Bensheim

Haus am Markt

Gesetze müssen eingehalten werden

„Kein Widerspruch gegen den Abriss“, BA vom 6. April

Das Haus am Markt ist gemäß Paragraf 2 des Hessischem Denkmalschutzgesetz Teil des Kulturdenkmals der „Sachgesamtheit/Gesamtanlage Marktplatz“, an dessen Erhalt öffentliches Interesse besteht.

Denkmalschutzbehörden haben nach Paragraf 9 des Gesetzes Maßnahmen zu treffen, die ihnen nach pflichtgemäßem Ermessen erforderlich erscheinen, um Kulturdenkmäler zu schützen / zu erhalten, das heißt für mich, die Erhaltungspflicht der Eigentümer gemäß Paragraf 13 und 15 des Gesetzes durchzusetzen, denn die Zumutbarkeit für Stadt / MEGB ist zweifelsfrei gegeben.

Zweifel an der Rechtskraft

Das Gebäude muss meiner Ansicht nach entgegen der Aussage von Frau Exo vom Denkmalamt nicht die Kriterien eines Einzeldenkmals erfüllen. Dazu noch mal aus dem Gesetz, Paragraf 2 (3): „Nicht erforderlich ist, dass jeder einzelne Teil der Gesamtanlage ein Kulturdenkmal darstellt.“

Für Planung, Genehmigungsantrag und Erteilung von Genehmigungen gilt nun einmal das Denkmalschutzgesetz. Nichtbefolgung ist gesetzwidriges Verhalten. Darauf hinzuweisen ist keine Diffamierung.

Aus dieser Sicht habe ich auch Zweifel an der Rechtskraft der Beschlüsse zum Abriss des Haus am Markt, da meines Erachtens bereits die Beschlussvorlagen aus der Verwaltung geltendem Recht entsprechen müssten.

Roland Lutz

Bensheim

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