Bensheim

Haus-Parlamente Erstmals Tagung im Bensheimer Eysoldt-Foyer

Mutig über Europas Zukunft nachdenken

Bensheim.Im September startete die dritte Runde der Europäischen Haus-Parlamente von Pulse of Europe in sieben europäischen Ländern. Über einen Zeitraum von sechs Wochen werden in Hunderten von Zimmern, privat, in Gasthäusern und anderen öffentlichen Räumen kleine Gruppen zusammensitzen und über die „Zukunft europäischer Solidarität“ diskutieren.

In Bensheim lud Peter Lotz in Zusammenarbeit mit Pulse of Europe zu drei Haus-Parlamenten in das Eysoldt-Foyer des Parktheaters ein. Jeweils drei Fragen waren zu bearbeiten: Sollen wohlhabende EU-Mitgliedsstaaten den von Krisen besonders stark betroffenen Mitgliedsstaaten verstärkt wirtschaftlich unter die Arme greifen? Soll die EU verstärkt in sozialpolitische Maßnahmen investieren, um der sozialen Ungleichheit zwischen den Mitgliedsstaaten entgegenzuwirken? Soll die EU aus Solidarität mit zukünftigen Generationen primär umweltverträgliche Innovationen und Arbeitsplätze fördern?

Mehr Solidarität gefordert

Die Botschaft der Präsidentin der Europäischen Kommission ermutigte die Teilnehmer: „Ich möchte Sie auffordern, mutig und beherzt über Europas Zukunft nachzudenken. Ich werde die Ergebnisse der Haus-Parlamente aufmerksam verfolgen und am Ende Ihrer Diskussion im November auf Sie zurückkommen. Ich bin gespannt und dankbar für Ihren Elan. Das ist es, was eine lebendige Europäische Union ausmacht.“

Nach zwei Stunden angeregter Diskussion der 18 Teilnehmer gaben die Gruppen ihre Voten ab, die tendenziell die Politik dazu aufrufen, im Hinblick auf den Abbau von sozialen Ungleichheiten mehr europäische Solidarität zu organisieren, und bei der Bewältigung der Viruskrise umweltverträglichen Innovationen Vorrang einzuräumen. Die Diskutierenden forderten außerdem einen Anlauf zu einer Reform der europäischen Institutionen, um solidarisches Handeln zu erleichtern, unter anderem die Abkehr vom Einstimmigkeitsprinzip. Deutlich wurde auch, dass die Transparenz von Entscheidungsabläufen verbessert werden muss und eine Umschichtung von Fördermitteln zugunsten der Generationengerechtigkeit gerade im Bereich Klimawandel erfolgen sollte.

Das Plädoyer für mehr Solidarität schloss nach Angaben der Veranstalter durchaus die Forderung ein, genauer zu kontrollieren und publik zu machen, in wieweit die Förderung auch effektiv den Betroffenen zugutekommt, für die sie gedacht ist.

Die Ergebnisse dieser Haus-Parlamente und der vielen hundert weiteren, die bis Anfang November folgen, werden von Pulse of Europe gesammelt und an europäische Spitzenpolitiker weitergegeben, die diese dann bewerten und kommentieren. Die Teilnehmenden der Haus-Parlamente steigen somit in einen Dialog mit der Politik ein. Dieser Dialog wird im Laufe des Novembers geführt werden.

In Deutschland haben unter anderem Manfred Weber (CDU), Gaby Bischoff (SPD), Damian Boeselager (VOLT), alle aus dem EU-Parlament, und Franziska Brantner (Grüne), Abgeordnete des Bundestages, ihre Mitwirkung zugesagt.

„Das Pulse of Europe-Bürgerbeteiligungsformat richtet sich an die gesamte Zivilgesellschaft. Jeder kann Gastgeberin oder Gastgeber eines oder mehrerer Haus-Parlamente werden. Die Website homeparliaments.eu veranschaulicht das Konzept. Gleich auf der Startseite gibt ein knapp zweiminütiges Video einen guten Eindruck vom Ablauf eines Haus-Parlamentes. Interessierte können sich dort unverbindlich als Gastgeber registrieren und erhalten dann die zur Durchführung vorbereiteten Unterlagen per E-Mail“ fasst Peter Lotz die Perspektiven der Haus-Parlamente zusammen. red

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