Bensheim

Stadtparlament BfB will über Maskenpflicht sprechen / Termin am 3. November

Ältestenrat muss entscheiden

Archivartikel

Bensheim.Der Ältestenrat muss am 3. November darüber entscheiden, ob die Stadtverordnetenversammlung in Bensheim wie geplant am 5. November in der Weststadthalle abgehalten werden kann. Die BfB-Fraktion hat in einem Antrag an Stadtverordnetenvorsteherin Christine Deppert (CDU) die Zusammenkunft des Gremiums vorgeschlagen.

Beraten werden soll in der nicht öffentlichen Sitzung die Umsetzung der Coronavirus-Regeln. Wie berichtet, muss seit vergangener Woche sowohl in den Ausschüssen als auch dann im Stadtparlament dauerhaft – sowohl am Platz als auch bei Reden – ein Mund-Nasen-Schutz getragen werden. BfB-Fraktionschef Franz Apfel hatte dies bereits als unzumutbar kritisiert, auch aus den Reihen der FDP formierte sich Widerspruch.

„Wir schlagen vor, dass aufgrund der erhöhten Corona-Zahlen im Kreis Bergstraße der Haupt- und Finanzausschuss über die wichtigsten Punkte der Tagesordnung für die Stadtverordnetenversammlung entscheidet“, erklärte nun Apfel. Das ist laut Hessischer Gemeindeordnung möglich und wurde bereits im Mai umgesetzt, als wegen der Pandemie keine kommunalpolitischen Sitzungen abgehalten wurden. Und damals habe es weniger Infizierte gegeben als jetzt, so die BfB in ihrem Schreiben an Christine Deppert.

Findet sich im Ältestenrat für diese Vorgehensweise keine Mehrheit, plädieren die Bürger für Bensheim für eine 15-minütige Pause nach jeder Stunde sowie eine Redezeitbeschränkung. Das letzteres nicht unbedingt dazu führt, die Dauer des Zusammentreffens signifikant zu verkürzen, weiß man aus der Vergangenheit.

Letztlich müssen nun die Mitglieder des Ältestenrats darüber befinden, wie sie weitermachen wollen.

Der Runde gehören neben der Stadtverordnetenvorsteherin und ihren Stellvertretern die Fraktions- und Ausschussvorsitzenden sowie der hauptamtliche Magistrat an.

„Ich verstehe die Bedenken von Herrn Apfel und auch von anderen Stadtverordneten, eine Präsenzveranstaltung abzuhalten“, erklärte Christine Deppert auf Nachfrage dieser Zeitung. Es sei ihr sehr wichtig, größte Vorsicht walten zu lassen, um kein weiteres Infektionsgeschehen auszulösen – sollte es überhaupt zur Sitzung kommen.

„Die Maskenpflicht während der Sitzung ist vom Kreis vorgegeben und wir haben da keinen Spielraum, diese zu lockern. Ich gehe davon aus, dass es in den nächsten Tagen eine kreisweit einheitliche Regelung geben wird, man muss jedoch die Entscheidung der Bundes-und Landesregierung sowie des Landrates abwarten“, betonte die Parlamentschefin.

In der nächsten Woche werde man anhand der aktuellen Vorgaben zu einem Ergebnis kommen. „Es sind besondere Zeiten, die uns Entscheidungen abverlangen, die nicht immer leicht sind“, verdeutlichte Deppert. dr

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