Bensheim

SPD Heute Sitzung der Fraktion

Thema Straßenbeiträge

Bensheim.Die SPD-Fraktion trifft sich heute (10.) um 19 Uhr im Hotel Felix (Dammstraße 46) zu ihrer wöchentlichen Sitzung. Die Fraktionsmitglieder haben viel zu besprechen, schließlich findet am Donnerstag die erste Stadtverordnetenversammlung nach der Sommerpause statt, schreiben die Sozialdemokraten in einer Pressenotiz.

Auf der Besprechungsliste stehen unter anderem die Ergebnisse des Innenstadtdialogs, das weitere Vorgehen am oberen Marktplatz nach dem Abriss des Hauses am Markt und die Aufhebung der Straßenbeitragssatzung.

Bei dem Punkt Straßenbeitragssatzung beantragt die SPD-Fraktion den Verzicht auf eine Erhebung mit Rückwirkung zum 7. Juni 2018. Alternativ wäre eine Abschaffung erst zum 1. Januar 2020 die zweite Möglichkeit. red

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