Bensheim

Kommunalpolitik Heute Sitzung der Fraktion / Thema Marktplatz

AfD weiter gegen Bebauung

Bensheim.Die AfD-Fraktion trifft sich heute (5.) in ihrer Geschäftsstelle zur Beratung und Vorbereitung der Stadtverordnetenversammlung. Wie der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Rolf Kahnt mitteilt, geht es um Grundsatzentscheidungen über den Neubau einer Kindertagesstätte für die Stadtteile Fehlheim und Schwanheim sowie um den hierfür kurzfristig zusätzlich eingereichten Änderungsantrag von CDU und BfB.

Außerdem werde sich die AfD-Stadtfraktion mit einem eigenen Änderungsantrag der GLB beschäftigen. „Dieser trage nunmehr eine besondere Handschrift, nachdem die GLB der Koalition inzwischen Adieu gesagt hat. Hier gelte es, genauer hinzublicken“, betont Kahnt.

Zentraler und ausführlicher Besprechungsgegenstand werde jedoch die Diskussion um die sogenannten Eckpunkte für den städtebaulichen Wettbewerb „Marktplatz der Zukunft“ sein. Der Bensheimer Landtagsabgeordnete stellt noch einmal heraus, dass es bei der bisherigen Position der AfD bliebe, nämlich jegliche Bebauung vor der Stadtkirche Sankt Georg abzulehnen. Dennoch wolle man aufgeschlossen sein gegenüber dem Änderungsantrag der FWG. Dieser sehe vor, dass mit dem städtebaulichen Wettbewerb als Alternative auch eine Planung vorzulegen sei, die kein Gebäude oder nur eine Teilbebauung vorsehe. „Diesen Änderungsantrag befürworten wir“, betont Kahnt, „sind doch gerade diese beiden Aspekte Willensbildung vieler Teilnehmer am Bürgerforum, die nicht zu ignorieren sind, oder gar beiseitegeschoben werden dürfen.“

Weitere Diskussionspunkte werden nach Auskunft Kahnts die Erneuerung der Straße „Am Junkergarten“ sein, der Bebauungsplan „Kappesgärten IV“ sowie die Stellplatzsatzung in der Altstadt. Schließlich gehe es bei der Sitzung der AfD-Stadtfraktion auch um den neuen regionalen Flächennutzungsplan, den das Regierungspräsidium für Südhessen aufstellt.

Dieser Plan werde die regionale Attraktivität und den Standort Bensheims mit neuen Wohn- und Gewerbegebieten stärken, ihm gelte eine besondere Aufmerksamkeit. red

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