Bensheim

Heute Sitzung Stadt kann Vorhaben zur Förderung anmelden

CDU spricht über Hessenkasse

Bensheim.Die Hessenkasse ist das Thema der Sitzung der CDU-Fraktion am heutigen Dienstag (17.). Die Landesregierung hat das Programm aufgelegt, um die hessischen Kommunen von Kassenkrediten zu entschulden und örtliche Investitionen zu fördern. „In Bensheim wurden die Kassenkredite in den vergangenen Jahren verringert. Die positive Entwicklung ist ein Ergebnis der Haushaltskonsolidierung“, sagt CDU-Stadtverordneter Tobias Heinz, der Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses ist.

Städte und Gemeinden ohne Kassenkredite können eine finanzielle Förderung für Investitionen in die kommunale Infrastruktur erhalten. Für Bensheim werde das Land voraussichtlich vier Millionen Euro zur Verfügung stellen.

Die CDU-Fraktion will beraten, welche Vorhaben der Stadt für das Förderprogramm angemeldet werden könnten. Sie kommen zur internen Beratung um 19 Uhr im Hotel Felix, Dammstraße 46, zusammen.

Ziel der Hessenkasse ist, den neuerlichen Anstieg von Kassenkrediten künftig auszuschließen. Sie sollen nur für ihren ursprünglichen Zweck, die kurzfristige Liquiditätssicherung, anwendbar bleiben. red

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