Haus am Markt und Straßenbeiträge

Bensheim.Die SPD-Fraktion trifft sich zu ihrer nächsten Sitzung am Dienstag (27.). Zunächst berichten die Ortsbeiräte aus den Sitzungen vom Montag und bringen die dort erbrachten Ideen in die Fraktion ein.

Allen Stadtverordneten liegen die Unterlagen zur weiteren Vorgehensweise zum Haus am Markt vor, auch ein Dialogprozess soll angestoßen werden. Hier müsse die SDP-Fraktion Stellung nehmen und ihre eigenen Vorstellungen einbringen. Die Grundforderung bleibe wohl unverändert: ein Flachbau mit einer öffentlichen Toilette und gegebenenfalls einem Café.

Das Ergebnis des Prüfauftrages zur Finanzierung der Straßenbeiträge liegt nun vor. Jetzt könnten die Stadtverordneten sich über die Auswirkungen einer Abschaffung für den städtischen Haushalt informieren. Hier wünscht SPD-Fraktion eine Abschaffung der Straßenbeiträge ohne eine Steuererhöhung.

Die Fraktionssitzung beginnt um 18 Uhr im Hotel Felix. red