Bensheim

Friedhofstraße Stadt weist Vorwürfe der Anwohner zurück / Keine Voraussetzungen für Tempo 30 auf Dauer gegeben / Lärmschutz ist Sache des Bauträgers

Smileys weisen auf Geschwindigkeit hin

Bensheim.Nachdem Bewohner des Euler-Geländes im Ortsbeirat Bensheim-Mitte erneut die Verkehrssituation in der Friedhofstraße beklagt haben, bekräftigt das Team Straßenverkehr der Stadt Bensheim, dass derzeit nicht genügend Gründe für eine dauerhafte Temporeduzierung auf 30 Stundenkilometer sprechen.

Im Abschnitt zwischen Hemsbergstraße und Friedhof Mitte ist derzeit und noch bis mindestens Mitte 2021 aufgrund von Bauarbeiten Tempo 30 vorgeschrieben – danach wird die Höchstgeschwindigkeit wieder bei 50 Stundenkilometern liegen, heißt es in einer Pressemitteilung aus dem Rathaus.

Dafür beruft sich die Stadt insbesondere auf rechtliche Voraussetzungen: Im Fall der Friedhofstraße, die als Kreisstraße zwei Ortsteile miteinander verbindet, kann die Regelgeschwindigkeit nur unter bestimmten Bedingungen auf Tempo 30 reduziert werden. „Diese sind hier nicht gegeben: Weder gibt es mehr Unfälle als in vergleichbaren Bereichen noch werden Lärm-Richtwerte überschritten“, heißt es aus dem Rathaus. Auch der Kreis Bergstraße habe diese Einschätzung bestätigt.

Ein Argument der Bürgerinitiative (BI) lautet, dass bei Messungen durch die Stadt Bensheim etwa 75 Prozent der Fahrzeuge schneller als die vorgeschriebenen 30 Stundenkilometer unterwegs gewesen seien – teilweise sogar mit mehr als Tempo 100. Daraus leitet die BI eine „konkrete Gefährdungslage“ ab.

Blitzer wurde nicht genehmigt

„Natürlich ist eine so deutliche Geschwindigkeitsübertretung indiskutabel“, zeigt Stadtrat Andreas Born Verständnis für die Sorgen der Bewohner. Die Verkehrsüberwachung aus dem Dezember 2019 habe allerdings ergeben, dass die überwiegende Zahl derjenigen, die mehr als Tempo 30 fahren, sich mit maximal 40 Stundenkilometern durch die Friedhofstraße bewegen würden. „So ärgerlich das Verhalten der Raser ist: Sie stellen lediglich Einzelfälle dar – das haben die bisherigen Geschwindigkeitskontrollen klar ergeben. Eine Gefährdungslage lässt sich daraus für die Friedhofstraße nicht ableiten“, so Born.

Im Rahmen ihrer Möglichkeiten habe die Stadt in der Friedhofstraße bereits mobile Geschwindigkeitskontrollen durchgeführt und will dies auch künftig weiter umsetzen. Darüber hinaus wurde in dieser Woche dauerhaft ein Dialog-Display eingerichtet, das Autofahrer mit entsprechenden „Smileys“ auf ihr Tempo hinweist und dabei auch Daten über die gefahrenen Geschwindigkeiten sammelt.

Zuvor hatte die Stadt Bensheim bereits bei der Polizeiakademie einen stationärer „Blitzer“ für die Friedhofstraße beantragt, der jedoch nicht genehmigt worden sei. „All dies zeigt, dass die Stadt Bensheim die gegebenen Möglichkeiten ausschöpft, um die Verkehrssicherheit in der Friedhofstraße zu garantieren“, so Stadtrat Born.

Thema Lärmbelästigung

Ein weiterer Anklagepunkt der BI ist der hohe Lärmpegel durch den Verkehr auf der Friedhofstraße. Die Stadt Bensheim antwortet darauf mit zwei Argumenten: Es würden weder Richtwerte überschritten, noch sei der Lärmschutz an dieser Stelle Aufgabe der Stadt.

„Der Gesetzgeber definiert Richtwerte, an die wir uns bei Maßnahmen wie beispielsweise Tempolimits halten müssen. „Lärmkartierungen – also konkrete Messungen – sind laut Verkehrsdezernent Andreas Born sehr aufwändig und finden in regelmäßigen, festgelegten Abständen statt.

Die nächste Lärmkartierung ist für 2022 angesetzt, wenn in der Friedhofstraße auch wieder Tempo 50 herrscht. „Solange arbeiten wir mit ebenfalls aufwändig erstellten Berechnungen, in die zahlreiche Faktoren eingeflossen sind. Diese haben ermittelt, dass die Lärmrichtwerte für Wohnbebauung auch bei Tempo 50 nicht überschritten werden“, erklärt Born. Auch eine Lärmberechnung des Hessischen Landesamts für Naturschutz, Umwelt und Geologie habe diese Einschätzung bestätigt.

Die subjektiv empfundene Lärmbelastung in Wohnungen des Euler-Areals stellt der Verkehrsdezernent nicht in Abrede. Aber: „Anwohnern, die einen Neubau in solcher Lage beziehen, muss klar sein, dass an bereits bestehenden Straßen kein Recht auf Lärmschutz existiert. In erster Linie ist hier der Bauträger verantwortlich – Stichwort passiver Lärmschutz“ so der Stadtrat.

In der nächsten Sitzung des Ortsbeirats Bensheim-Mitte am 9. März werden auch Verkehrsdezernent Andreas Born und weitere Vertreter der Stadt teilnehmen und die Diskussion mit den Anwohnern fortführen. ps/red

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