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Digitalisierung Medienpolitiker Jürgen Frömmrich von den Grünen im Gespräch mit der BAnane-Redaktion

Mehr tun gegen Hate Speech und Fake News

Archivartikel

Youtube, Urheberrechtsgesetz, Influencer, Uploadfilter und Digitalisierung im Allgemeinen. Das sind Themen, die einen Großteil der Jugend von heute interessieren und die ihnen jeden Tag begegnen. Doch wie behalten Jugendliche beim Surfen, Posten, Liken und Teilen den Durchblick?

Jürgen Frömmrich ist parlamentarischer Geschäftsführer und medienpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Hessen. Er war gemeinsam mit den beiden Bergsträßer Grünen-Politikern Moritz Müller und Matthias Schimpf zu Gast beim Bergsträßer Anzeiger und sprach mit den Journalisten unter anderem über Uploadfilter, die Zukunft von Plattformen wie Youtube und Facebook sowie über seine Forderung nach einer verschärften Strafverfolgung in Fällen von Hate Speech und Fake News.

Youtube besser meiden?

Auch auf den Schulhöfen der Region wird darüber diskutiert, was da vor wenigen Wochen in Brüssel entschieden wurde. Denn das Thema Urheberrecht ist mit der Entscheidung für die Reform vom 26. März noch nicht durch. Jetzt geht es doch eigentlich erst richtig los, oder? Denn wie geht es weiter? Dürfen Schüler noch einfach so ihre Youtube-Kanäle mit Content füllen? Oder sollten sie es vielleicht besser bleiben lassen, bevor sie etwas falsch machen und ohne es zu wissen gegen Gesetze verstoßen?

Der medienpolitische Sprecher der Grünen, Jürgen Frömmrich, möchte junge Menschen ermutigen und sagt dazu im Gespräch mit dem BA: „Das Thema Urheberrecht ist in den letzten Wochen und Monaten in der Öffentlichkeit sehr gehypt worden. Es gab eine große kontroverse Diskussion darüber, was die Europäische Union da gemacht hat. Ich denke, wenn man das Thema mal etwas runterdampft und sich das mal genauer anschaut, ist das alles gar nicht so schlimm. Nur weil es diese Reform jetzt gibt, ist nicht auf einmal alles verboten. Die Bundesregierung muss das jetzt regeln und dafür hat sie zwei Jahre Zeit. Und dabei geht es darum, einen Kompromiss zwischen Urhebern und Nutzern zu finden“

Doch wie ist das jetzt, wenn beispielsweise ein 15-jähriges Mädchen ein Video dreht, vielleicht ein paar Schminktipps mit ihren Followern teilen möchte und im Hintergrund läuft ein Song von Rihanna. Ist das jetzt schon Urheberrechtsverletzung? Was ist, wenn der Clip dem Uploadfilter ins Netz geht, weil im Hintergrund ein urheberrechtsgeschützter Song läuft? Jürgen Frömmrich meint, dass immer darauf geachtet werden sollte, was die Kernbotschaft ist: Steht der Song von Rihanna im Mittelpunkt oder sind es die Schminktipps der Jugendlichen?

Parteikollege Moritz Müller vertritt die Auffassung, darauf müsse dann die Plattform achten. Das sei deren Aufgabe. „Die Plattformen wollen diese Arbeit natürlich nicht machen, weil es sie Geld und unter Umständen auch Personal kostet. Deshalb kam von deren Seite aus auch der große Protest gegen die neue Urheberrechtsreform“, sagt Frömmrich. Für ihn ist klar:„Wir wollen weiterhin die Freiheit des Netzes haben. Wir wollen, dass dort diskutiert wird und auch, dass junge Menschen ihre Videos drehen und diese ins Netz stellen dürfen.“

Hasskommentaren den Kampf ansagen

Wo so viel diskutiert wird wie im Netz, gibt es immer unterschiedliche Meinungen. Vor allem bei negativen Kommentaren muss auf die Wortwahl geachtet werden. Im Internet, wo vieles anonym oder hinter dem vermeintlichen „Schutz“ des Bildschirms abläuft, werden immer wieder Straftaten begangen. Am häufigsten finden wohl Beleidigungen ihren Weg in die Kommentarfunktion, aber auch üble Nachrede, Verleumdung, öffentliche Aufforderungen zu Straftaten, Volksverhetzung, Gewaltdarstellungen und Bedrohungen sind Straftaten, die immer wieder im Netz zu finden sind. Jürgen Frömmrich ist der Meinung, dass gegen Hate Speech und Fake News intensiver vorgegangen werden sollte: „Wir müssen da einen Riegel vorschieben. Wir leben in einem Rechtsstaat und in einem Rechtsstaat gibt es Regeln, an die sich auch im Internet gehalten werden muss. Auf der einen Seite müssen die Behörden ein noch größeres Auge auf entsprechende Plattformen, Gruppen und Blogs haben. Aber auch die persönlich Betroffenen sollten beispielsweise Beleidigungen zur Anzeige bringen oder die Behörden zumindest darüber informieren.“

Aktuell arbeitet der Grünen-Politiker mit anderen und gemeinsam mit dem Innen- und Justizministerium an einem Präventionsprojekt. Dabei geht es zum einen darum, strafrechtlich relevante Inhalte zu erkennen und sie der Strafverfolgung zuzuführen. Auf der anderen Seite will Frömmrich Menschen, die sich im Netz auffällig verhalten und die möglicherweise in Zukunft Straftaten begehen könnten, über die Konsequenzen solcher Taten aufklären. Der Politiker ist zuversichtlich: „In NRW gibt es bereits ein ähnliches Projekt unter dem Namen ,Verfolgen statt nur Löschen‘, das sehr erfolgreich ist.“ Anna Heiß

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