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Einigung Die BAnane hat die wichtigsten Punkte des Abkommens zwischen Großbritannien und der EU zusammengefasst / Auswirkungen auch auf die Bergstraße

Brexit: Szenen einer Scheidung

Archivartikel

Die Briten wollen raus aus der EU – doch das ist einfacher gesagt als getan. Erst nach langem Hin und Her haben sich Großbritannien und die EU auf einen Deal geeinigt.

Am 23. Juni 2016 haben die Briten in einem Referendum mit knapper Mehrheit von 51,9 Prozent für den Austritt aus der Europäischen Union gestimmt. Dies wird als sogenannter Brexit bezeichnet. Die Wahlbeteiligung lag bei rund 72 Prozent. Und dies ist nicht gerade wenig. Dabei sprachen sich Schottland und Nordirland dagegen aus, Wales und England stimmten dafür.

Es gab viele Gründe für einen Austritt. Denn schon lange und viele Jahre zuvor gab es bereits ein Referendum, welches jedoch dann gegen einen Austritt stimmte. Die Beziehung zwischen England und der EU war also seit Beginn des Eintritts und der Gründung schwierig. Somit war es nur eine Frage der Zeit, bis es zu einem Austritt kam, dies geschah 2016.

Gründe für den Austritt waren zum Beispiel das Schengener Abkommen, bei dem Großbritannien nicht wirklich beteiligt war, aber auch die Schuldenkrise trug zu großer Skepsis bei. Ein weiterer Grund war die Angst, dass immer mehr Ost-Europäer nach England einreisen würden, dazu trug die Flüchtlingsproblematik 2015 ebenso bei. Außerdem wollten die Briten somit die Kontrolle über die nationalen Grenzen zurückgewinnen und mehr Souveränität erlangen.

Ein Austritt sei problemlos, so die Briten, da Handelsverträge sowohl mit der EU als auch mit Staaten wie Kanada, den USA, China, Indien oder Russland bestehen. Es heißt zudem, dass die EU wirtschaftlich mehr auf Großbritannien angewiesen sei, als umgekehrt.

Beziehungsprobe für die Länder

Seit der Abstimmung kam es zu den Verhandlungen zwischen der EU und Großbritannien. Es sollte einen Rahmenvertrag geben, der ein geordnetes Verlassen der EU ermöglichen soll. Über diesen Vertrag, den sogenannten Brexit-Deal, wurde im November 2018 Einigkeit zwischen der Regierung von Theresa May und der EU erzielt. Am 31. November kam es zu einem Ergebnis. Der Brexit-Deal regelt nun die Beziehung zwischen EU und Großbritannien.

Das sind die wichtigsten Regelungen des Austrittsvertrags:

Die Grenzen zwischen dem EU-Staat Irland und dem britischen Nordirland bleiben offen.

EU-Warenstandards gelten weiter, und die Zollkontrollen sollen erneuert werden.

Der britische Premierminister Boris Johnson kann, wie gewünscht, für das gesamte Vereinigte Königreich eigene Handelsvereinbarungen mit Drittstaaten schließen.

Das Aufenthaltsrecht bleibt wie gehabt. Wer sich selbst finanzieren kann, darf bis zu fünf Jahre bleiben und danach ein dauerhaftes Bleiberecht beanspruchen.

Über die finanziellen Pflichten ist sich Großbritannien bewusst. Großbritannien sagt im Vertrag zu, für finanzielle Pflichten aus der Zeit seiner EU-Mitgliedschaft einzustehen.

Dies betrifft die Entscheidung von 2013 über den gemeinsamen EU-Haushalt bis Ende 2020: London zahlt also bis dahin weiter Beiträge.

Es geht aber auch um langfristige Lasten, etwa den britischen Anteil an Pensionszahlungen für EU-Beamte.

Die Summe steht nicht im Vertrag, sondern nur eine faire Berechnungsmethode. Geschätzt geht es um etwa 45 Milliarden Euro. Käme der Vertrag nicht zustande, müssten EU-Steuerzahler einspringen.

Ob die mit dem Brexit-Deal beschlossenen Regelungen funktionieren, und wie es mit der Beziehung zwischen Großbritannien und der EU weiter geht, bleibt spannend und wird sich im Laufe der Zeit zeigen. Svenja Thomas

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