Bensheim

Marktplatz Fraktionsvertreter beziehen Stellung

„Das empfinden wir als Dreistigkeit“

Bensheim.Die Stellungnahme von Bensheims Erster Stadträtin Nicole Rauber-Jung und der Mitarbeiterin der Unteren Denkmalbehörde Angela Exo bezüglich der kürzlich öffentlich vorgetragenen deutlichen Kritik von Doris Sterzelmaier (GLB), Franz Apfel (BfB), Holger Steinert (FDP) und dem Stadtverordneten Rolf Tiemann zu deren Verhalten beim Thema Haus am Markt wollen diese nicht unwidersprochen hinnehmen, „da sachlich und juristisch falsch“, heißt es in einer Pressemitteilung.

Nach der Argumentation von Angela Exo und Nicole Rauber-Jung würde mit jeder Veränderung der Situation eine neue denkmalschutzrechtliche Lage am Marktplatz eintreten. Zuerst bezüglich des damals noch bestehenden Hauses am Markt, dann beim Status Abriss des Gebäudes, danach bezüglich ursprünglicher Planung für einen dreigeschossigen Bau und zuletzt hinsichtlich der Planung für ein eingeschossiges Gebäude.

Willkür oder Gefälligkeit?

Dies hätte zur Folge, dass durch den Bürgerentscheid wieder eine neue Konstellation entstehen würde, heißt es weiter. Es fehle nach Ansicht der Fraktionsvertreter bei den Bewertungen und Handlungen der Behörde jeglicher Bezug zu geltendem Recht und das könne man durchaus als Beliebigkeit, Willkür und Gefälligkeit bezeichnen.

Mit ihrer Erklärung im Bergsträßer Anzeiger am 8. Oktober bestätige die Denkmalschutzbehörde des Kreises unwillentlich den Vorwurf der Opposition, sie habe vor der Stadtverordnetenversammlung am 17. September gezielt eine Stellungnahme zur Bebauung des Marktplatzes abgegeben, um die Entscheidung der Stadtverordneten im Sinne des amtierenden Bürgermeisters zu beeinflussen.

Sie teilte mit: „Die Denkmalschutzbehörde sei“ … „von der Stadt“ (das heißt dem Bürgermeister oder der CDU-Baudezernentin) „zu einer Stellungnahme aufgefordert worden“. Weiter heißt es wörtlich: „Wir stehen immer im Austausch und haben jeden Schritt abgestimmt – auch in Vorbereitung des Bürgerentscheids.“ „Dass die Denkmalschutzbehörde so offen erklärt, in die Bensheimer Politik im Sinne der Verwaltungsspitze einzugreifen, verschlägt uns die Sprache und wir empfinden das als Dreistigkeit“, sind sich Sterzelmaier, Apfel, Steinert und Tiemann in der Bewertung einig. Die beiden Hauptkritikpunkte, die man Angela Exo und Nicole Rauber-Jung vorwerfen müsse, seien leider von beiden in der oben genannten Stellungnahme überhaupt nicht aufgegriffen worden und deshalb müsse man die Fragen in aller Deutlichkeit nochmals stellen:

Warum gibt die Denkmalbehörde vor Abriss eine Stellungnahme dahingehend ab, dass eine Bebauung mit entsprechender Kubatur zwingend notwendig sei und will dann nach Abriss und Reißleinenaktion des Bürgermeisters nichts mehr davon wissen? Wo habe sich hier zwischenzeitlich die Rechtslage geändert?

Durch diese Stellungnahme habe die alleine am Recht und Gesetz gebundene Behörde die Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung damals erheblich, wenn nicht gar entscheidend, in eine Richtung beeinflusst und diese Position dann einfach wieder geräumt, ohne dass eine Änderung der Sach- und Rechtslage eingetreten wäre.

Wie soll das „Freilassen“ eines Grundstücks „nicht genehmigungsfähig“ sein, wie Angela Exo es nun zum wiederholten Mal zu Protokoll gibt? Die Denkmalbehörde könne die Stadt nicht zu einer Bebauung zwingen, egal in welcher Weise, ob kleiner Pavillon oder dreistöckiges Gebäude oder etwas anderes. Das sei nach Ansicht von Sterzelmaier, Apfel, Steinert und Tiemann „schlicht grober Unfug“.

Insofern sei es in den Augen der Stadtverordnetenvertreter vollauf berechtigt, der Vertreterin der Unteren Denkmalschutzbehörde einen rechtlich nicht begründeten Zickzack- und Gefälligkeitskurs zu bescheinigen. red

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