Bensheim

Marktplatz Wählergemeinschaft bezieht Position

FWG fordert Bürgerentscheid

Bensheim.Die Freie Wähler Gemeinschaft Bensheim (FWG) verfolgt, begleitet und diskutiert nach eigenem Bekunden die Ergebnisse des Dialogprozesses zur Gestaltung des Marktplatzes in Bensheim von Beginn an.

An dem zweiten Dialogforum im Kolpinghaus nahmen – wie vom BA berichtet – etwa 75 Bürger teil. Darunter waren drei Mitglieder der FWG und „auffällig viele Mandatsträger der Koalitionsparteien, die letztlich in der Stadtverordnetenversammlung entscheidend mitbestimmen“, so die Freie Wählergemeinschaft in einer Pressemitteilung. Dies führte zu einem Antrag, Mandatsträger von den Abstimmungen auszuschließen, der jedoch mehrheitlich abgelehnt wurde.

Freier Blick und Bebauung

Als Ergebnis wurde in diesem Dialogforum bekanntlich ein freier Blick auf Sankt Georg mit einer wie auch immer gearteten Bebauung für Gastronomie priorisiert. Den an diesem Abend anwesenden Befürwortern für „keine Bebauung“ wurden angeboten, gemeinsam mit dem Bürgernetzwerk Eckpunkte für eine Gestaltung des Marktplatzes ohne Gebäude zu erarbeiten.

Eine Internet-Abstimmung von mehr als 500 unter 30-Jährigen sprach sich mit großer Mehrheit für keine Bebauung aus. Diese Überlegungen sollten mit einbezogen und beraten werden, bevor man einen städtebaulichen Wettbewerb ins Leben ruft, meint die FWG.

Sie hält es nach Abwägung der Meinungen und Abstimmungen des Dialogs für erforderlich, dass alle Bensheimer Bürger direkt in die Entscheidung über die Nachfolgegestaltung des Areals am oberen Marktplatz einbezogen werden. Dies sei gemäß Paragraf 8b der Hessischen Gemeindeordnung mit einem Bürgerentscheid möglich, den die Stadtverordnetenversammlung mit einer Mehrheit von mindestens zwei Dritteln der Stadtverordneten mit einem „Vertreterbegehren“ beschließen könne.

Dies erfordere zunächst die Bereitschaft der Koalition aus CDU, GLB und BfB, ein Vertreterbegehren zu beantragen oder zu unterstützen.

Die FWG würde einem solchen Antrag zustimmen, teilte der Vorsitzende Peter Leisemann mit.

Am Donnerstag Sitzung

Die Freie Wählergemeinschaft sei sehr gespannt auf die Vorstellung der Ergebnisse des Dialogprozesses und auf die grundsätzlichen Informationen über das Verfahren eines städtebaulichen Wettbewerbes in der öffentlichen Sitzung des Bau-, Umwelt- und Planungsausschusses. Dieser trifft sich am Donnerstag (5.) zu seiner nächsten Sitzung im Sitzungssaal des Rathauses. Beginn ist um 18 Uhr. red

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