Bensheim

Fraktionssitzung FWG berät Themen der Parlamentssitzung am Donnerstag

Bürgerhaus, Marktplatz und Haushalt

Bensheim.Die Freie Wähler Gemeinschaft Bensheim (FWG) wird ihre Videokonferenz am heutigen Dienstag (30.) mit einer Rückschau auf die Stadtverordnetenversammlung vom 25. Juni beginnen.

„Beschämend, insbesondere für die CDU und den Magistrat, war die Diskussion um die dauerhafte Einführung von Tempo 30 in der Friedhofstraße“, schreibt die FWG.

Der zuständige Ortsbeirat Mitte hatte in seiner letzten Sitzung bei einer Enthaltung vonseiten der CDU auf Basis eines Antrages der FWG einstimmig Tempo 30 gefordert. „Die CDU ignorierte diesen Beschluss und fand reichlich Ausflüchte. Die vielen Belege der Bürgerinitiative über Beinaheunfälle und Raserei wurden ignoriert.“

Anschließend erfolgt die abschließende Vorbereitung für die Sitzung der Stadtverordneten am kommenden Donnerstag (2.).

Bürgerhaus, Marktplatz und der Haushalt mit überplanmäßigen Aufwendungen für die Entsorgung von giftigem Erdreich sowie die Auswirkungen der Coronakrise sind dabei Schwerpunktthemen der Fraktionssitzung.

Für die BI „Bensheimer Marktplatz besser beleben“ endet die Frist für die Sammlung von Unterschriften für ein Bürgerbegehren am 3. Juli. Trotz des aus Sicht der FWG undemokratischen Störfeuers von Magistrat, CDU und Bürgernetzwerk – sei zu hoffen, dass die Bürger sich den Anspruch auf einen Bürgerentscheid nicht nehmen lassen und in ausreichender Anzahl Unterschriften leisten, heißt es in der Pressemitteilung der FWG abschließend. red

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