Bensheim

Innenstadt Offener Brief der „Mutbürger“ zum Marktplatz und dem Bürgernetzwerk

„Bürgerdialog als Alibifunktion“

Bensheim.Die „Vereinigung der mutigen Bürger“ hat sich in einem offenen Brief an Bürgermeister Rolf Richter, den Magistrat und die Stadtverordnetenversammlung gewandt. Inhaltlich geht es um den Marktplatz und die Arbeit des Bürgernetzwerks.

„Es ist interessant, wie die Stadt jetzt auf einen Bürgerdialog mit dem Bürgernetzwerk setzt, das angeblich ehrenamtlich arbeitet. Stadtverordnete beteiligen sich, Mitarbeiter der Stadt sind dazu abgestellt worden. Sollten sich nicht gerade Stadtverordnete aus einem Bürgernetzwerk aktiv heraushalten?“, heißt es in dem von „Mutbürger“-Gründer Edbill Grote unterzeichneten Schreiben.

Man spiele den Bürgern vor, dass man mitbestimmen dürfe, wie der Marktplatz nach Abriss des Hauses am Markt aussehen und belebt werden soll. Die Entscheidung werde aber letztendlich nicht von einem Bürgernetzwerk getroffen, sondern von den Stadtverordneten und dem Magistrat, wie immer wieder bei diesen Dialogen bemerkt werde.

Holger Steinert (FDP) habe bei der Septembersitzung der Stadtverordneten demonstrativ gezeigt, dass alle Vorschläge schon seit Jahren bekannt seien. Zum Teil habe die Stadt diese Ergebnisse von Wettbewerben bezahlt. Der „Bürgerdialog“ offenbare sich hierbei als eine Alibifunktion. Am Ende werde die „Stadtregierung“ ihren Willen durchsetzen wollen. Nach außen solle demonstriert werden, dass die Bürger mitentscheiden konnten.

Die „Vereinigung der mutigen Bürger“ meine nach eigenen Bekunden zu wissen, was die Bensheimer Bürger möchten. Man stehe seit über einem Jahr fast jeden Samstag in der Stadt und befrage und informiere die Bürger. „Mittlerweile bekennen sich 3000 Bürger als Mitstreiter unserer VdmB. Man hätte uns nur einmal einladen müssen, um uns nach unseren Erkenntnissen zu fragen“, so Grote. Aber Bürger-Meinungen wollten die Koalitionäre nicht hören. „Nach unseren Recherchen wünscht sich die übergroße Mehrheit der Bensheimer Bürger keinen Neubau am Marktplatz“, heißt es weiter. Eine Terrasse, verbunden mit einer Grünfläche mit Tischen, Bänken und Bäumchen werde erwartet. Die nach dem Abriss hervorgetretenen Mauern seien so schlecht nicht.

Das sei aber nicht im Sinne vieler Stadtverordneten, des Bürgermeisters und der MEGB. Die Belebung des oberen Marktplatzes durch ein Restaurant sei eine Illusion, zumal dort bereits Lokale existiert haben.

Bei allen Entscheidungen sei zu bedenken, dass man sich am Anfang einer Rezession befinde. Die Stadt müsse sparen und sich nicht noch mehr verschulden. „Am Ende haften alle Bensheimer Bürger für die jetzt schon unverantwortlich riesige Verschuldung der Stadt, der MEGB und der dazugehörigen Betriebe. Allein die im schlimmsten Falle zu erwartenden Investitionen sind mit rund 30 Millionen Euro anzunehmen“, kritisiert die Vereinigung: Haus am Markt (wenn und wie auch immer hochgebaut werden sollte), Bürgerhaus, Straßenbau in Gronau, Entfall der Straßenbeiträge („mal etwas Gutes für die Bürger“) und weitere „Wunschbauten“, die von den „Mutbürgern“ aber nicht näher benannt werden.

Entgegen der Angaben der Stadt, dass nach Abriss des Hauses am Markt wieder ein neues Gebäude, das in Größe, Proportion und Gestaltung dem alten Haus entspricht, erstellt werden müsse, widersprach Angela Exo von der Denkmalschutzbehörde und betonte, dass es keine diesbezüglichen Auflagen in der Abbruchgenehmigung gegeben habe. „Wer sagt hier die Unwahrheit?“, fragt die Vereinigung im offenen Brief abschließend. red

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