Bensheim

AfD Massive Kritik an der Koalition

„Bürgerbegehren initiieren“

Archivartikel

Bensheim.Die AfD-Faktion hat in ihrer Sitzung am Mittwoch einstimmig beschlossen, „umgehend, mithin zeitnah ein kassierendes Bürgerbegehren anzustreben oder zu initiieren, welches vorsieht, die hierfür notwendigen Unterschriften von zehn Prozent der Wahlberechtigten Bensheims seit der letzten Gemeindewahl zu generieren“, teilt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Rolf Kahnt mit. Ziel sei es, einen Antrag auf einen Bürgerentscheid in der Frage des Hauses am Markt zu stellen.

Ein erfolgreicher Bürgerentscheid werde „die unseligen und uneinsichtigen Koalitionäre im Bensheimer Rathaus aus CDU, GLB und BfB dazu zwingen, ihren Beschluss für einen Neubau am Marktplatz Bensheims aufzuheben“, meint Kahnt. All die Argumente der Koalitionäre für eine angeblich zu belebende Situation durch einen Neubau seien so löchrig wie ein Schweizer Käse.

Die AfD erachte einen Bürgerentscheid für den einzig wahren und richtigen Weg, um den bei sehr vielen Bürgern Bensheims inzwischen vermehrt festzustellenden Unmut über die „uneinsichtige Entscheidung der Rathauskoalition für einen kostenträchtigen Neubau“ zu verhindern.

Zwar habe Bürgermeister Rolf Richter vage angedeutet, erneute Beratungen vornehmen zu wollen, aber: „Die AfD-Fraktion misstraut dem Bürgermeister mit seinen leeren Worthülsen, solange die Koalition nicht von sich aus ihren Beschluss zu einem Neubau umgehend offiziell zurücknimmt.“ Die Position der AfD sei nach wie vor dieselbe: Abriss des Gebäudes (wie es jetzt vorgenommen wurde) und freier Blick auf Sankt Georg.

„Wenn sich die Rathauskoalition weiterhin starrsinnig und bockig zeigt, werden die Kommunalwahlen 2021 die jetzigen Machtverhältnisse zurechtrücken“, ist sich Kahnt sicher. Die AfD-Fraktion will zeitnah auf die FDP und die Freien Wähler zugehen, um sie als Unterstützer des Bürgerbegehrens zu gewinnen. dr

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