Bensheim

Kommunalpolitik Sitzung im November fällt aus

Stadtverordnete haben Kurzurlaub

Bensheim.Kein Haushaltsplan - keine Sitzung: Im November werden die Bensheimer Stadtverordneten ausnahmsweise nicht tagen. Stadtverordnetenvorsteherin Christine Deppert (CDU) hat die Zusammenkunft abgeblasen. "Wir waren das Jahr über sehr fleißig. Außerdem wird der Planentwurf nicht eingebracht, deshalb habe ich mich zu diesem Schritt entschlossen", teilte sie mit.

Normalerweise bringt der Finanzdezernent im November den Etat für 2018 ein. Im Dezember wird dann ausgiebig im Stadtparlament über das Zahlenwerk diskutiert - traditionell im Schwanheimer Dorfgemeinschaftshaus. In diesem Jahr bricht man aber mit den alten Gewohnheiten. Hauptgrund ist der drohende Fehlbedarf. Das Defizit hofft man drücken zu können, in dem Rücklagen gebildet werden. Ob das allerdings klappt, weiß man aller Voraussicht nach erst zum Jahresende hin.

Dezernent Adil Oyan (Grüne) und Bürgermeister Rolf Richter (CDU) beanspruchen deshalb Extrazeit. Oyan wird den Haushaltsplanentwurf erst Mitte Dezember vorstellen. Über die Feiertage und den Jahresanfang können die Fraktionen das Zahlenwerk dann ausgiebig durchkauen, bevor es im Februar abgesegnet wird.

Bauausschuss tagt trotzdem

Da sich neben dem Etat aus Sicht der Verwaltung keine anderen großen Themen kurzfristig aufdrängen, braucht es im November keine Sitzung. Die Zukunft der Immobilie Haus am Markt soll nach Auskunft des Bürgermeisters frühestens im Dezember auf die Tagesordnung. "Ich hoffe, Sie freuen sich auf einen freien Monat", gab Christine Deppert ihren Kollegen mit auf den Weg.

Allerdings gilt der Parlamentsurlaub nicht für alle Mandatsträger. Der Bauausschuss trifft sich planmäßig am Donnerstag, 26. Oktober, um 18 Uhr im Rathaus. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die städtebaulichen Konzepte für den Meerbachsportplatz. dr

Das Wichtigste von heute
Newsticker Bergstraße
Newsticker Rhein-Neckar
Newsticker überregional
Meistgelesene Artikel
Neueste Artikel