Bensheim

Kommunalpolitik Heute Videokonferenz der Grünen

GLB berät Corona-Folgen

Bensheim.Die Fraktion der Grüne Liste Bensheim (GLB) tagt heute (24.) aufgrund der Corona-Krise virtuell in einer Videokonferenz. Das bietet den Vorteil, dass jeder Bürger mithilfe eines digitalen Endgeräts von zu Hause aus der Sitzung folgen kann. „Kommunale Politik steht nicht still, sie muss nur vorerst andere als die bekannten Wege einschlagen“, kommentier Stadtverordneter Moritz Müller. „Für uns Grüne bedeutet das auch eine Umstellung in der wöchentlichen Arbeitsweise: Fraktion und Vorstand tagen in Form einer Videokonferenz.“

Heute können Interessierte an der digitalen Fraktionssitzung teilnehmen. Müller bittet dazu um eine kurze Mitteilung per Mail an m.mueller@gruene-bensheim.de, um den Teilnahmelink für das Videokonferenztool übermitteln zu können. Die Einwahl ist ab 20 Uhr möglich.

Im Mittelpunkt der Sitzung werden die Folgen der Coronakrise stehen. Die GLB hat sich bereits mit den ökonomischen Konsequenzen der Coronakrise auf Mieter, prekär Beschäftigte, kleine Selbstständige und deren Mitarbeiter befasst.

„Eine Reihe von Vorschlägen wurde erarbeitet, mit denen vor Ort geholfen werden kann und die in der nächsten Stadtverordnetenversammlung beraten werden sollen“, teilt Stadtverordneter Wolfram Fendler mit.

Weiterhin befasst sich die Fraktion mit den Auswirkungen auf die politischen Strukturen. Die kommunale Politik steht sozusagen derzeit still. „Für eine gewisse Zeit ist das sicher machbar, jedoch stellt sich die Frage, ab wann unsere Demokratie Schaden nimmt“, fragt sich Fraktionsvorsitzende Doris Sterzelmaier.

Wie zu erfahren war, wird sich auch der Hessische Landtag diese Woche damit beschäftigen und über Änderungen der Hessischen Gemeindeordnung beraten, die die Arbeitsfähigkeit der kommunalen Gremien auch in Krisenzeiten wie dieser sicherstellen soll. red

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