Regionalkonferenz der GrünenAnnalena Baerbock in Mannheim: „Wir müssen das System verändern, nicht den Menschen“
KommentarKlare SpielregelnHagen Strauß verlangt eine gemeinschaftliche Strategie für die Zukunft der Landwirtschaft
FinanzenWohin mit dem ganzen Geld?19 Milliarden Euro extra stehen Finanzminister Olaf Scholz (SPD) zur Verfügung. Die Zahl ergibt sich aus dem Überschuss von 13,5 Milliarden und nicht abgerufenen 5,5 Milliarden Euro Asylrücklagen. Nun gibt es viele Forderungen, ...
Iran„Wir werden ernst genommen“Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) fordert Teheran auf, die Tragödie um den Abschuss des ukrainischen Passagierflugzeugs weiter aufzuarbeiten. Über der Region schwebe nach wie das Damoklesschwert eines militärischen Konfliktes ...
Interview„Die Ölversorgung ist voll gesichert“Angesichts der Entspannung zwischen den USA und dem Iran müssen Autofahrer vorerst nicht mit einem Preissprung an der Zapfsäule rechnen. Davon geht der Hauptgeschäftsführer des Mineralölwirtschaftsverbandes aus.
KommentarLauerstellungHagen Strauß über Annegret Kramp-Karrenbauer und Markus Söders Vorstoß einer Kabinettsumbildung: Die Zeit des Kuschelns ist vorüber
UnionMerkel hält an ihren Ministern festDie Reaktion von Regierungssprecher Steffen Seibert erinnerte am Montag stark an den Slogan der CDU aus dem letzten Bundestagswahlkampf, an die Plakate mit dem „gut und gerne leben“ in Deutschland. „Die Bundeskanzlerin arbeitet ...
KommentarMehr SchutzHagen Strauß zur Debatte über die Randale in Leipzig: Täter und Opfer nicht verwechseln!
Nahost II„Das schließt eher die Reihen“Nach der Tötung des iranischen Generals Soleimani durch die USA rechnet der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Jürgen Hardt, mit einer Gewalteskalation. Gleichwohl sei der Iran ein aggressiver Akteur im Nahen Osten, so ...
PolitikZu viel unklarErst mal viel Wind um nichts. Denn mehr als den eher skurrilen Begriff „Windbürgergeld“ hat die SPD noch nicht auf den Markt geworfen. In welcher Höhe, in welcher Form, wer soll es bezahlen? Alles unklar. Und was passiert ...
