der Umsetzung von Projekten scheint es keine Grenzen zu geben. Es gibt ja noch den Rettungsschirm. In Bensheim hat man manchmal das Gefühl, dass es Ziel sei, den Rettungsschirm zu erreichen.

Man konnte bis vor kurzem in der Nachbargemeinde Lautertal die Veränderungen bei Steuer- und Abgabenerhöhungen (nachdem die SPD auf Teufel komm raus gewirtschaftet hatte) gut nachverfolgen. Das Schöne unterm Rettungsschirm ist: Die Begründungen für Belastungen der Bürger ist einfach.

Nur für die eigene Reputation

Solange sich die politischen Mehrheiten in Bensheim nicht verschieben, wird sich die Don-Quijote-Position mancher Ortsbeiratsmitglieder nicht ändern. Die Verwaltungsspitze in der jetzigen Besetzung wahrt zum Schein die Hessische Gemeindeordnung, eine echte Teilhabe scheint aber nicht gewünscht. Zumal ein Teil der ehrenamtlichen Ortsbeiratsmitglieder wohl oppositionelle Züge zeigt. Das ist aber bei den Oberen nicht vorgesehen und vor allen Dingen wohl nicht gewünscht.

Mein Respekt gilt den Damen und Herren, die sich im Dienst der Demokratie den Bürgern verpflichtet fühlen und dies auch aktiv leben. Manch eine politische Bewegung zieht es dann doch vor, in eine Koalition zu gehen, in dem Irrglauben, der eigenen Reputation zu dienen.

Karl Kraft

Bensheim