Bensheim

FDP-Sitzung

Nachtragshaushalt und Marktplatz

Bensheim.Am Montag (4.) kommen Vorstand und Fraktion der FDP Bensheim ab 19.30 Uhr im Hotel Felix zusammen. Zu Beginn bereiten die Freidemokraten ihre jährliche Haushalts- und Strategieklausur vor, die an einem Wochenende Ende November in Deidesheim stattfinden wird.

Höhere Ausgaben und Schulden

Anschließend beraten die Mandatsträger die Punkte für die Stadtverordnetenversammlung und hier vor allem den Nachtragshaushalt der Stadt Bensheim für das laufende Jahr 2019 mit höheren Ausgaben und Schuldenständen sowie die Aufhebung der Straßenbeitragssatzung und damit die faktische Abschaffung der Straßenbeiträge, die die FDP seit 2018 eingefordert habe.

Ein weiteres Schwerpunktthema wird die Innenstadtentwicklung und besonders der Marktplatz und dessen künftige Gestaltung sein. Nachdem es seitens Untere Denkmalbehörde erst geheißen hatte, an der Stelle des inzwischen abgerissenen Hauses am Markt müsse unbedingt ein adäquater und in das Gesamtensemble passender Ersatzneubau entstehen, sei nun davon keine Rede mehr und alles scheine möglich an dieser prominenten Stelle.

Ungesicherte Rechtslage

Allerdings, so die Freidemokraten, müsse man zum einen die offenbar ungesicherte Rechtslage und zum anderen das Gebot der Wirtschaftlichkeit der Eigentümerin des Grundstücks, nämlich der städtischen Marketing- und Entwicklungsgesellschaft (MEGB), sehr genau im Auge behalten. red

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