Bensheim

Coronavirus Im Rathaus rechnet man mit Einnahmeausfällen / Keine Stadtverordnetenversammlung

Kita-Gebühren ausgesetzt

Archivartikel

Bensheim.Der Haupt- und Finanzausschuss in Bensheim am Montagabend kurzfristig abgesagt, die Stadtverordnetenversammlung am 26. März fällt ebenfalls aus. Das gab Stadtverordnetenvorsteherin Christine Deppert am Dienstag bekannt. Damit steht nicht nur das gesellschaftliche Leben in Bensheim, sondern auch die Kommunalpolitik vorerst weitgehend still.

Im Rathaus hat man sich zwangsläufig auch Gedanken um die Finanzplanung in Zeiten der Atemwegserkrankung Covid-19 sowie der weitreichenden Einschränkungen zur Eindämmung des Virus gemacht.

Ausgaben genehmigen lassen

Auch wenn derzeit noch keine belastbaren Zahlen vorliegen, rechnet man im Rathaus mit Einnahmenausfällen. Aus diesem Grund würden als erste Maßnahme Ausgaben noch stärker auf den Prüfstand gestellt, als dies ohnehin schon der Fall sei. Demnach dürfen laut Kämmerer Adil Oyan seit Freitag Ausgaben ab 5000 Euro erst nach Freigabe durch den jeweiligen Dezernenten getätigt werden.

Ausgaben ab 50 000 Euro sind durch die jeweils zuständigen Dezernenten und Kämmerer oder Bürgermeister Rolf Richter freizugeben, teilte die städtische Pressestelle mit. Grundsätzlich gelte, dass alle Vorhaben, die nicht zeitkritisch sind, in die zweite Jahreshälfte geschoben werden sollen. Diese Regelung gelte bis auf Weiteres.

Nur noch Telefonkonferenzen

Seit Montag haben auch in Bensheim bekanntlich Schulen und Kindertagesstätten geschlossen. Die Abbuchung der Kita-Gebühren werde deshalb ausgesetzt. „Das ist das Abstimmungsergebnis der heutigen Telefonkonferenz der Bürgermeister. Das gilt für die städtischen Einrichtungen, die Stadt Bensheim empfiehlt den freien Trägern eine entsprechende Vorgehensweise“, heißt es aus dem Rathaus.

Dort werden schon seit Tagen Maßnahmen zum Schutz der Mitarbeiter umgesetzt. Der Magistrat hält keine Präsenzsitzungen mehr ab, sondern stimmt sich über Telefonkonferenzen ab, Beschlüsse werden über ein digitales Umlaufverfahren getroffen.

Durch die Empfehlungen der Bundesregierung und die Anordnung des Landes sind teilweise seit Dienstag, grundsätzlich aber seit dem heutigen Mittwoch zusätzliche Vorgaben gemacht worden. Dazu gehören die Sperrungen von Spielplätzen, öffentlichen Flächen und Sportanlagen. An den jeweiligen Standorten wurde eine entsprechende Beschilderung angebracht. Das betrifft unter anderem das Weiherhausstadion, den Sportpark West, die Sportplätze und Anlagen in den Stadtteilen, die Drachenberge des Vereins Sterntaler, die Grillplätze am Wambolder Sand, am Sportpark West und am Blauen Türmchen. Tabu sind darüber hinaus die Minigolfanlage in Auerbach, der Musikpavillon im Kronepark, Bolzplätze wie an der Sparkassen-Allee und Clubräume in den Dorfgemeinschaftshäusern – zumal diese ohnehin seit dem Wochenende ebenso wie die alten Rathäuser in den Stadtteilen geschlossen sind.

Sprich: Orte, an denen sich viele Menschen aufhalten könnten, sind quasi Sperrgebiet. Damit soll bekanntlich die Möglichkeit sozialer Kontakte außerhalb des häuslichen Umfelds weiter eingeschränkt werden.

Geschäfte schließen

Ab dem heutigen Mittwoch werden zudem viele Geschäfte auf Anordnung geschlossen bleiben – Ausnahmen bilden unter anderem Lebensmittelmärkte, Drogerien, Apotheken, Optiker, Hörgeräteakustiker und Tankstellen. Bis auf Weiteres dichtgemacht haben darüber hinaus die Fitnesscenter (nicht nur, aber auch) im Stadtgebiet, Spielhallen und der Luxor-Filmpalast am Berliner Ring. Für gastronomische Betriebe gelten Einschränkungen, schließen müssen Restaurants oder Cafés aber nicht.

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