Bensheim

Stadtparlament Etat weist Plus von 1,3 Millionen Euro aus

Haushaltsplan verabschiedet

Archivartikel

Bensheim.Der Haushaltsplan für 2020 ist verabschiedet. Die Stadtverordnetenversammlung stimmte in ihrer jüngsten Sitzung erwartungsgemäß mit großer Mehrheit für das Zahlenwerk. Konkret votierten lediglich FDP und FWG dagegen, die AfD enthielt sich. SPD sowie die Koalition aus CDU, GLB und BfB gaben grünes Licht.

Hoher Überschuss

Beim Investitionsprogramm für die nächsten Jahre fiel die Zustimmung noch größer aus. Hier gab es nur zwei Enthaltungen aus den Reihen von AfD und FDP. Finanzdezernent Adil Oyan (Grüne, Bild) rechnet – wie berichtet – mit einem Plus im Ergebnishaushalt von 1,3 Millionen Euro und insgesamt mit einem Überschuss im Jahresergebnis von 2,6 Millionen Euro.

Grund- oder Gewerbesteuer müssen erneut nicht erhöht werden. Die Kreditaufnahme liegt bei 5,3 Millionen Euro, investiert werden 14,8 Millionen. Ohne eine Netto-Neuverschuldung in Höhe von knapp einer Million kommt der Etat allerdings nicht aus.

Der Schuldenstand steigt wie in den Vorjahren auch, dafür konnten die Altfehlbeträge von knapp 25 Millionen Euro in 2012 komplett abgebaut werden. „Das ist der guten Konjunktur geschuldet, aber auch den Beschlüssen der Mehrheit dieses Hauses“, verwies Oyan auf Einsparungen ein- und Mehreinnahmen andererseits. Auf das gemeinschaftlich erreichte Ergebnis könne man stolz sein.

Die Altfehlbeträge lassen sich vereinfacht gesagt mit Schulden vergleichen, die man als Privatperson auf dem Girokonto anhäuft. Erst in der jüngeren Vergangenheit war es gelungen, diese schrittweise zu reduzieren.

Unterschiedliche Bewertung

Die Fraktionen bewerteten den Haushalt wenig überraschend unterschiedlich. FWG und FDP kritisierten unter anderem den Schuldenstand, die Koalition verwies auf Investitionen in Projekte und den Abbau der Altfehlbeträge. Die Sozialdemokraten blieben bei ihrer Ankündigung, erstmals seit Jahren wieder dem Haushaltsplan zuzustimmen – weil sie die aus ihrer Sicht positiven Ansätze – unter anderem beim sozialen Wohnungsbau – honorieren wollen.

Mit Einschränkungen als durchaus zustimmungsfähig sah auch die AfD den Entwurf an, die Fraktion enthielt sich aber letztlich. dr

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