Bensheim

Heute Sitzung

AfD berät zum Haus am Markt

Bensheim.Der Fraktionsvorstand der AfD trifft sich am heutigen Donnerstag (15.) August zu einer erneuten Sitzung. Wie der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Rolf Kahnt mitteilt, wird sich die Fraktion wiederholt mit den jüngsten Entwicklungen beim Haus am Markt beraten.

Reflektiert und eingeschätzt werden soll dabei der persönliche Rückzieher von Bürgermeister Rolf Richter hinsichtlich eines Neubaus am Marktplatz – und zu welchen Konsequenzen das führen könnte. „Wir wollen“, so Kahnt, „Richters Vorstoß in einen politischen Zusammenhang setzen mit durchaus irritierenden Äußerungen der Koalitionspartner von GLB und BfB.“ In jedem Fall, so betont der AfD-Landtagsabgeordnete weiter, werde man von der eigenen Position, wie sie seit Monaten vertreten werde, nicht abweichen. Für die nächste Sitzung der Stadtverordnetenversammlung hat die AfD-Fraktion bereits bei den Gremien einen entsprechenden Beschlussantrag eingereicht und auf die Tagesordnung setzen lassen.

Ein zweites Thema der Fraktionssitzung wird die mögliche Abschaffung der Straßenausbaubeiträge sein. Die AfD-Fraktion will sich einerseits auch hier klar positionieren und andererseits entsprechende Lösungsstrategien entwickeln, wie dabei entstehende Einnahmeverluste ausgeglichen werden können. red

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